"Fucking complicated"

Ich halte das für eine wirklich große Gabe. Es gibt Menschen, die sind am Vormittag schon derart gut gelaunt, dass sie saure Milch rückverwandeln könnten. Gestern um 10.40 Uhr meldete sich Fanny Stapf in der „Freistunde“ des ORF, der aktuellen Version des Schulfernsehens, das sich seit meiner Zeit als Kind ziemlich weiterentwickelt hat, ich glaube, dass kann man so sagen. Fanny, die ein funny Haarband trug, stand vor einer Schultafel, auf die ein küssendes Pärchen, ein Kondom und ein paar primäre und sekundäre Geschlechtsorgane gezeichnet worden waren, riss die Arme in die Höhe und rief fröhlich: „Es ist Mittwoch, das heißt wir haben wieder unseren Fucking complicated-Schwerpunkt“. Sie deutete auf die Zeichnungen auf der Tafel, aber weder die Vulvas, noch die Penisse, und schon gar nicht das Kondom verneigten sich in Ehrfurcht.

Es ist ja eigentlich schade. Jetzt wo unsere Kinder in der Schule teilzeitarbeiten, widmet sich der ORF mit vollem Herzen der Aufklärung. Gestern ging es um „Liebe, Sexualität und die bekanntesten Sex-Mythen, außerdem schauen wir uns mal die gesetzliche Lage rund ums Thema Sex an und wie das ist, mit dem Verschicken von Nacktfotos“, sagte Fanny Stapf. Den letzten Teil, nämlich wie das ist mit dem Verschicken von Nacktfotos, hätte ich aus dem Stegreif beantworten können, das Verschicken von Nacktfotos ist nämlich grundsätzlich keine gute Idee.

Ehe die Vor- und Nachteile des Verschickens von Nacktfotos erörtert wurden, dauerte es noch eine kleine Weile. Zunächst ging es ums Sexualstrafrecht, etwa wie alt man mindestens sein muss, um Petting zu betreiben (12, der Altersunterscheid darf aber nicht mehr als vier Jahre betragen). Ab 14 ist Sex straflos möglich und man darf sich auch gegenseitig Nacktfotos schicken, eine gute Idee ist es weiter nicht. Dann wurde der Unterschied zwischen Vulva und Vagina erläutert, ein Sexualpädagoge und eine Sozialpädagogin, beide fast zu jung, um schon der Schule entwachsen zu sein, räumten ein paar Mythen aus dem Studio, es stimme etwa nicht „dass zu viel Sex die Vagina ausleiert“ und „Hoden platzen können“. Die Sendung übrigens mag „Fucking complicated“ sein, aber sie ist ziemlich gut gemacht, nur damit keine Missverständnisse auftreten.

Der gestrige Tag war auch sonst ziemlich Porno für mich, da hatte der U-Ausschuss noch gar nicht begonnen. Mir fielen die „Empfehlungen für die Sexarbeit“ in die Hände, die Gesundheitsminister Rudolf Anschober erlassen hatte. Nach Lektüre rege ich eine „Freistunde“ für Erwachsene im Hauptabendprogramm an, denn einiges, das in dem vierseitigen Schreiben Erwähnung findet, habe ich noch nie im Leben gehört und das ist jetzt keine Koketterie. Ich wusste zum Beispiel nicht, was ein „Lecktuch“ ist. Ich werde das jetzt nicht erklären und bitte Sie, selber auf Wikipedia oder einschlägigen anderen Seiten nachzuschauen, schließlich lesen hier auch Kinder mit, was per Definition in Österreich alle Menschen unter 60 sind. Man kann vieles über uns sagen, aber ein jugendliches Volk sind wir nicht.

Der Gesundheitsminister empfiehlt, von Sex in größeren Einheiten abzusehen. Es ist vielleicht eine gute Idee, Kasernen in Österreich zusammenzulegen, Menschen aber sollten Schlafzimmer nicht in Garnisonsstärke betreten. Der „Körperkontakt“ ist in Zeiten von Corona grundsätzlich eine heikle Angelegenheit. Anschober schlägt vor, ihn „auf das notwendige Maß zu beschränken“, das gilt, hoffe ich jetzt einmal, nur für die Sexarbeit. Man soll auf „einander zugewandte Sexpositionen“ verzichten, es kann also passieren, dass sie glauben, noch Sex zu haben, dabei ist ihr Partner längst beim Billa einkaufen. „Sexuelle Kontakte“, rät der Gesundheitsminister, „sollen lediglich zwischen zwei Personen stattfinden, von Gruppensex wird abgeraten“, ich erwähnte das schon.

Ich wollte das eigentlich vermeiden, aber wir müssen noch einmal über den „Oasch“ reden. Ich will die Kolumne jetzt zu Ferienbeginn nicht zu einer Verschriftlichung von ATV machen und mich vorwiegend mit Bordellen und Sex befassen, aber man hat schließlich auch seine investigativen Pflichten. Die sehen vor, dass man Sachen auf den Grund geht, etwa was oder wer Stephanie Krisper am vergangenen Donnertag auf den „Oasch“ ging, was dazu führte, dass die Verfahrensrichterin das Weite suchte, was wiederum dazu führte, dass der „Ibiza-Ausschuss“ eine Schlagseite bekam, mit der niemand gerechnet hatte. Die Klärung der Vorgänge ist übrigens gar nicht so einfach.

Zunächst einmal muss vorausgeschickt werden, dass es den „Oasch“ gar nicht gab. Also natürlich fiel das Wort, aber nicht offiziell, was in Österreich immer heikel ist, denn was es offiziell nicht gibt, gibt es eigentlich gar nicht. Im Ausschuss selbst war die Wortmeldung nicht zur hören, also fand sie nicht Aufnahme ins Protokoll. Dort wird nur erfasst, was als „Zwischenruf“ gewertet wird, die Definition dafür lautet:  Die Worte müssen an eine bestimmte Person gerichtet sein. Ein Gemurmel in ein Mikro fällt da nicht darunter. Ich denke, ich habe Ihnen nicht zu viel versprochen.

„Zwischenruf“ hin oder her, weil den Neos die Sache mit dem „Oasch“ auf den „Oasch“ ging, verfassten sie ein offizielles Schreiben an die Parlamentsdirektion. Das Wort „Oasch“ wurde darin geflissentlich vermieden, es wurde um die „Übermittlung des bestätigten Wortlautes jener Aussage aus den Backup-Aufnahmen der stenografischen MitarbeiterInnen“ gebeten, „die im Rahmen der Befragung von Minister Blümel als Auskunftspersonen seitens Abg. Krisper getätigt wurden und über die umfassend medial Bericht erstattet wurde.“ Anders ausgedrückt: Wie war das genau mit dem Oasch?

Die „Parlamentsdirektion, Abteilung Stenographische Protokolle“, hörte sich die Aufnahme tatsächlich an und verfasste ein E-Mail an eine Mitarbeiterin der Neos:
„Liebe H., 
folgender Wortlaut ist der Aufnahme zu entnehmen:
,Geh’n mir am Oasch, alle‘. 
Liebe Grüße B.."

Wäre ich jetzt das „Haus der Geschichte Österreichs“ würde ich umgehend um Zusendung des Schriftverkehrs bitten, er darf der Öffentlichkeit nicht vorenthalten werden, ein Platz neben dem Speicherstick, auf dem das Ibiza-Video nicht drauf ist, erscheint angemessen. Es wirkt auch einfach viel authentischer, wenn die Menschen in Zukunft nicht einfach sagen „lass uns doch ins Haus der Geschichte Österreichs gehen!“, sondern „was ist, schauen wir uns heute den Oasch an?“

Das Schreiben der Parlamentsdirektion kann eigentlich als Entlastung von Krisper angesehen werden. Sie hat nicht direkt die Verfahrensrichterin beleidigt, sondern alle im Raum, was die Last verteilt, es ist einfach etwas anderes, wenn man ein Fünfzigstel Oasch ist, als man ist allein ein Oasch. Trotzdem verlangte Wolfgang Sobotka eine Entschuldigung. Der Nationalratspräsident schrieb einen Brief an die Abgeordneten, in dem er eine „neue Basis der Zusammenarbeit“ einfordert. Der Ruf des Ausschusses sei durch „teilweise untergriffig geführte Diskussionen“ schwer in Mitleidenschaft gezogen worden, also irgendwie im Oasch. Das wiederum führte dazu, dass Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger mit einem Brief antwortete, in dem sie Sobotka erneut Befangenheit als Vorsitzender vorwarf und Krisper in Schutz nahm. Sie merken schon: In Österreich taugt jeder Oasch zur Affäre.

Andreas Khol, der frühere Präsident des Nationalrates, bringt jedes Jahr das „Österreichische Jahrbuch der Politik“ heraus. Menschen aus verschiedenen Bereichen und Parteien beschreiben die abgelaufenen zwölf Monate aus ihrer Perspektive, auch ich durfte zuletzt ein paar Mal das politische Geschehen kommentieren. Der Band über das Jahr 2018 wurde am 26. April 2019 im Wiener Palais Epstein präsentiert. Ich war eingeladen, auf der Bühne ein paar Worte zu sagen, Michael Fleischhacker, Moderator von "Talk im Hangar-7" und Herausgeber der Aufdecker-Plattform „Addendum“, moderierte. Im Laufe der Debatte sagte ich: „Es wird gerne vergessen, aber in der Politik geht es vorrangig um Macht“. Wolfgang Sobotka, Mitherausgeber des Jahrbuches, saß in der ersten Reihe und ich dachte, er sei unter die Headbanger gegangen. Er nickte wie wild. Nachher kam er zu mir und bestätigte: In der Politik gehe es tatsächlich vor allem um Macht, um Stärke, nur das mache schlagkräftig und durchsetzungsfähig. 

Man sollte das Verhalten von Sobotka beim „Ibiza-Ausschuss“ auch unter diesem Blickwinkel betrachten. Ich lese und höre jetzt überall, dass die Handlungsweise des Vorsitzenden so schwer oder gar nicht zu verstehen sei. Mir leuchtet sie ein. Sobotka liebt dieses Machtspiel, er lebt politisch dafür, er ist für die ÖVP in diesem Metier unverzichtbar, die Partei sollte ihm einen Kreisverkehr widmen, ein Orchester nach ihm benennen, auf der Gartenschau Tulln sollte ein Fliederstrauch seinen Namen tragen. Er hat den Ausschuss weg von seinem eigentlichen Unterfangen gebracht. Niemand spricht mehr davon, was der Kanzler und der Finanzminister ausgesagt haben und von welchen Erinnerungslücken sie geplagt wurden. Niemand redet mehr von Straches Machtgelüsten, ausgesprochen in einer Ibiza-Finca. Postenschacher, Gemauschel, Absprachen, SMS und WhatsApp, die hin- und herflogen, die Abgeordneten bemühen sich redlich, Licht in verschiedene Affäre zu bringen, aber am Ende des Tages leuchten alle Scheinwerfer auf Wolfgang Sobotka, der hinter seiner Plexiglasscheibe sitzt und grinst.

Die anderen Fraktionen wollen den Vorsitzenden weghaben und sie tun alles, um ihr Ziel zu erreichen. In Wahrheit betonieren sie Sobotka damit immer weiter ein. Selbst wenn er eines der vielen kleinen Scharmützel verliert, gewinnt er, denn die Parlaments-Untersuchung ist nahe dran, nicht mehr „Ibiza-Ausschuss“ zu heißen, sondern „Sobotka-Ausschuss“. Gestern beschlossen SPÖ und Neos, den Vorsitzenden in jenen Ausschuss vorzuladen, dem er selber vorsitzt. Er muss nur zwei Sessel weiterrücken, am 9. September soll es so weit sein.

Das Machtspiel bekommt eine neue Dimension, wieder wird es Sobotka lieben. Ihm wurde die Hauptrolle übertragen, zumindest bis hinein in den Herbst. In jedem Akt steht er auf der Bühne, alles dreht und wendet sich um ihn. Die türkis-grüne Mehrheit im Ausschuss kann die Vorladung ablehnen – gehen die Grünen mit, ist es die nächste Demütigung für sie, nicht für Sobotka. SPÖ und Neos bliebe der Gang zum Verfassungsgerichtshof, egal wie die Höchstrichter entscheiden, Sobotka gewinnt. Muss er nicht aussagen sowieso, muss er aussagen, so hat er seine Extrashow, sein Solo, er wird es genießen. Den Vorsitz muss er nicht zurücklegen, Ladung hin oder her, er selbst entscheidet über seine eigene Befangenheit. Wer immer das ersonnen hat, bewies einen gewissen Sinn für Humor.

Ach ja, im Ausschuss gab es gestern auch Befragungen. Peter Sidlo war da, jener Bezirksrat, der auf einem blauen Ticket in den Sessel eines Casino-Finanzvorstandes glitt. Er habe sich „weder strafrechtlich noch moralisch etwas vorzuwerfen“, sagte er. Über ein Netzwerk verfüge er nicht, den Kanzler kenne er nicht, Strache habe ihn als Person unterstützt, nicht als Partei. Die Einvernahme blieb wenig ergiebig, auch die Befragung von Hubert Fuchs, Ex-Staatssekretär, biss sich an Details fest. Der ÖVP sei es „nicht immer um die Sache gegangen“, sagte er. Ach was! Vielleicht wird das im Herbst besser. Am 16. Juli geht der Ausschuss in die Sommerpause, ab dem 9. September geht es weiter. Gestern nominierten SPÖ und Neos 33 Personen für die Befragung, Signa-Chef René Benko ist darunter, KTM-Vorstandschef Stefan Pierer, OMV-Vorstandsvorsitzender Rainer Seele, noch einmal wird versucht Gaston Glock und Heidi Horten zu holen, Ex-Finanzminister Hartwig Löger soll diesmal tatsächlich drankommen, auch jener Mitarbeiter, der für das Kanzleramt unter falschem Namen Akten schredderte, ist vorgeladen.

Es wurde aber auch noch etwas schwülstig gestern, obwohl es das Thema eigentlich nicht herzugeben schien. Arbeitsministerin Christine Aschbacher präsentierte die neuen Arbeitslosenzahlen, im Vergleich zum April haben um 18,9 Prozent weniger Menschen keinen Job. „Auf dem trüben Himmel des Arbeitsmarktes, sieht man langsam, aber doch Sonnenstrahlen durchblitzeln“, sagte sie. Möge niemand geblendet werden.

Ich hoffe, Sie blitzeln sich durch einen wunderbaren Donnerstag und sind weniger sensibel als die französische Werbeaufsicht ARPP. Sie erwirkte, dass ein TV-Spot des niederländischen E-Bike-Herstellers „Vanmoof“ nicht mehr ausgestrahlt werden darf, berichtet der „Guardian“. In dem Werbeclip spiegeln sich Fabrikschlote, ein Stau und ein Autounfall im Chrom eines Sportwagens, das Auto schmilzt, aus der Masse entsteht ein E-Bike. Das diskreditiere die gesamte Autobranche, befand die Werbeaufsicht und würde Käufer verschrecken. Die Bilder müssten geändert werden. „Vanmoof“ weigert sich. Ich erzähle das, damit Sie nicht glauben, nur in Österreich gebe es einen gewissen Hang zu Exzentrik. Es ist halt überall auf der Welt alles Fucking complicated.

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Ein billiger Zirkus
Ein kleines Stick Zeitgeschichte
Die Verdichterin
"Oasch", eine Annäherung
Nebelgranaten und Rohrkrepierer
Streng geheim!
Geht man ins Rathaus, kommt man mit einem Rat raus
Hallo, Hase 1
"Abstrakt relevant"
Handschlag-Qualität
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"Wir spüren die gegenseitige Energie"
Reise ins Ich
Wenn alle Masken fallen
23 Mal lautes Schweigen
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