Ausgerechnet

Man sollte nicht undankbar sein: Immerhin atmen kostet in Österreich noch nichts, wie lange das noch so bleiben kann, lässt sich freilich nicht ermessen. Wir müssen jetzt alle den Gürtel enger schnallen, was angesichts der Gewichtszunahme in der Coronazeit nicht jedem leichtfällt, mir auch nicht, und es müssen neue Geldquellen erschlossen werden, nicht jede Quelle muss zwingend mit Wasser zu tun haben. Eine Atemsteuer etwa könnte viel Geld bringen, schließlich benötigt fast jeder Luft, bis auf Apnoetaucher vielleicht, es ist also stetig mit Einnahmen zu rechnen, es wird nur so sprudeln.

Man müsste so eine Atemsteuer natürlich sozial abfedern, es sollte eine Atemluftbeihilfe geben nach dem Vorbild der Kinderbeihilfe, der Name Lufthunderter ist ja leider schon belegt. Gute Luft sollte mehr kosten, schlechte Luft gratis sein, wer Schadstoffe wegatmet, könnte eine Belohnung erhalten. Es müsste auch Freiluft geben, so wie Freiminuten beim Smartphone. Für Asthmatiker sollte man spezielle Regelungen treffen. Eventuell wäre es besser, eine Art Grundluftgebühr zu haben, zu der man dann „Pakete“ dazukaufen kann, sie sollten auch im Ausland gelten, denn wenn man zum Beispiel nach Kroatien fährt oder in die USA fliegt, sollte man auch gut bei Luft sein.

Wenn man genau hinschaut, dann ist die Luft freilich schon jetzt nicht gratis und schuld daran ist das „Wiener Gebrauchsabgabengesetz“, denn das kennt eine Luftsteuer. Wer einen Schanigarten errichten will, einen Baucontainer aufstellt oder ein Werbeschild an der Wand montiert, macht Bekanntschaft mit dem GAG und dieses Kennenlernen kostet Geld, auch wenn sich dieses Kennenlernen nur in der Luft abspielt oder abspielen könnte. Wenn Sie zum Beispiel „Reifenschuster“ sind, dann kostet sie das „Abstellen von Fahrzeugen zur Vornahme geringfügiger Instandsetzungsarbeiten je Stellplatz“ 523,20 Euro im Jahr, für „Warenausräumungen und Warenaushängungen vor Geschäftslokalen“ bezahlt man für den ersten halben Quadratmeter 11,50 Euro, für alle weiteren halben Quadratmeter 6,30 Euro. „Lampen oder Scheinwerfer“ sind billiger, sie kosten je Stück 9,40 Euro, also nicht der Kauf, das Haben.

Das Schöne am Kontakt mit der Stadt ist, dass man ihn häufig doppelt genießen kann. Wer also irgendwas auf der Straße vorhat, benötigt dafür eine Bewilligung nach der Straßenverkehrsordnung und eine Bewilligung nach dem Wiener Gebrauchsabgabengesetz. Diese Bewilligungen gibt es von zwei unterschiedlichen Behörden, die aber recht schnell zueinander finden, wenn es hart auf hart geht.

Der Wiener Gastronom Sascha Adzic betreibt auf der Mariahilfer Straße 117 das Lokal Freiraum“, das auch einen Schanigarten besitzt. Aufgrund der Pandemie-Vorschriften stellte Adzic die Tische etwas weiter auseinander, am Ende konsumierte er rund einen Meter mehr öffentliche Fläche. Das kostet ihn jetzt 100 Euro, also genau genommen kostet es ihn zweimal 50 Euro, denn er wurde für dasselbe Delikt zweimal gestraft. Am 20. Mai um 11 Uhr kontrollierte ein Team des Magistrats den Gastgarten, maß nach, ortete eine Grenzüberschreitung und stellte eine Organstrafverfügung wegen des Verstoßes gegen die Straßenverkehrsordnung aus und ein weitere Organstrafverfügungen, weil er keine Luftsteuer für den zusätzlich genutzten Luftraum gezahlt hatte.

Das Markamt sieht sich im Recht und das ist es natürlich. Der Wirt habe auch das Blindenleitsystem der Mariahilfer Straße blockiert, angesichts dessen sei man kulant gewesen. „In Zeiten wie diesen machen wir ungern Anzeigen, darum ist es bei der Organstrafe geblieben, sonst hätte das noch teurer werden können“, sagt der Marktamtsleiter, aber Großzügigkeit wurde schon einmal großzügiger gelebt. Ich glaube, ich habe mit der Ankündigung der baldigen Verfügung einer Atemluftsteuer nicht übertrieben, oder?

Reif zu werden war früher auch einfacher. Ich erinnere mich noch recht gut an meine Mathematik-Matura. Sie fand im Biologiesaal statt, da war ausreichend Platz. Es gab zwei Gruppen, fünf Stunden Zeit, der Professor hat in der Früh die Aufgaben verteilt, die er sich selber ausgedacht hatte. Die meisten sind vorzeitig gegangen, nicht nach 10 Minuten und es stand auch mehr auf den Zetteln als „weils wurscht ist, auf Wiedersehen“, aber so nach drei, vier Stunden war man durch, das Wetter draußen schön. Wir haben uns danach im Strandbad getroffen und sind in den Wörthersee gehupft, dazwischen haben wir die Ergebnisse verglichen, die wir noch im Kopf hatten. Von Bürokratie in der Schule hatten wir gehört, sie kümmerte uns nicht, keiner trug sie an uns heran.

Die Matura ist heute keine Reifeprüfung mehr, sondern ein Hochtechnologie-Projekt, ersonnen und durchgeführt von Raketenwissenschaftern. Von der ersten Klasse an wird auf diese paar Tage hingearbeitet, alle Lehrpläne wurden danach ausgerichtet, bei jedem Elternsprechtag fällt unter Garantie mehrfach ein Satz, der alles immunisiert: „Das ist für die Matura wichtig“. Diese läppischen paar Tage, die über Wissen und Unwissen rein gar nichts aussagen, wurden derart überhöht, dass es fast religiöse Züge annahm. Im Unterricht darf man nicht mehr lehren, was spannend oder hilfreich fürs Leben wäre, sondern entscheidend ist, was Maturastoff sein könnte. Dazu hat sich eine Bürokratie emporgerankt, die alles erdrückt und allen schuljahrelang den Atem raubt. Das ist auch steuerlich gesehen nicht gut.

In den letzten Wochen hatte es der Maturajahrgang 2020 nicht leicht. Lange Zeit wusste kein Schüler und keine Schülerin, ob die Reifeprüfung überhaupt stattfinden kann und wenn ja wie. Als klar war, dass es eine Matura geben wird, kamen ellenlange Liste mit Vorschriften, dann wurde drei Wochen unterrichtet, warum auch immer, und das in Schulgebäuden, die aussahen als hätte sich eine mittelbegabte Künstlergruppe darin verwirklicht. Vieles war verhängt, zugestellt, es gab Bodenmarkierungen wie in einer Spitalsambulanz, Türschnallen wurden abgeklebt, damit sie ja keiner angreift, vor den alten Emailwaschbecken, die früher kaum mehr benutzt wurden, bildeten sich nun lange Schlangen.

Diese Woche war es soweit: Matura. Gestern kam als letzter der großen Gegenstände Mathematik dran, ein Angstfach, hier gab es in der Vergangenheit die meisten schlechten Noten. Aber jetzt ist ja Corona, da wird das Ministerium schon darauf schauen, dass die Aufgaben nicht zu schwer werden, dachten die meisten. War aber nicht so. Die Mathematik-Matura geriet sogar schwerer als in den letzten Jahren, schrieben gestern Nachmittag viele. Teil A sei okay gewesen, aber Teil B kaum zu schaffen, in den sozialen Medien ging es rund. Wie kann das sein? Warum wurde keine Rücksicht darauf genommen, dass auch Maturanten in, sagen wir einmal, fordernden Zeiten leben? Wieso sind die Behörden in der Lage, sogar für den Musikunterricht zu regeln wie laut man singen darf, aber ob die Maturaaufgaben angemessen schwer oder leicht gerieten, war jedem einerlei?

Die Antwort ist einfach: Bürokratie. Die Zentralmatura wird monatelang vorbereitet. Kein Witz: Die Mathematikbeispiele werden ab dem Herbst erstellt, Tests unterzogen, spätestens im Februar ist alles fix und fertig und dann werden die Aufgaben in einen Tresor gesperrt und warten dort bis sie abgerufen werden. Um es deutlich zu sagen: Die Maturabeispiele für Mathematik waren festgelegt, bevor Corona über Österreich hereinbrach. Es ist schlichtweg niemand auf die Idee gekommen, sie sich noch einmal anzusehen, sie eventuell abzumildern und den aktuellen Zeiten anzupassen. Bitter!

Das wird sehr österreichisch enden: Die Resultate werden übler sein als erwartetet, großes Wehklagen, klassische PISA-Verzweiflung, also wird man den Notenschlüssel ändern. Durchfallen geht nicht so einfach, weil dies das Abschlusszeugnis der achten Klasse verhindert. Wer dort ein Genügend hatte und es nun nicht geschafft hat, muss in zwei Wochen zu einer Kompensationsprüfung antreten, dort wird man die Anforderungen an die Coronazeit anpassen, es wird also recht einfach, hat man immer so gemacht. Eine sinnlose Schleife, die Nachsitz-Maturanten müssen zudem in die Schule gehen, wenn dort Vollbetrieb herrscht, denn kommende Woche fängt ja auch die Oberstufe an, sich elf oder zwölf Tage bis zu den Ferien mit dem Schulalltag neu vertraut zu machen. Ich erspare mir jetzt die Benotung, die ich diesem Vorgang geben müsste.

Es gibt Tage, die sind schwierig und es gibt Tage, die blümeln. Ich weiß ja nicht, aber vielleicht ist es besser wir lassen es mit dem Budget 2020, irgendwie hängt ein Fluch darüber. Gestern sollte im Nationalrat über den laufenden Haushalt abgestimmt werden, aber es kam anders. Denn das Finanzministerium hatte sich um 102.389.136.611,76 Milliarden Euro verrechnet, also über den Daumen um 102 Milliarden Euro. Eigentlich wollte man Ausgaben von 102,4 Milliarden Euro beschließen, tatsächlich stand im Antrag 102.389,239, also rund 102.000 Euro, das wäre recht schnell recht eng geworden. Natürlich hatte sich das Finanzministerium streng genommen nicht verrechnet, es fehlten im dem 1.500 Seiten dicken Konvolut drei Worte, nämlich „in Millionen Euro“, die allerdings machten den Unterschied.

Es folgte eine heftige Debatte, Gernot Blümel saß ziemlich allein auf der Regierungsbank, recht bleich, er war mutmaßlich froh darüber einen Mundschutz tragen zu können, so sah man seine Reaktionen nicht, aber er wäre an jedem Ort der Welt lieber gewesen als hier. Die Opposition fuhr über ihn drüber wie ein Orkan, das Budget sollte gestoppt werden, noch einmal zurück in den Ausschuss, in der Stehpräsidiale in der Cafeteria neben dem Sitzungssaal wurde heftig gestritten, ein Misstrauensantrag gegen den Finanzminister war da schon eingebracht. Schließlich endete der Tag wie noch keiner, an dem ein Budgetbeschluss getroffen werden sollte. Die Sitzung wurde unterbrochen, sie wird heute mit einem Antrag zur „Behebung von Widersprüchen“ fortgesetzt. Diesen Ausdruck wiederum finde ich wunderbar.

An der „Behebung von Widersprüchen“ wird auch in der Ibiza-Affäre gearbeitet, allerdings von den unterschiedlichsten Seiten her und die Zeit drängt. Kommenden Donnerstag will der U-Ausschuss starten, gleich am ersten Tag soll Florian Klenk aussagen. Der „Falter“-Chefredakteur hat das gesamte Video gesehen, er sitzt den Ausschussmitgliedern gegenüber, die sieben Minuten kennen. Also wollen sie den gesamten Film anschauen, der liegt aber noch im Bundeskriminalamt und das wohl noch für einige Zeit. Es müsse noch gesichtet, verschriftlicht und aufbereitet werden, so Pressesprecher Vincenz Kriegs-Au. Man habe es schließlich nicht mit einem „Homevideo einer Hochzeit zu tun“. Das ist auch gut so , bei all den Vorschriften, die bei Trauungen nun zu beachten sind.

Auch Heinz-Christian Strache ist am ersten Tag Zeuge im Ausschuss, schließlich kennt er das Video ebenso, wenn auch nur unter dem Blickwinkel der Teil-Amnesie. Seinen Ibiza-Ausritt nannte er gestern einen „nichtphilosophischen Abend“, für diese Erkenntnis reichen Außenstehenden freilich auch sieben Minuten Video. Der ehemalige FP-Vizekanzler sieht sich weiterhin als Opfer der Affäre, was objektiv gesehen ziemlich subjektiv erscheint. Er habe sich „nichts zuschulden kommen lassen“, er sei diskreditiert, angepatzt, verleumdet und zu Fall gebracht worden, es sei „niemand zu Schaden gekommen außer ich selbst“ und er habe „die Höchststrafe gezahlt“. Nun, uns ist zwar die Republik um die Ohren geflogen, es gab Neuwahlen, die Verfassung wurde gedehnt bis zum Quietschen, wir wurden zur internationalen Lachnummer, aber sonst hat er natürlich recht.

Ob er sich das Video anschauen will, weiß er noch nicht, aber das schriftliche Protokoll wird er lesen. Von einer Veröffentlichung des Films hält er nun nicht mehr so viel. „Wie kommen andere Leute dazu, über die ich hässliche, ungeprüfte, grausliche Gerüchte verbreitet habe?“, fragte er sich selbst, freilich reichlich spät. Den U-Ausschuss möchte er wegen der jüngsten Ermittlungsergebnisse „aussetzen“, bis alle Unterlagen vorliegen. Am Ende der Pressekonferenz wollte ein Journalist wissen, warum er seine Ex-Frau auf FPÖ-Kosten überwachen ließ. „Ja, das mag Sie interessieren“, sagt Strache, „aber das ist eine zutiefst private Angelegenheit, die geht Sie nichts an.“ 

Genug Stoff für großes Kino also, aber nur eines sperrt heute auf. Gestern verkündete Gesundheitsminister Rudolf Anschober überraschend, dass die Filmtheater nicht bis zum 1. Juli warten müssten, um öffnen zu können. Staunen in der Branche, keiner schafft den Termin heute, nur Michaela Englert. Sie zeigt im Admiral Kino die Filmkomödie „Emma“. Sonst haben die Betreiber wenig zu bieten. Alle großen Filme sind in den Herbst verschoben und an den größten Knüller kommen sie nicht ran. 12 Stunden Ibiza-Video auf Riesenleinwand, das wäre doch was?

Verbringen Sie ein wunderbares Pfingstfest, dem Zeitgeist entsprechend müsste man sagen, der Heilige Geist wird hochgefahren oder besser runtergefahren. Heute gibt die Regierung um 14 Uhr neue Lockerungen bekannt. Die Maskenpflicht wird spätestens Mitte Juni weitgehend abgeschafft, nur mehr in den Öffis soll man Schutzmasken tragen müssen, eventuell auch in den Supermärkten, aber das ist noch nicht ganz raus. Die Sperrstunde in den Lokalen wird auf 1 Uhr erweitert, Bundespräsident Alexander Van der Bellen muss also nicht mehr von der Polizei beamtshandelt werden, wenn er im „Il Sole“ ein Schanigartenfest zu zweit gibt. Ich melde mich irgendwann nächste Woche wieder, wenn Sie mögen. Bis dahin gönne ich mir etwas Gratisluft.

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