Wachablöse

Das gäbe eine schöne Szene für einen Film her, er könnte etwa auf Disney Plus laufen. Man sieht den Minister, er geht fröhlich in eine Klasse, wenn man einen Gag einbauen will, dann stößt er sich den Kopf am Türstock, nur ganz leicht natürlich. Wenn der Minister den Raum betritt, sagt er „Hallo“, aber keiner grüßt zurück, niemand da, alles leer. Die Krankamera könnte jetzt in die Höhe fahren, langsam zu rotieren beginnen, immer schneller werdend, der Minister steht in der Mitte des Raumes, blickt um sich und schaut ins Nichts. Dann zoomt die Kamera auf sein Gesicht, bleibt dort kleben, Erstaunen, Verwirrtheit, Ratlosigkeit. Schnitt.

Am vergangenen Donnerstag wurden in Oberösterreich die Schulen in fünf Bezirken zugemacht. Im Umfeld der „Gemeinde Gottes Pfingstkirche“ war es zu einer Häufung von Ansteckungen gekommen, ein klassischer Cluster, ein typischer Fall für Containment, um das mit dem Vokabular der neuen Normalität auszudrücken. Trotzdem schlossen 287 Schulen, 154 Krabbelstuben, 266 Kindergärten sowie 108 Horte mit 81.000 Schülerinnen und Schülern, 21.200 Kindern in Kindergärten und Krippen sowie 9.600 Hortkindern. 27 Personen waren bis dahin positiv getestet worden. Für über 100.000 Kinder begannen die Ferien um eine Woche früher. Für ihre Eltern ergaben sich eine Woche früher Betreuungssorgen. Bei einigen war es auch Betreuungswut.

Heinz Faßmann wusste anfangs nichts, später wenig. Die wesentlichen Entscheidungen fielen ohne ihn, er war nicht eingebunden, wurde nur darüber „informiert“, selbst als die Schließungen schon publik wurden, fand die Debatte ohne ihn statt. Es war merkwürdig, so als wäre der Bildungsminister schon in die Ferien gefahren, man sprach über ihn, aber nicht mit ihm. Wähler kennen das, sie werden von Politikern oft so behandelt, für einen Minister ist das neu, sogar ein Rücktritt wäre nachvollziehbar gewesen. Faßmann hätte sagen können, „Ihr macht das so super ohne mich, ich will Euch nicht weiter im Weg stehen, habt mich gern, ich mag Euch auch, jetzt halt aus der Ferne.“

Aber er tat das nicht, er blieb im Amt, weil man in der Regierung Kurz auch lernen muss zu schlucken. Faßmann trat in der ZiB2 am Donnerstag auf, er war aus dem Stadtstudio zugeschaltet, ich sah seinem Gesicht an, dass ihm eine Laus über die Leber gelaufen war, oder ein Kurz über die Nieren oder ein Anschober über die Milz, da hatte er noch keinen Ton gesagt. Er halte so große Schulschließungen für „nicht opportun“, sagte er mit der Zurückhaltung eines Vatikan-Botschafters, er wolle „im Herbst differenzierter vorgehen“. Ja, der Herbst, so weit weg, so nah.

Was, wenn im Herbst überall Oberösterreich ist? Wenn die Länder sagen, okay da gibt es in Wien einen Minister, der ist sehr groß und mag für allerlei zuständig sein, für die gesunde Jause eventuell, aber Wien ist halt nicht der nächste Weg und wir gehen unseren eigenen. Was, wenn dann ein paar – oder alle – einfach die Schulen zusperren, statt sie zu öffnen und wenn sie freundlich sein wollen, schicken sie dem Minister eine Ansichtskarte mit dem Wilden Kaiser drauf oder dem Klopeiner See, „Essen gut, Wetter gut, wir melden uns, wenn wir die Kinder wieder in die Klassen lassen, baba.“

Soweit ist es noch nicht, aber für Faßmann setzte es hierarchische Gnackwatschen, die Bundesländer trainierten ihre Macht, sie spielten ihr Spiel, der Rücken des Bildungsministers musste dafür herhalten. Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer gab an, sein Vorhaben ohnehin mit Sebastian Kurz besprochen zu haben. „Ich bin in engem Kontakt und Austausch mit dem Bundeskanzler und dem Gesundheitsminister, mit denen ich auch alle Maßnahmen abstimme. Ich gehe davon aus, dass die Abstimmung zwischen den Ministerien in Wien weiterhin reibungslos funktioniert,“ sagte er. Heißt dreierlei: Ich bin nicht schuld. Ich habe ohnehin mit dem Chef telefoniert, was brauche ich da noch den Abteilungsleiter? Und: Haben die Minister gar untereinander ein Kommunikations-Chaos? Oje!

Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Türkis oder Schwarz, hörte die Botschaft, aber sie ist wohl mehr "Team Stelzer", ebenfalls Türkis oder Schwarz, als "Team Faßmann", ebenfalls Türkis oder Schwarz. „Bei großflächigen Schließungen“, sagte sie dem „Standard“, „halte ich es für zielführend, ganz kurz ans Telefon zu gehen und das zu besprechen.“ Dieses „ganz kurz ans Telefon zu gehen“, ist das neue „den Minister über eine Entscheidung unterrichten“. Es klingt mehr nach Ansichtskarte als nach gemeinsamer Wegerkundung. Ich habe einen Vorschlag: Vielleicht könnten die Regierung und die Bundesländer das klären, weil sonst sind im Herbst wieder die Eltern die Dummen und ich kann das nur für meinen Teil sagen, ich bin das höchst ungern.

Es gibt ja eine einfache Lösung für das Problem. Vor einigen Jahren nahm man von den Hauptschul-Fassaden die Taferln ab und montierte frische, auf denen „Neue Mittelschule“ stand. Es änderte sich nicht rasend viel, aber der Name klang besser, moderner, so nach mehr Bildungschance. Das könnte man doch kopieren. Man bringt erneut neue Taferln an den Schulen an, auf denen dann „Schlachthof“ steht, meinetwegen auch „Neuer Mittelschulschlachthof“ oder „Handelsschulschlachthof“ oder „Höherer Technischer Lehrschlachthof“, eventuell sogar „Gymnasialschlachthof“. Das Problem wäre vom Tisch. Es sind nämlich in Oberösterreich ziemliche viele Menschen erkrankt, die in Schlachthöfen arbeiten, oder die Menschen kennen, die in Schlachthöfen arbeiten, oder die mit Menschen zusammenleben, die in Schlachthöfen arbeiten, die aber machen nicht zu. Die sind systemrelevant, Kinder nicht. Ihre Eltern auch nicht. Das wird noch blutig im September.

Warum ich mich aber eigentlich noch einmal zu Wort melde: In der Montag-Ausgabe von „Heute“ finden sie das aktuelle Polit-Barometer. Ich will da jetzt nicht groß Reklame machen, aber was da momentan passiert, ist schon noch ein kleines Stück aufregender als Heinz Faßmann in einer leeren Klasse. 2.484 Tage, fast sieben Jahre lang, war Sebastian Kurz der beliebteste Politiker Österreichs. Jetzt ist das Rudolf Anschober. Ich muss dazu ein paar Sachen erläutern.

Zunächst: Wir machen das Polit-Barometer schon eine kleine Weile, der Rhythmus hat sich immer wieder geändert, einmal publizierten wir es alle 14 Tage, dann einmal im Quartal, zuletzt monatlich mit einer kleinen Corona-Pause. Es handelt sich um eine Umfrage, die von „Unique Research“, also von Peter Hajek, für uns durchgeführt wird. Für die aktuelle Version wurden zwischen 29. Juni und 2. Juli 501 Menschen telefonisch und online befragt, wir wollten von jedem und jeder Einzelnen wissen: „Ich lese Ihnen nun ein paar Politiker vor. Sagen Sie mit bitte jeweils, ob Ihnen diese in den letzten 14 Tagen positiv oder negativ aufgefallen sind?“ Ich merke an, die Schwankungsbreite beträgt +/- 4,4 Prozent, das ist keine exakte Wissenschaft, aber die Ergebnisse vermitteln ein recht gutes Gefühl über die aktuelle Stimmungslage.

Am 12. November 2012 lag erstmals ein Mann an der Spitze, von dem man später noch hören sollte: Sebastian Kurz, er war damals noch Integrations-Staatssekretär und zog am aktuellen Kanzler vorbei, der hieß Werner Faymann. Kurz hielt sich nicht ganz vorn, aber er arbeitete sich immer wieder nach oben. Am 16. September 2013 schaffte er erneut Platz 1 und blieb dort – bis jetzt. Er wurde noch im selben Jahr Außenminister, 2017 dann Kanzler, er gewann für die marode ÖVP die Wahlen 2017 und 2019 und er siegte in jedem Polit-Barometer von "Heute". Dann kam Corona.

Das Virus brachte der Regierung selten dagewesene Popularitätswerte. Im Polit-Barometer vom März sagten plötzlich 77 Prozent, Kurz sei ihnen in den letzten 14 Tagen „positiv aufgefallen“, nur 10 Prozent war er „negativ aufgefallen“. Im Mai kühlte die Stimmung ab, 55 Prozent „positiv“, 24 Prozent „negativ“. Und nun: Nur mehr 43 Prozent sehen den Kanzler „positiv“, vor allem aber 30 Prozent „negativ“, das kennt er nicht.

Die Regierung hat generell eingebüßt, Finanzminister Gernot Blümel hat es schlimm erwischt, 20 Prozent „positiv“, aber gleich 33 Prozent „negativ“, er geht mit einem Minus-Saldo von 13 Prozent in die Wienwahl und er liegt damit um ein gutes Stück schlechter als Karl Nehammer. Nicht wenige in der Partei hatten mit dem Innenminister als Wiener Frontmann geflirtet.

Österreichs momentan populärster Politiker heißt Rudolf Anschober. Der Gesundheitsminister fiel in den letzten zwei Wochen 49 Prozent „positiv“ auf und nur 15 Prozent „negativ“, das heißt jeder Zweite und jede Zweite hat ein gutes Bild von ihm. Bitte um Vorsicht: Die meisten Politiker haben nun Werte wie vor der Krise, es ist ein Sturz auf Februarniveau, nicht bis ganz ins Tal. Es handelt sich auch lediglich um einen Stimmungstest, wir werden sehen wie nachhaltig das ist, aber eine Trendwende mutmaße ich herauslesen zu können. Meinungsforscher Peter Hajek, der die Umfrage für uns durchführte, sieht im „Ibiza-Ausschuss“ jedenfalls den Grund für die Neuordnung. Er ist ein kluger Mann, aber ich denke er irrt und ich darf ein paar Gründe anführen, warum ich das glaube.

Das mag vielleicht jetzt etwas flapsig formuliert sein, aber der U-Ausschuss ist den meisten Leuten powidl. Natürlich schaut man hin, wenn Heinz-Christian Strache oder Sebastian Kurz oder Gernot Blümel auftreten, aber es ist Show in der Kategorie Florian Silbereisen, „Schlagerfest 2020“. Hier werden keine politischen Meinungen geändert, es werden höchstens welche bestätigt.

In der Ausschuss-Show erlebten die Österreicher pampige Auftritte von Sebastian Kurz und von Gernot Blümel und das hat eine Vorgeschichte. Der ÖVP-Spitze ist die Parlaments-Untersuchung grundsätzlich zuwider, weil sie sich für Ibiza nicht zuständig fühlt. Ibiza, das ist eine Angelegenheit von Heinz-Christian Strache. In der Tat kommt die FPÖ bisher erstaunlich ungeschoren aus den Befragungen heraus, Türkis allerdings nicht, dafür könnte man vielleicht eine Dose Mitleid aufmachen, muss man aber nicht. Dazu kommt, dass sich Kurz und sein Umfeld ungerecht behandelt fühlen, vielleicht sogar unbewusst, so in der Art: He Leute, wir haben für Euch die Pest besiegt, also wir dürfen jetzt um etwas Respekt bitten. Passiert aber nicht, also pampig.

Aber, noch einmal: Für den Absturz von Kurz und Blümel in die alte Normalität, sind andere Gründe entscheidend, Fehler nämlich:
Den Corona-gebeutelten Österreichern vorzuwerfen, sie seien nicht in der Lage, Formulare richtig auszufüllen und würden dauerhaft schwarzarbeiten, das hat bei vielen nachhaltig für Empörung gesorgt.
Der Fetisch, in der Krise stets allein die Öffentlichkeit zu suchen und niemanden neben sich zu dulden, einen Experten, einen österreichischen Drosten etwa, war ein Zeichen von Schwäche. 
Die Krisenpolitik so stark auf sich zu personalisieren, war ein Risikospiel, das schief zu gehen droht. Im Erfolg bist du der Held, danach nicht mehr. 
Corona hat viele personelle Schwächen im Regierungsteam offenbart.
Bei der Wirtschaftshilfe ging viel schief, der Platz, die Versäumnisse zu benennen, reicht hier nicht.
In der Krise Klientelpolitik zu betreiben, hat einige vor den Kopf gestoßen. Für die wenig betroffene Landwirtschaft ratzfatz ein Hilfspaket von 400 Millionen Euro zu schnüren, war verhaltensauffällig. Was folgt: Ein Bonusprogramm für notleidende Supermarkt-Manager?

Auf einen Unterschied darf ich ebenfalls noch aufmerksam machen, er mag vielen klein erscheinen, ich halte ihn für entscheidend. Knapp bevor Sebastian Kurz mit den Fotos und den Berichten über den U-Ausschuss in die Medien geriet, trat der Gesundheitsminister mit seinem süßen Hund „Agur“ im Linzer Botanischen Garten zum Interview mit Conny Bischofberger an. Rund 2,5 Millionen Leser hat die „Krone“ am Sonntag und die sahen Blumen und Gras und inmitten dieses ganzen Grüns stand der Minister im blütenweißen Hemd mit aufgekrempelten Werner-Kogler-Ärmeln, daneben hechelte sein 49-Kilo-Retriever in die Kamera. Ich kann mich an keinen Satz aus dem Interview erinnern, sorry Conny, aber an die Rosen im Hintergrund schon und dass „Agur“ eine Geschirr trug, auf dem „Der tut nix“ stand, was glaubhaft wirkte.  Im politischen Zehnkampf ist Optik eine der entscheidenden Disziplinen.

Gerecht ist Politik keineswegs. Also wird Anschober nun mit der fürs erste erfolgreichen Bekämpfung von Corona in Verbindung gebracht, dass wir nicht Italien wurden, nicht die Intensivstationen überflutet haben, nicht Ärzte über Leben und Tod entscheiden mussten, dass wir mit einem blauen Auge durch die Krise kamen. Kurz aber wird mehr und mehr mit den wirtschaftlichen Folgen identifiziert, mit den Versäumnissen, den Arbeitslosen, den Kurzarbeitern, dem Geld, das irgendwo ist, aber nicht bei vielen Betroffenen. Das ist eine heikle Situation für ihn, aber die Bewältigung entscheidet darüber, ob es im Polit-Barometer für ihn wieder nach oben oder weiter nach unten geht und wie er sich bei der nächsten Wahl schlägt, wann immer die sein mag. Er könnte gegen Rudolf Anschober antreten müssen. 

Die Älteren kennen die Szenen aus „Columbo“. Im Weggehen drehte sich Peter Falk immer noch einmal um und stellte eine Frage, die den Verdächtigen aus dem Gleichgewicht brachte. Steve Jobs sagte am Ende der „Apple“-Pressekonferenzen stets den Satz „One more thing“, um ein Schlaglicht zu setzen. In diesem Sinne habe ich mich noch einmal aus der Sommerpause zurückgemeldet, ich darf doppelt um Verzeihung bitten, einmal weil ich den Schnabel aufgemacht habe, dann dafür, dass er lange geöffnet blieb. Sie müssen das als Metapher sehen, ich schreibe nicht mit offenem Mund, also zumindest nicht durchgehend.

Ich wünsche erneut einen wunderbaren Sommer. Der „Kurier“ nannte dieser Tage das Wetter „ungewöhnlich durchschnittlich“. Ich habe jetzt ein paar Wochen Zeit den Wahrheitsgehalt zu überprüfen.

Fotos: Rudolf Anschober: "Kronen Zeitung", Markus Wenzel
Heinz Faßmann: "Heute", Helmut Graf

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