Reise ins Ich

Es ist ja so: Wenn Männer nach dem Weg fragen, muss es sich um einen wirklichen Nofall handeln. Wir improvisieren uns lieber zu Zielen, seit es in Autos Navigationsgeräte gibt, haben wir auch immer einen Schuldigen bei der Hand, wenn wir landen, wo wir nicht landen sollten. Als ich also vor ein paar Jahren in Florida einen Fußgänger nach dem Weg fragte, hatte ich zwei Probleme auf einmal: Ich hatte mich verfahren und ich wusste nicht mehr, wo ich war. Also ich wusste schon noch, wo ich war, also die Stadt zumindest, Orlando nämlich, aber an jeder Hausecke ging es laut Hinweisschildern nach Walt Disney World, aber irgendwie auch wieder nicht.

Der Passant war sehr freundlich, zeigte mir den Weg, ich hatte zwar den Eindruck auch dort schon gewesen zu sein, wo er mich hinführen wollte, aber wenn es aus vermeintlich profundem Mund zu kommen scheint, dann klingt alles gleich doppelt so glaubwürdig und das unabhängig vom Wahrheitsgehalt, wir kennen das aus der Politik. Wo ich denn herkäme, wollte der Anwohner schließlich wissen. „Austria“, antwortete ich in geschliffenem Englisch, mit mir könnte die Integrationsministerin nicht so leicht Schlitten fahren. „Ah, Austria, kangaroos“, lachte der Fußgänger. Nein, nein, versuchte ich, den Sachverhalt klar zu stellen, ich käme aus „Austria, not Australia“. Es stellte sich aber heraus, dass der gute Mann im Zuge einer Europareise tatsächlich im Innsbrucker Alpenzoo gewesen ist und dort Kängurus gesehen haben wollte. Nun weiß ich nicht, ob der Innsbrucker Alpenzoo jemals Kängurus hatte oder hat, aber der Passant erzählte über Österreich mehr als man aus US-Zeitungen üblicherweise erfährt, er hatte uns tatsächlich nicht mit Australien verwechselt.

An diese Anekdote musste ich denken, als ich am Wochenende Podcast-Ranglisten studierte. Meine „Kopfnüsse“ werden seit Kurzem ja immer bis zum Nachmittag des jeweiligen Tages von Christian Sinemus eingelesen und sind dann auch anzuhören, ich finde vor allem die Anfangsmusik sehr ansprechend, aber natürlich bin ich nicht frei in meiner Beurteilung von mir selbst, auch das kennt man aus der Politik. Jedenfalls gibt es auch für Podcasts Charts, die offenbar bekanntesten nennen sich der Einfachheit halber Chartable und werden mehrmals am Tag oder fortlaufend aktualisiert, bitte fragen Sie mich nicht, nach welchen Kriterien. Ich krebse dort auf irgendwelchen Ehrenplätzen herum, aber in der Auswahl „Apple Podcast, Austria, Politics“ lag ich am Wochenende auf Platz 4, wenn man das noch etwas verfeinert hätte, also alle Podcasts genommen hätte, bei denen der Autorenname mit „N“ beginnt und mit „usser“ endet, dann wäre ich noch weiter vorne gelegen, aber das ist natürlich auch nur einer Vermutung.

Was mich mehr erstaunte, war der Umstand, dass ich in der Kategorie „Apple Podcasts Australia“ auf Platz 145 lag und sogar extra als Neueinsteiger vermerkt war. Ich habe jetzt keine Ahnung, was die Aussies mit meinen headnuts anfangen können, zumal die bisher nur auf Deutsch vorliegen, die Eroberung sowohl des englischsprachigen als auch des chinesischen Marktes also noch vor mir liegt, aber vielleicht gibt es auch dafür eine Alpenzoo-Lösung, das würde mir jedenfalls sehr gefallen.

Die Regierung macht sich heute ebenfalls auf die Suche nach Kängurus, zumindest schaut sie im Beutel nach, was noch da ist, um es der Bevölkerung geben zu können, zur Not auch per Handfütterung. Türkis-Grün geht für zwei Tage in Klausur, diesmal fährt man aber nicht nach Seggau, Mauerbach oder Krems, sondern bleibt in Wien. Das ist einerseits vernünftig, denn so erspart man sich die parlamentarischen Anfragen, warum man mit dem Bus oder dem Dienstwagen und nicht auf Tandems angereist ist. Andererseits bringt man Christine Aschbacher um die Chance, an der Bustür an den Kanzler, den Vize und an die Minister jeweils zwei Hunderter zu verteilen, was allein schon von der Bildsprache her schade ist. 

Es fehlt auch ein bisschen das Flair einer Regierungsklausur, aber vielleicht könnte Sebastian Kurz am Fußweg in den Tagungsraum im Kanzleramt Motorengeräusch nachahmen und ein fiktives Lenkrad in der Hand halten und während er so „wrrrm wrmm“ macht und hin und wieder den Motor aufheulen lässt, um einen Gang tiefer zu schalten, etwa um aus einer Ecke heraus besser beschleunigen zu können, müsste Werner Kogler Fahrradgeräusch imitieren. Wenn die beiden so in den Saal kommen, „wrrrm wrrrm“ und „tschtsch tschtsch“, dann ist sofort eine Atmosphäre da, in der es sich gut arbeiten lässt.

Klausuren an sich sind Veranstaltungen, denen in Österreich etwas Besonderes anhaftet, obwohl Besonderheiten in diesem Land nichts Besonderes sind, das Normale ist eher die Exotik. Regierungen fahren also auf Klausur, um dort besonders intensiv darüber zu diskutieren, was man vorher schon beschlossen hat. Bisher fiel das nicht besonders auf, weil im Vorfeld besonders darauf geachtet wurde, dass die Besonderheiten nicht bekannt wurden, das hätte die Show empfindlich gestört. 

Uns Journalisten hätte das vielleicht auffallen können, denn stets verschwanden die Regierungsmitglieder hinter verschlossenen Türen, um kurze Zeit später mit fixierten Arbeitspaketen unterm Arm zurückzukehren, für die ein paar Wochen Verhandlungen angemessen erschienen. Auch diesmal ist das nicht anders. Es gibt drei Plenarsitzungen, das erste („Coronakrise“) dauert zwei Stunden, das zweite („Rettung, Entlastung und Investitionen“) und das dritte („Gemeinsamer Ausblick 2020“) jeweils eineinhalb Stunden. Ich hege den Verdacht, dass im Klausurraum in der Vergangenheit nicht debattiert wurde, sondern es wurden ein paar Bummerl ausgespielt, wer gewann durfte als Erster raus oder als Letzter, wenn es um Sparpläne ging, das könnte diesmal auch so sein.

Ein bisschen was ist diesmal trotzdem anders. Die Grünen dürften davon erfahren haben, dass der Regierungspartner die Sonntagszeitungen mit Vorab-Infos füttern will. Also nein, das muss man anders sagen. Die Grünen hatten erfahren, dass die Journalisten der Sonntagszeitungen bei ihren investigativen Recherchen ganz weit vorgedrungen waren, sie es also geschafft hatten, in den Besitz der Kernbeschlüsse der Klausur zu kommen. Deswegen erzählte Werner Kogler dem „Standard“ schon für die Samstagausgabe, was Sebastian Kurz den anderen Zeitungen für die Sonntagsausgabe erzählen wollte. Irgendwann wird man soweit sein, dass man vor einer Klausur erfährt, was bei der übernächsten Klausur beschlossen werden soll.

Der Vizekanzler also erklärte, dass ein „Sozialpaket“ beschlossen wird, das eine „starke grüne Handschrift“ tragen soll, „nachdem viele Menschen wegen Corona ihren Job verloren haben“. Ich bin mir jetzt nicht sicher, ob tatsächlich eine „starke grüne Handschrift“ notwendig ist, um in einer solchen Situation ein „Sozialpaket“ zu beschließen, ich denke eine „starke rote Handschrift“ oder eine blaue oder eine pinke hätte ein ähnliches Ergebnis nach sich gezogen. Kogler verriet jedenfalls, dass es für Arbeitslose eine Einmalzahlung von 450 Euro geben wird. Eine „starke grüne Handschrift“ hätte vielleicht dafür sorgen können, dass es nicht bei einer Einmalzahlung bleibt, sondern eine dauerhafte Erhöhung kommt, aber auch 450 Euro sind Geld. Den passenden Geldschein zum Handverteilen gibt es leider noch nicht.

Ein Teil der Steuerreform wird vorgezogen, der Eingangssteuersatz sinkt von 25 Prozent auf 20 Prozent, rückwirkend ab 1. Jänner 2020. Wer keine Lohn- oder Einkommenssteuer zahlt, erhält eine Gutschrift von rund 100 Euro. Ich bin ja der bescheidenen Meinung, dass es in einem reichen Land wie Österreich niemanden geben sollte, der so wenig verdient, dass er keine Lohn- oder Einkommenssteuer zahlen kann, aber wenn der Staat so großzügig sein will, für die Unternehmen auch diese Lücke zu schließen, dann ist das besser als keiner tut es. 

Auch ein „Kinderbonus“ ist vorgesehen, der ab September ausbezahlt wird, 360 Euro, für jedes Kind gleich viel. Da wäre die „starke grüne Handschrift“ erkennbar, argumentieren die Grünen, denn unter Türkis-Blau wären die Kinder weniger begüterter Eltern schlechter ausgestiegen als die von ohnehin begüterten. Das stimmt wohl, aber ich fände es ja einmal spektakulär, wenn im Zuge einer Reform oder einer Hilfszahlung arme Kinder mehr bekommen als reiche Kinder (oder gleich alles), aber so gehen sich für Porsche-Cayenne-Eltern vier Tankfüllungen aus und das lindert auch gewisse Nöte.

Weil Werner Kogler also die Geschichte der Klausur schon vorher auserzählt hatte, musste die ÖVP für den Sonntag etwas drauflegen und das muss man den Türkisen nicht zwei Mal sagen, flugs war der „Familien-Tausender“ erfunden. Für die Österreicher ist das vertrautes Terrain, denn schon der EU-Beitritt 1995 wurde ihnen so schmackhaft gemacht. Die damalige SPÖ-Staatssekretärin Brigitte Ederer versprach, die Lebenshaltungskosten für eine durchschnittliche, vierköpfige Familie würden um 1.000 Schilling sinken, wenn wir in den Schoß von Europa sänken. Das gefiel Sebastian Kurz. Während Kogler mit ein paar hundert Euros herumdruckste, holte der Kanzler gleich die dicke Brieftasche heraus und erklärte im „Kurier“ das neue Geldgeschenk so: „Die grundlegende Idee der Maßnahmen bestand darin, einen Familientauender zu schaffen – etwa, indem man beispielsweise zwei Kinder mit je 360 Euro unterstützt und zusätzlich 350 Euro durch die Entlastung der Lohnsteuer bekommt“. Ich ergänze: Wenn man 13 Kinder hat, dann bekommt man über 5.000 Euro, der Familien-Fünftausender, auf diese Idee ist vor mir noch keiner gekommen, ich wundere mich warum.

Was bei dieser Klausur interessant wird: Bekommt man die Regierung wieder zu Gesicht? Die Maskenpflicht ist ja mit heutigem Tag weitgehend gefallen, für Politiker im Dienst galt sie zwar ohnehin nie, aber vielleicht tragen Kurz und Co nun tatsächlich keinen Mundschutz mehr. Man weiß ja gar nicht mehr wirklich wie die so aussehen mit vollem Gesicht, ohne Mundwindel davor und ohne Plexiglas. Eventuell erlebt man ein paar Überraschungen, vielleicht ist Kurz etwas schmäler, Rudolf Anschober trägt nun Schnurbart, Heinz Faßmann hat Sommesprossen und Ulrike Lunacek ist gar nicht aus der Regierung ausgeschieden, sondern sie hat nur die Frisur gewechselt.

Für die Regierung ist günstig, dass man in die Wiener Innenstadt nach wie vor mit dem Dienstwagen fahren darf, lange geht das ja nicht mehr. Oder gibt es da für Politiker eine Ausnahme und sie dürfen weiter rein? Manche Reform ist schon an kleineren Problemen gescheitert. Die Grünen unter Vizebürgermeisterin Birgit Hebein wollen die City autofrei machen, wie die „Kronen Zeitung“ am Wochenende unwidersprochen berichtete. Also genau genommen möchten die Wiener Grünen und die ÖVP aus dem ersten Bezirk den ersten Bezirk autofrei machen, wobei nicht wirklich autofrei, sondern autoarm. Anrainer, Garagenbesitzer (am Neuen Markt wird gerade eine neue Garage gebaut), Lieferdienste, Busse, Zusteller, es wird schon noch Verkehr geben, die Innenstadt wird nicht zum Themenpark. 

Der Vorstoß ist auf mehreren Ebenen bemerkenswert. Einmal ist es eine gute Idee. Natürlich gibt es Millionen Probleme, die es zu bedenken und zu beseitigen gilt, etwa gehören endlich verbindliche Abstellflächen für E-Scooter her und die Roller müssen dauerhaft auf 10 km/h gedrosselt werden, andernsfalls endet das in einer Scooterokratie. Bankangestellte in ihrer zweiten Pubertät, mäßig geübt in der Handhabung von Geräten, die die Komplexität von Kaffeekapselmaschinen übersteigt, mähen sonst alles nieder, was ihnen in den Weg kommt und das ist viel. Aber es wäre schön, wenn die ganzen Auto-Poser in ihren Lambos woanders oder nirgends ihre Auspufftöpfe knallen lassen müssten. Ich bin ja der schlichten Meinung, dass Gesetze für alle gleich gelten. Also ein Rotlicht bei einer Ampel ist auch für Radfahrer weder eine gut gemeinte Empfehlung noch handelt es sich nicht um die Disziplinierungsmaßnahme eines überbordenden Polizeistaates. Andererseits wundere ich mich, dass Radler aufgehalten und gestraft werden, weil ihnen ein Pedal-Reflektor fehlt, Lärm-Tuner allerdings ziehen stundenlang völlig unbeschadet in der Innenstadt ihre Kreise.

Interessant ist der neue Flirt Türkis-Grün vor allem in Hinblick auf die Wienwahl am 11. Oktober. Laut letzter „Heute“-Umfrage kommt die SPÖ in der Hochschätzung derzeit auf 38 Prozent, die ÖVP auf 25 Prozent, die Grünen landen bei 15 Prozent, gemeinsam haben die beiden 40 Prozent. Die Grünen können sich also aussuchen: Weiter mit den Roten, oder doch dasselbe Experiment wie im Bund wagen? Es gab schon schlechtere Ausgangspositionen. Das alles ist natürlich hochspekulativ, aber allein die Möglichkeit eines politischen Wechsels in der Stadt könnte den Wiener Wahlkampf doch noch ein bisschen Pfeffer geben.

Ich wünsche einen wunderbaren Start in die Woche. Ach ja, vielleicht haben Sie sich gewundert, warum ich hier nicht ein bisschen über den Arzneimitteleinkauf eines Politikers herumgeblödelt habe. Nun, wir standen bei „Heute“ vor rund neun Monaten vor der Entscheidung, ob wir den Sachverhalt öffentlich machen oder nicht, da wurde er an uns herangetragen. Wir haben uns nach einer Debatte in der Redaktion dagegen entschieden, ich finde das auch heute noch richtig. Ich denke, man sollte trennen: Wenn auf Parteikosten Privates eingekauft wird, dann ist das relevant und berichtenswert, denn es geht auch um Steuergeld. Wenn allerdings Medikamente für den Eigenbedarf bezogen werden, dann sind Details darüber Privatsache, unabhängig davon, um welche Person es sich handelt. Es gibt einige Argumente, die nahelegen das anders zu sehen, sie wiegen für mich leichter. Überdies: Ich denke, alle einschlägigen Witze sind bereits gerissen. Der Großteil war nicht einmal besonders. Sorry to say!

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