Schattenspiele

60 Stunden bis zum Seitensprung. Wann Kurz aufgab, warum er nicht mehr wiederkommt. Ein Schlüsselloch-Report.

Es ist Donnerstag gegen 10 Uhr, als das Kanzlophon läutet. Sebastian Kurz schaut aufs Display, steht auf, entschuldigt sich und verlässt den Raum. Er ist mitten in einem länger vereinbarten Termin im Kanzleramt, ein Unternehmer aus dem Ausland wollte ihn unbedingt kennenlernen. Kurz wirkt aufgeräumt, das eher desaströse Interview in der ZiB2 am Vorabend hat er unter Erfolg verbucht. Er war seiner gewohnten Strategie treu geblieben. Vorgänge, die eigentlich gar nicht vorgegangen waren, seien vollkommen an ihm vorbeigegangen. Von Chats über mögliche gekaufte Berichte, frisierte Umfragen und Scheinrechnungen wisse er so gut wie gar nichts. Wenn es denn eine Verantwortung für die nicht vorgegangenen Vorgänge zu tragen gäbe, dann laste sie auf den Schultern von Mitarbeitern, die er aber eigentlich gar nicht richtig kenne, sein jetziger Pressesprecher gehöre dazu. Die Beteiligten hören es mit Erstaunen, einige mit Wut, andere mit Enttäuschung.

Das Telefonat dauert nur ein paar Minuten, aber als der Kanzler ins Zimmer zurückkehrt, hat sich die regionale, politische Weltlage verändert, sein Gesichtsausdruck verrät es. Er wirkt blässlich, scheint merkbar irritiert, wenn nicht gar fassungslos. Dem Unternehmer aus Skandinavien fällt das nicht weiter auf, er freut sich, wie locker in Österreich alles abläuft. Die anderen am Tisch aber registrieren, dass das Klima umgeschlagen hat. „Ich weiß nicht, ob der Kogler noch hält“, presst Kurz zwischen den Lippen hervor und setzt sich. Seine Gedanken laufen weiter, aber sie sind längst ganz woanders hin unterwegs.

Vielleicht wird dieser Moment einmal in Erinnerung bleiben, als Anfang vom Ende einer politischen Karriere. Beim Ministerrat am Mittwoch war Werner Kogler noch sehr verbindlich geblieben, die neu aufgetauchten Chats schienen ihn nicht aus der Bahn geworfen zu haben. Am nächsten Tag aber, am Donnerstag um 8 Uhr in der Früh, trifft sich der engste Kreis rund die die grüne Regierungsmannschaft und die Situation beginnt zu entgleisen. Es entlädt sich Frust über 22 Monate mühsame Regierungsarbeit, viel hat sich aufgestaut. Die Unverrückbarkeit der ÖVP in der Flüchtlingsfrage, die Demontage von Anschober, die Kreuzigung von Impfverhandler Clemens Martin Auer, die zuweilen präpotente Art des Kanzlerteams, das Drüberfahren, die peinlichen Chats, die Attacken auf die Justiz, die zunehmend andere Sichtweise in der Pandemiebekämpfung. „Der Werner, die Partei, wir alle, haben viel einstecken müssen,“ sagt jemand, der an der Debatte beteiligt war. Jetzt will man nicht mehr einstecken, sondern austeilen. Kampfstimmung! Unmittelbar nach der Sitzung ruft Kogler bei Kurz an, er ist auf Krawall gebürstet. Es ist ein Wendepunkt.

Die Grünen fühlen sich ermutigt, ein Zeitfenster scheint gekommen. Mit der „ökosozialen Steuerreform“, dem Klimaticket und dem paktierten Pfand für Plastikflaschen hat man in den letzten Wochen in der Zielgruppe endlich Erfolge herzeigen können. Die Chats haben den Kanzler ins Eck gedrängt. Strategisch ist nun vieles möglich, am meisten lockt die Vorstellung, Kurz aus dem Amt zu bugsieren. So eine Chance will man sich nicht entgehen lassen. Das Schattenspiel um die Macht im Land beginnt.

Als Kurz abhebt, erlebt er einen neuen Werner Kogler. Der Vizekanzler spricht in klaren, knappen Sätzen und er machte deutlich, dass er die Angelegenheit diesmal nicht auf sich beruhen lassen werde. Erst jetzt erkennt Kurz den Ernst der Lage. Seit dem Interview in der ZiB 2 sind 12 Stunden vergangen, die ÖVP-Verteidigungsarmee wird aber erst jetzt in Stellung gebracht.

Es dauert erstaunlich lange, bis Munition da ist und die ersten Gegenangriffe kommen, auch dann wird nicht wie sonst aus allen Rohren gefeuert, sondern es wird zur Steinschleuder gegriffen. Um 12 Uhr versichern die Teilorganisationen Kurz ihre „volle Unterstützung“, um 12.51 Uhr folgen die Landeshauptleute, aber unter ihnen setzt bereits Rumoren ein. Um 15.27 Uhr schließlich wird ein Brief publik, den alle ÖVP-Regierungsmitglieder unterfertigt haben, es ist ein Unterwerfungsakt. Per Unterschrift erklären sie, nur mit Kurz an der Spitze in der Regierung bleiben zu wollen.

Was bisher unterging: Um diesen Brief gab es vorab ein heftiges Tauziehen in der ÖVP. Vor allem Bildungsminister Heinz Faßmann und Arbeitsminister Martin Kocher erhoben Einwände gegen den geplanten Text. Er dürfe keine weiteren Angriffe auf die Justiz enthalten. Auch eine Passage wird geändert. Die Parteispitze schlägt im ersten Entwurf die Formulierung vor: „Eine Bundesregierung kann es nur mit Bundeskanzler Sebastian Kurz geben“. Nur ein Wort am Anfang wird ausgetauscht, aber der Satz bekommt dadurch eine ganz andere Gewichtung: „Diese Bundesregierung kann es nur mit Bundeskanzler Sebastian Kurz geben.“ Nicht jeder und jede will sich die Zukunft vollends verbauen.

Der Regierungsvulkan ist da längst voll ausgebrochen, auch der Bundespräsident schaut nun nicht mehr tatenlos bei der Eruption zu. Werner Kogler beginnt damit, die Landeschefs der ÖVP durchzurufen, um ihnen seine Entschlussfreudigkeit zu vermitteln, am engsten ist er mit Hermann Schützenhöfer aus seiner steirischen Heimat. Kogler kündigt an, das Beste aus beiden Welten im Falle des Falles implodieren zu lassen. 

Ab 18 Uhr tagt im Parlamentsklub das erweiterte SPÖ-Parteipräsidium und es tappt in eine fatale Falle. Die FPÖ, seit Jahren der Teufel in wechselnder Gestalt, wird vom Schwefel freigebadet, gepudert und in den Roten Salon gebeten. Gespräche, eine Arbeitsübereinkunft, gar eine Koalition, alles erscheint sozialdemokratisch nun plötzlich erstrebenswert, Hauptsache es dient dem heiligen Zweck, „Kurz muss weg“. In den folgenden zweieinhalb Stunden erleidet die SPÖ einen moralischen Bandscheibenvorfall, er wird ihr noch lange wehtun.

Wie Kurz regiert "Schalli"?

Am Abend bin ich in eine Diskussionsrunde auf ORF III eingeladen. Hans Bürger moderiert wie weitgehend alles momentan, dazwischen kommentiert er, was noch übrig geblieben ist. Der von mir geschätzte Polit-Analytiker Thomas Hofer ist da, also muss ich nicht viel reden, er übernimmt das für die meisten dankenswerterweise mit, Begrüßung exklusive. Ich sitze neben Anneliese Rohrer, die wie gewohnt gekonnt die ÖVP seziert. Wie komme das Land dazu, wegen einer Buberlpartie ständig neu wählen zu müssen, grollt sie. Als die Kameras aus sind, steht sie auf und sagt eher beiläufig: „Und wie finden wir jetzt einen Langweiler, der uns endlich länger als ein paar Monate regiert?“ Er ist da unbemerkterweise schon vorhanden: Alexander Schallenberg. 

Am nächsten Vormittag glüht das Kanzlophon wieder. Kurz versichert Gott und der Welt, „um keinen Preis“ weichen zu wollen. Aber fast gleichzeitig wird das Land von einer neuen Welle an Chats überschwemmt. Staunend erfahren alle, dass Kurz einen von Christian Kern und Reinhold Mitterlehner fix und fertig ausgehandelten Pakt für die Nachmittagsbetreuung von Kleinkindern torpediert haben soll und seinen Vorgänger Reinhold Mitterlehner mehrfach „Arsch“ nannte. Der Wutpegel der Landesgranden in der ÖVP steigt, ob wegen dem einen oder dem anderen, ist unklar.

Es folgen zwei legendäre Stunden im TV. Es ist Freitagabend und Reporter hetzen verschwitzt zwischen Präsidentschaftskanzlei, Kanzleramt und Parlament hin und her. Zunächst gibt Bundespräsident Alexander Van der Bellen eine Erklärung ab. Dann kapert der Kanzler die ZiB 1, in der sich eigentlich Werner Kogler zu Wort melden wollte. Weil aber alles schnell gehen muss, misslingt die Kanzlerrede komplett. Kurz will einen letzten Rettungsversuch unternehmen und den Grünen die Hand ausstrecken, aber keiner hört es, bemerkt es, sieht es. Im Gegenteil. Kogler, von Kurz ausgebremst, stuft den Kanzler fünf Minuten später von „handlungsunfähig“ auf „amtsunfähig“ hinauf, 300 Meter weiter, im Kanzleramt, klappen die Kinnladen runter. Es ist jedem klar: Kogler geht All in, er hat eben den Kanzler im Fernsehen zur besten Sendezeit zum sofortigen Rücktritt aufgefordert.

Es bleiben jetzt nur mehr drei Optionen übrig: Sofortige Neuwahlen, die keiner will, die meisten Parteien haben nicht einmal das nötige Geld dafür. Eine Experten-Regierung wie nach dem Ibiza-Video, mit dem Unterschied, dass es 2019 ein Ablaufdatum dafür gab – eben Neuwahlen – nun nicht. Also eine Konzentrationsregierung, das absurdeste Gedankenkonstrukt des unterhaltsamen, verlängerten Wochenendes, weltfremd, eine Familienaufstellung, die Österreich unregierbar gemacht hätte. SPÖ, Grüne, Neos und FPÖ in einem Pakt vereint, die politische interessierte Bevölkerung wird in freudige Erwartung versetzt. Kommt nun die Pressekonferenz, in der Pamela Rendi-Wagner und Herbert Kickl zur Corona-Impfung aufrufen und gleichzeitig von ihr abraten? Fahren die beiden dann zur Eröffnung des Grenzzaunes, den schon 14 EU Länder gegen den Flüchtlingsstrom errichtet haben wollen, und die SPÖ-Chefin sagt dann vor Ort: „Na, wenn man das ein bisserl begrünt…“

Schattenboxer

Auch im Kanzleramt hat man bemerkt, dass es im Tunnel immer enger wird. Gegen 20 Uhr beginnt eine Krisensitzung in wechselnder Runde, das engste Team von Kurz ist dabei, dazu Tourismusministerin Elisabeth Köstinger, Innenminister Karl Nehammer, auch Außenminister Alexander Schallenberg, er geht als einer der Ersten um Mitternacht. Knapp vor drei Uhr früh endet die Sitzung, der Beschluss steht. Aus dem Auto heraus schreibt Kurz eine SMS an Schallenberg, ersucht um ein Gespräch in der Früh. Er sagt nicht, worum es geht, aber man brauchte nicht viel Fantasie, um es zu erraten.

Am Samstag um 11 Uhr telefoniert Kurz mit Schallenberg, macht ihm das Angebot, Kanzler zu werden. Der Außenminister erbittet Bedenkzeit, Kurz will eine schnelle Antwort. Schallenberg ruft seinen 91-jährigen Vater an, einen Ex-Diplomaten mit Außenamts-Karriere, fragt ihn um seine Meinung. Dann meldet er sich bei seinen vier Kindern. Schallenberg ist geschieden, hat ein inniges Verhältnis zu seinen drei Söhnen und seiner Tochter. Als er jüngst mit Kurz in New York war, flog er extra ohne sein Team einen Tag früher zurück, um eine Verabredung mit ihnen einhalten zu können. Vater, Familie, keiner hat Einwände, nach kurzer Zeit sagt er zu.

Ab 16 Uhr beginnt Kurz die Landeshauptleute durchzurufen, ihre Bedeutung in der Krise versucht die ÖVP nun klein zu reden. Tatsächlich war der Druck aus dieser Ecke enorm, vor allem weil die Landeschefs gespalten waren. Einige waren aufrichtig entsetzt über die Chats, andere vermittelten dem Kanzler nur mehr bedingt Unterstützung, Niederösterreichs Landesfürstin Johanna Mikl-Leitner wiederum war kampfbereit, riet Kurz vom Rückzug ab. Der guten Ordnung halber sei erwähnt, dass es Beteiligte im Polit-Betrieb gibt, die das genau andersrum erzählen, ich selber habe die Rolle Mikl-Leitners vor zwei Tagen konträr bewertet. Es ist nicht überall ausreichend Licht im Tunnel.

Um 18 Uhr informiert der Kanzler seine türkisen Regierungskollegen offiziell, um 18.30 Uhr den Parteivorstand. Es gibt keine Abstimmung über die Entscheidung, sie wird zur Kenntnis genommen. Um 19.30 Uhr ist Kurz wieder in der ZiB, diesmal hat er etwas zu sagen. Er verkündet seinen Rückzug, er gehe zur Seite, sagt er, für das Land. Es klingt, als wäre es eine Auszeit, aber sie wird wohl für immer dauern. Die Grünen akzeptieren Alexander Schallenberg als neuen Kanzler, Klubchefin Sigrid Maurer legt gleichzeitig fest: In dieser Legislaturperiode ist in der Regierung kein Platz mehr für seinen Vorgänger.

Boulevard of broken dreams

Es wird ein paar Tage dauern, bis das alles sickert. Die Folgen des Seitensprunges von Kurz werden wesentlich dramatischer sein als vielleicht viele derzeit annehmen. Für die ÖVP bedeutet das eine massive Schwächung. Ohne Kurz als Zugpferd, droht ein Absturz bei Wahlen, der Verlust von Platz 1. Mit Kurz als Zugpferd mag sich ein Wahlsieg einstellen, aber keine Partei wird danach mit ihm koalieren wollen. Das stellt die ÖVP vor eine Zerreißprobe: Stellt sie Kurz noch einmal auf, um danach in der Opposition zu landen?

Das Team des nunmehr zweifachen Ex-Kanzlers wird zerbröseln. Finanzminister Gernot Blümel wird der Erste sein, der geht, nicht sofort zwar, aber mittelfristig, er ist amtsmüde. Er wird nicht der Einzige bleiben. Das Netzwerk im Hintergrund, dort wo die Berater des Kanzlers arbeiten, die Abteilung Message Control, die Strategiegruppe, die McKinseys und Boston Consultings, wird grobe Laufmaschen bekommen, der Maschinenraum explodieren. Kurz selbst drohen zermürbende Monate, vielleicht Jahre, die er im Dialog mit der Justiz verbringen wird, er kann sich bei Karl-Heinz Grasser über die Geschwindigkeit von Verfahren erkundigen.

Strategisch gesehen hat die ÖVP an diesem Wochenende einen kapitalen Fehler gemacht. Der Rückzug von Kurz mag unausweichlich gewesen sein, die Folgen sind es auch. 

Der zweite große Verlierer des Wochenendes ist die SPÖ, ihr stehen ruppige Wochen bevor. Der kurze Flirt mit den Blauen, dem heimlichen Sieger des Pokers der vergangenen Tage, wird Pamela Rendi-Wagner in der Partei nicht verziehen werden. Sie hat, verblendet durch die Aussicht auf die Kanzlerschaft, vor allem ihre treuesten Fans vor den Kopf gestoßen, ist rücktrittsreif. Der Partei selbst wurde vor Augen geführt, dass Wahlen vielleicht nicht erst 2024 stattfinden, sondern mit großer Wahrscheinlichkeit schon im nächsten Jahr. Also muss flott eine Spitzenkraft her, die zugkräftig, ideologisch sattelfest und im Hinblick auf die FPÖ auch moralisch gefestigt ist, alles Anforderungen, die Rendi-Wagner nicht erfüllt.

Ich weiß, das war etwas lang, ich bitte um Vergebung und wünsche trotzdem einen wunderbaren Wochenstart.

In den vergangenen Tagen konnte man den Eindruck gewinnen, Medien in Österreich seien so eine Art Mini-Amazon und die Politik könne sich dort Umfragen bestellen, Berichte kaufen oder gegen Inserate tauschen. Ich halte diesen Eindruck für verheerend.

Ich bin redaktionell nun ihm zehnten Jahr für „Heute“ als Chefredakteur verantwortlich. Ich bin noch nie auf den abwegigen Gedanken gekommen, eine Umfrage zu frisieren, vor allem habe ich noch nie mit einem Kanzler, noch nie mit einem Vizekanzler, noch nie mit einem Minister oder einer Ministerin, noch nie mit einem anderen Politiker über Inserate gesprochen, und keiner der Genannten mit mir, wozu auch? Es ist mir wichtig, diese Selbstverständlichkeit zu betonen, weil wir Österreicher dazu neigen, alles zu vermischen und zu vermengen, ich schaue drauf, dass genau das nicht passiert.

So, jetzt reicht‘s aber wirklich.

Fotos:
Kurz Schattenriss: "Heute", Helmut Graf
Alexander Schallenberg: "Heute", Helmut Graf
Werner Kogler: Picturedesk, Georg Hochmuth
Sebastian Kurz: "Heute", Helmut Graf

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