Tatort Annagasse 8

Ein Präsident, die Sperrstunde und die Wurschtokratie

Mit Prominenz ist das so eine Sache. Sie kann Türen öffnen oder Menschen zu Toren machen. Vor einigen Tagen saß ich in einer kleinen Runde – natürlich mit Abstand und unter Einhaltung der Sperrstunde, nicht jeder hat schließlich das Zeug zum Präsidenten – und die Rede kam auf Björn Borg. „Ah“, sagte eine junge Kollegin, „ist das der von den Unterhosen?“ Sie kannte den schwedischen Superstar nicht als Tennisspieler, sondern nur als Namensaufdruck auf den breiten Gummibändern von Männerslips.

An diese Szene musste ich denken, als ich das sehr feine Interview mit Herbert Prohaska im "Profil" las. Ich kenne Prohaska vom Sehen, nicht näher, eines seiner Enkelkinder war im selben Kindergarten wie mein Jüngster, und ich kann bestätigen, dass er auch abseits der Kameras ein ziemlich sympathischer Typ ist, viele schaffen das ja nicht einmal vor der Kamera. Der frühere Kicker und nunmehrige ORF-Kommentator erzählte einen Schwank aus seinem Leben: „In einem Schuhgeschäft hat mich eine Mutter nach einem Autogramm für ihren zehnjährigen Sohn gefragt. Der hat zu ihr gesagt: ,Dort drüben steht der Kelly‘s-Mann‘. Der kannte mich nicht vom Fußball, sondern von der Chipswerbung“.
An manchen Tagen wäre es allerdings besser, man wäre auf keine Art berühmt.

Ich denke es war so: Der Bundespräsident hatte das Costolette d’agnello con demi-glacé rosmarino e contorno (26,50 Euro) links liegen lassen und sich für Coda di rospo alla Porto Fino (32,50 Euro) entschieden. Als er dann mitten in den Fragole con mascarpone o gelato limone war, rückte 23 Uhr näher. Alexander Van der Bellen war schon den ganzen Abend über nachdenklich gewesen, nicht so euphorisch, aufgekratzt und über die Maßen heiter gestimmt wie sonst immer.
„Was ist Sascha?“, fragte ihn seine Ehefrau Doris Schmidauer besorgt.
„Weißt Dorli“, antwortete der Bundespräsident, „mir tut der Kanzler halt so leid. Der Bub hat seit seinem Besuch im Kleinwalsertal solchen Ärger. Was kann er denn dafür, der Sebastian, wenn ihn alle so furchtbar gernhaben und ihn knuddeln wollen?“

Es wurde still am Tisch, nicht einmal die Erdbeeren trauten sich einen Mucks zu machen.
„Wir bleiben einfach sitzen“, sagte der Bundespräsident schließlich.
„Wie meinst du das, Sascha? Es ist jetzt Sperrstunde, wir müssen heimgehen.“
„Nein, wir machen einen Sitzstreik. Wie früher. Für den Sebastian. Aus Solidarität. Ich will den Buben in dieser schweren Stunde nicht allein lassen“.
„Mir ist kalt, es regnet und stürmt“.
„Ja und finster ist auch, ich weiß. Aber manchmal muss man für Land und Leute auch Opfer bringen“.
„Das wird sicher ein zweites Hainburg“, seufzte Doris Schmidauer.
Van der Bellen schaute sie von der Seite her an, aber er konnte nicht feststellen, ob sie das sarkastisch meinte oder voller Bewunderung.

Jedenfalls blieben der Bundespräsident und seine First Lady sitzen, man könnte auch sagen, sie wurden sitzengelassen, denn der Wirt sperrte zu. Die beiden warteten im überdachten Gastgarten des Nobel-Italieners „Il Sole“ in der Annagasse 8 in der Wiener City. Und warteten. Und warteten. Und warteten. Aber keiner kam. Es ist ja so: Wenn es stürmt und regnet, gehen auch die Polizisten nicht gern raus und es stürmte und regnete wahrhaftig in der Nacht auf Sonntag. Es wurde Mitternacht. „Vielleicht sollten wir die Kronen Zeitung anrufen, damit die den Nehammer anrufen, damit der beim Polizeikommissariat anruft, damit die eine Patrouille vorbeischicken“, schlug Van der Bellen vor. „Ohne Polizei ist so ein Sitzstreik doch ein ziemlicher Reinfall und so kann ich den Sebastian nicht aus den Schlagzeilen bringen“.

Im „Il Sole“ war die Sonne schon untergegangen, auf dem Tisch standen zwar noch ein paar Gläser, aber der Wirt hatte sich schon aus dem Straßenstaub gemacht. Es wurde 0.18 Uhr und endlich bogen zwei Polizisten ums Eck, sahen den Bundespräsidenten, die Amtshandlung konnte beginnen und der Sitzstreik bekam endlich einen Sinn. „Jetzt kannst die Krone anrufen, Dorli“, rief der Bundespräsident, „aber sag ihnen, dass wir den Nehammer nicht mehr brauchen, wir haben uns die Polizei selber organisiert“.

Schutzmacht

Vom Prinzip her ist Österreich eine demokratische Republik. So steht das in unserer Verfassung und damit man nicht weit blättern muss, sogar gleich am Anfang.  Wenn man sich aber die letzten Tage so anschaut, dann kommen einem erhebliche Zweifel, ob man die Verfassung nicht auf die Höhe der Zeit bringen sollte. Wir zeigen mit dem Finger auf Partypeople am Donaukanal, aber wir erleben gleichzeitig auch, dass sich Menschen über Verordnungen und Erlässe hinwegsetzen, die eigentlich Vorbilder im Vollzug sein sollten. Der Kanzler machte jüngst das Kleinwalsertal unsicher oder das Kleinwalsertal ihn, jetzt hustete auch der Bundespräsident auf die Covid-Bestimmungen. Vielleicht sollte der Artikel 1 des Bundesverfassungsgesetzes so lauten: Österreich ist eine demokratische Wurschtokratie. Ihr Recht ist allen wurscht.

Die Polizisten erkannten Van der Bellen vor dem „Il Sole“ sofort, er sei „äußerst freundlich“ gewesen, schreibt die „Krone“. Alles andere hätte mich gewundert, etwa dass der Bundespräsident einen Beamten mit einem Waza-Ari auf den Rücken legte, Doris Schmidauer eventuell dem anderen in den Arm biss und das Paar erst durch den Einsatz von Pfefferspray in die Schranken gewiesen werden konnte. Er habe sich „verplaudert“ und „leider die Zeit übersehen“, rechtfertigte sich der Präsident am Tag danach, es tue ihm „aufrichtig leid“. Was hätte er auch sonst sagen können? Juli wollte eine sturmfreie Bude und wir konnten nicht heim? Mir wurde etwas ins Glas gemischt, jetzt verstehe ich den Strache besser? Meine Uhr zeigt nur die Minuten an? Jedenfalls: Sollte es für den Wirt eine Strafe geben, werde er dafür „geradestehen“.

Das ist allerehrenwert, denn das könnte tatsächlich passieren. In der Gewerbeordnung steht nämlich, dass die Sperrstunde für „die Betriebsräume und die allfälligen sonstigen Betriebsflächen“ gelte, also auch für den Schanigarten. Die Covid-19-Maßnahmengesetze sehen einen Betriebsschluss von 23 Uhr vor, bei Verstößen drohen bis zu 30.000 Euro Strafe – für den Wirt, Van der Bellen wird kein graues Haar gekrümmt. Kein Wunder, dass er die Verfassung so schön findet.

Paragraph 63, Ziffer 1 der Bundesverfassung legt nämlich fest: „Eine behördliche Verfolgung des Bundespräsidenten ist nur zulässig, wenn ihr die Bundesversammlung zugestimmt hat“. In Ziffer 2 steht: „Der Antrag auf Verfolgung des Bundespräsidenten ist von der zuständigen Behörde beim Nationalrat zu stellen, der beschließt, ob die Bundesversammlung damit zu befassen ist. Spricht sich der Nationalrat dafür aus, hat der Bundeskanzler die Bundesversammlung sofort einzuberufen“. Also: Die Polizei zündet VdB beim Nationalrat an, der findet das lustig, Sebastian Kurz muss Nationalrat und Bundesrat zu einer gemeinsamen Sitzung zusammenholen, in dieser würde dann über das Schicksal des Bundespräsidenten entschieden. 

Ich vermute jetzt einmal: Van der Bellen bleibt Präsident. Für den Wirt setzt es eine milde Strafe. Zuletzt wurden Gastwirte am Wiener Graben, die ihre Sessel nicht so wegräumten, dass keiner nach der Sperrstunde darauf sitzen konnte, mit 500 Euro-Anzeigen belegt.  

Nach einer Messe von Baptisten im deutschen Hessen, die allen Corona-Regeln widersprach, sind mittlerweile 107 Menschen erkrankt. Der Oberbürgermeister von Hanau bei Frankfurt, Claus Kaminsky, nannte das Vorgehen eine „organisierte Unverantwortlichkeit“. Ich finde das passt ganz gut. Nicht nur in Hessen.

"Dr. Untergang"

„Organisierte Unverantwortlichkeit“, das ist vielleicht eine Begrifflichkeit, die auch ganz gut zur EU passt. Corona hat tiefe Furchen in Europas Wirtschaft hinterlassen. Es herrscht Einigkeit, dass ein Belebungsprogramm bitter nötig ist und dass zwei Ländern besonders unter die Arme gegriffen werden muss, Italien und Spanien. Statt an einem Strang zu ziehen, haben sich die EU-Länder allerdings entschieden, einen Wettkampf über die Hilfsgelder zu veranstalten. Eine Gruppe um Deutschland und Frankreich will, dass die EU-Kommission 500 Milliarden Euro Kredit aufnimmt und das Geld dann an Krisenländer „verschenkt“. Österreich und drei andere Nationen (Schweden, Niederlande, Dänemark) wollen kein Geld „verschenken“, sondern lediglich Kredite vergeben. 

Es gibt gute (und schlechte) Argumente für beide Vorschläge. Die zwei Standpunkte wirken weiter auseinander als sie es tatsächlich sind, es wird wohl im Lauf dieser Woche ein Kompromiss erarbeitet werden. Aber das Bild, das die EU hier abgibt, ist blamabel. Statt ein machtvolles Zeichen der Gemeinsamkeit zu setzen, statt zu versuchen, das peinliche Management der Coronakrise vergessen zu machen, statt schnelle Hilfe wirken zu lassen, wird erneut nationalstaatlich gestritten. Und Deutschland, das sich bis vor kurzem noch heftig gegen eine Kredithaftung Gesamteuropas für einzelne Länder ausgesprochen hatte, will nun das fast genaue Gegenteil und nennt alle, die sich dagegen wehren, uneuropäisch. „Solange ich lebe“ werde es keine Eurobonds geben, hatte Angela Merkel noch 2012 gesagt. Nun plant sie ihre fünfte Amtszeit. Mit Kredithaftungen.

Während sich Europa in den Haaren liegt, gibt China Gas. Corona scheint überwunden oder im Griff. Seit dem Wochenende tagt der Nationale Volkskongress in der Großen Halle des Volkes in Peking. 3.000 Parteikader aus dem ganzen Land reisten an, alle saßen mit Mundschutz da, die politische Führung am Podium trug keinen. Entscheidung trifft dieses Schein-Parlament keine, aber es macht die Pläne der kommunistischen Staatsführung sichtbar. Deshalb sind die Drohungen Richtung Hongkong ernst zu nehmen, der Griff nach Taiwan ebenfalls.

Chinas Wirtschaft wuchs im Vorjahr um 6,1 Prozent und stürzte im ersten Quartal um 6,8 Prozent ein. Nun wurde für den öffentlichen Verkehr, Restaurants, Hotellerie, Tourismus, Unterhaltung, Kultur und Sport die Mehrwertsteuer gestrichen, kleinere und mittlere Betriebe müssen erst 2021 wieder Unternehmenssteuern zahlen. 

Dazu präsentierte Staatschef Xi Jinping ein gigantisches Konjunkturpaket, sein „China First“. Die Rüstungsausgaben werden um 6,6 Prozent erhöht. In die „Neue Seidenstraße“ werden 6 Billionen (!) Euro investiert. Laut „Bloomberg“ startet China ein neues High-Tech-Programm mit einem Volumen von 1,3 Billionen Euro und will Technologieland Nr. 1 in der Welt werden. Rasanter Ausbau von 5G, Investitionen in Hochgeschwindigkeitszüge, künstliche Intelligenz, automatisiertes Fahren und automatisierte Fabriken, dazu aber auch viel mehr Überwachung. Europa kleckert, China klotzt.

Im September 2006 sagte der New Yorker Uni-Professor Nouriel Roubini in einer Rede vor dem Weltwährungsfonds den Zusammenbruch des US-Häusermarktes und damit die Finanzkrise 2008 voraus. Seither trägt er den Titel „Dr. Untergang“, ich weiß nicht, ob er sich sehr darüber freut. In einem Interview mit dem „New York Magazine“ macht sich „Dr. Doom“ nun Gedanken über die Wirtschaft nach Corona und das ist nichts für schwache Nerven. 

Roubini glaubt nur an eine kurze Erholung, die folgende weltweite Depression aber werde zehn Jahre dauern. Er spricht von explodierenden Staatsschulden, stagnierender Wirtschaft plus Inflation. Der Handelskrieg zwischen den USA und China werde ausarten und zu einem Rückbau der Globalisierung führen. Immerhin: Nach dem „decade of misery“ könnte es eine bessere Weltordnung geben, vorausgesetzt „we find a way to survive“. Die Arbeitslosenrate in den USA könnte bis auf 25 Prozent steigen. Zwischen 2009 und 2019 wurden 22 Millionen Jobs geschaffen, in zwei Monaten 30 Millionen verloren. Im Juli läuft für Millionen Amerikaner die Arbeitslosenunterstützung aus. Roubini erwartet Essensaufstände, das Wachpersonal vor und in Supermärkten wurde bereits dramatisch aufgestockt. Luxusläden räumten die Regale von Chanel-Taschen leer, weil sie Plünderungen befürchten. Ich hoffe er übertreibt.

Lockendown

Müssen wir uns um den Kanzler ernste Sorgen machen? Conny Bischofberger interviewte Sebastian Kurz für die Sonntagausgabe der „Krone“ und es schimmerte mütterliche Fürsorge durch. „Kommt es nur mir so vor, oder haben sich ein paar Fältchen in sein glattes Gesicht gelegt?“, fragte sich Bischofberger selber. „Die Stimme klingt jedenfalls ein wenig leiser, sein Blick ist ein wenig ernster, das Lächeln kommt ihm schwerer über die Lippen. Die Gesundheitskrise und der Lockdown des Landes haben beim jüngsten Regierungschef Europas Spuren hinterlassen“. Ich darf anmerken: Bei uns ebenfalls.

Leider spricht Bischofberger mit Kurz nicht über die „paar Fältchen in seinem glatten Gesicht“, bei der „Krone“ sind sie zuweilen sehr gschamig, wohl aber fragt sie nach seinen Haaren. Ob er während der „Corona-Phase“ geschummelt hätte und beim Friseur war. Kurz weist das von sich. „Alle, die in meinem Umfeld sind und mich täglich aus der Nähe gesehen haben, haben belustigt mitverfolgt, dass am Ende des Lockdowns meine Haare schon ziemlich lang waren“. Bischofberger notiert dazu: „Streicht sich über seine Haare im Nacken“. 

Lockendown im Lockdown also. Ich hoffe, Sie lockt ein wunderbarer Montag. Sollten Sie abends fortgehen, bitte auf die Sperrstunde achten. Nicht jeder von uns ist durch die Verfassung geschützt.

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