À la Karl

Auf den Christkindlmarkt gehen oder sich irgendwo festkleben, es ist heuer in der Vorweihnachtszeit nicht einfach, die richtigen Entscheidungen zu treffen. Steht einem der Sinn eher nach Punsch, oder nach Punch, oder nach Putsch? Die Demoszene bietet neuerdings einige attraktive Job-Schnupperangebote für alle, auch für solche, denen es draußen jetzt zu kalt ist. Man kann zum Beispiel einen Ölwechsel an einem Klimt üben, oder man probiert, den Inhalt abgelaufener Konservendosen am Glasschutz von Gemälden zu entsorgen. Im Leben von Protestanten gibt es jetzt sehr viel à la carte.

Die öffentliche Erörterung der neuen Formen des zivilen Ungehorsams sorgte diese Woche für einige Erhitzung, vor allem sprachlicher Natur. Wenn es über das Trennen von Flaschen in Glas- und Plastikgebinde hinausgeht, dann merken viele erst, wie mühselig dieser Klimaschutz eigentlich ist. Man tritt dann lieber heute als morgen aus der Neigungsgruppe Weltrettung aus und dafür gibt es gute Gründe. Das Klima ist jetzt schließlich alt genug, um sich selbst um sich zu kümmern. Ich, für meinen Teil, habe mich noch nicht festgelegt, ob ich lieber Weltretter oder Terrorist sein will, in meinem Alter hängt die Entscheidung auch davon ab, wer die großzügigeren Pensionsregelungen anzubieten hat.

Bitte nach Dir, meine Teuerste

Au!

Die ÖVP trat diese Woche an, um ihre eigene Welt zu retten. Aus rätselhaften Gründen entfachte sie eine Diskussion über die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK), die sie geändert haben will, gleichzeitig aber soll alles so bleiben wie sie ist. Türkis kommuniziert derzeit auch eher à la carte, am Tisch landet dann eine Art Grenadiermarsch, in dem alles drin ist, man weiß nur nicht was. So etwas kennt man sonst nur von der SPÖ. Zunächst kochte Klubobmann August Wöginger am Freitag vor einer Woche im „Standard“ das Thema auf. „Die Europäische Menschenrechtskonvention gehört überarbeitet“, sagte er, „wir haben mittlerweile eine andere Situation, als es vor ein paar Jahrzehnten der Fall war, als diese Gesetze geschrieben wurden“. Was er überarbeitet haben will, verriet er nicht, auch nicht in den darauffolgenden Tagen. Es entspann sich also eine heftige Diskussion, ohne dass klar war worüber eigentlich.

Nun nehme ich nicht an, dass die ÖVP sich für die Wiedereinführung von Folter, Zwangsarbeit und Sklaverei stark machen will, die allesamt in der EMRK nicht auf der Empfehlungsliste stehen, aber so genau weiß man das nicht. Vielleicht findet sich darüber etwas in einem geheimen Sideletter, den noch niemand zu Gesicht bekommen hat. Der Bundespräsident war recht schnell besorgt, obwohl er auch nicht genau gewusst haben kann, worüber. Er mahnte schon am Montag, dass es keine Probleme löse, die Menschenrechtskonvention infrage zu stellen. Im Gegenteil, das rüttle „an den Grundfesten, auf denen unsere Demokratie ruht.“ Die ÖVP nahm das in Demut zur Kenntnis und rüttelte weiter.

Das geschah zunächst dadurch, dass sie die Diskussion gleichzeitig beendete und erst so richtig begann. ÖVP-Verfassungsministerin Karoline Edtstadler bezeichnete die EMRK noch am Tag der Präsidenten-Schelte als „nicht verhandelbar“, gleichzeitig forderte ihre Bundespartei in einem Schreiben alle Landesorganisationen dazu auf, genau das Gegenteil zu trommeln. Die Message Control der ÖVP hat derzeit zwei gröbere Probleme. Sie hat keine Message und über diese nicht vorhandene Message keine Control.

Die Landespatrone lieferten. So als hätte Edtstadler nie stattgefunden, sah der Wiener ÖVP-Chef Karl Mahrer die EU in der „Verpflichtung, sich dem Diskurs zu stellen“. Der steirische Landeshauptmann Christopher Drexler forderte eine „Neukodifikation“ der Menschenrechtskonvention, der burgenländische ÖVP-Chef Christian Sagartz ein „Update“, so wie man es vom iPhone her kennt. Die EMRK 2.0 könnte ein paar Bugs beheben, Sagartz wird schon wissen welche, er ist stellvertretender Vorsitzender im Menschenrechtsausschuss des EU-Parlaments. Vielleicht wird es ja doch wieder etwas mit der Sklaverei.

Schau Susi! Mimi ist im Haus

Ned hau her!

Ich liebe meinen Kanzler

Am Mittwoch wurde das Thema dann richtig groß, der Kanzler schaltete sich ein. Falls ihnen entfallen ist, wer Österreich momentan regiert, es ist Karl Nehammer, sie erinnern sich, der Graumelierte. Nehammer hat sich seit Sommerende rar gemacht. Es ist nicht so, dass man ihn nicht zu Gesicht bekommt, er hält bei Anlässen Reden, sitzt artig im Parlament, legt Kränze nieder, reist ins Ausland, telefoniert im „Licht ins Dunkel“-Studio. Seine letzte Pressekonferenz hatte er allerdings am 31. August, also heute vor 81 Tagen, das letzte Pressefoyer fand am 28. September statt, ehe er diesen Mittwoch nach dem Ministerrat wieder hinterm Mikro auftauchte. Das ist kein Zufall, sondern es steckt Strategie dahinter, die sich salopp so zusammenfassen lässt: Nehammer will uns nicht so schnell auf den Wecker gehen wie Sebastian Kurz, deshalb versteckt er sich. Wir werden sehen.

In seiner kurzen Auftauchphase empfahl der Kanzler die von August Wöginger angestoßene Debatte über die Europäische Menschenrechtsvonvention „viel breiter“ zu sehen. Ich hätte mir eher mehr Tiefe gewünscht, die Diskussion gewann dann aber eher an Länge, denn nun stand wieder Karoline Edtstadler auf der Matte und versuchte dort einen gewagten Spagat.

Am 4. November 2020 hatte sie die Menschenrechtskonvention zu deren 70. Geburtstag noch in den höchsten Tönen gelobt. „Die EMRK und die Rechtsprechung des EGMR sind für uns Wegweiser, wie man den Herausforderungen der heutigen Zeit, sei es im Bereich der Migration, des Umweltschutzes, der zivilen Rechte, der Bekämpfung der Kriminalität und eben des Terrorismus, in Europa gemeinsam begegnen kann.“ Nun saß sie im Ö1-„Morgenjournal“ und behauptete, dass „niemand in der ÖVP jemals am Menschenrechtskatalog rütteln“ habe wolle. Aber man müssen schon sagen, „dass die Auslegung der Menschenrechtskonvention natürlich betrachtet werden muss“. Es brauche hier Urteile, die „realitätsnah“ seien. Wie rüttelt man eigentlich einen Baum, an dem man nicht rüttelt?

Das „Update“ könnte jedenfalls dauern. Also wenn sich die ÖVP flotte Lösungen für etwaige Probleme bei der Migration erhofft, dann ist die EMRK vielleicht der falsche Hafen. Die Europäische Menschrechtskonvention wurde seit 1950 durch 17 Zusatzprotokolle erweitert. Die letzten beiden Protokolle sind aber immer noch nicht in Kraft, weil sie nicht von allen Mitgliedsstaaten ratifiziert wurden. Sie stammen aus 2013, das ist neun Jahre her. Der zukünftige Kanzler also, der das ÖVP-„Update“ erleben könnte, fährt momentan mutmaßlich noch mit dem Geilomobil herum.

Die Debatte über die Behebung kleinerer Verhaltensmängel im heimischen Journalismus schleppte sich diese Woche etwas dahin. Am vergangenen Sonntag widmete sich „Im Zentrum“ der Sachlage. Die meiste Zeit wurde eher um den heißen Einheitsbrei herumgeredet, ehe Eva Blimlinger, Mediensprecherin der Grünen, Erstaunliches entschlüpfte. Alexandra Föderl-Schmid, früher beim „Standard“, jetzt bei der „Süddeutschen Zeitung“, hatte die Glaubwürdigkeit der grünen Medienpolitik in Frage gestellt, an sich schon eine Frevelhaftigkeit, jedenfalls eine Grenzüberschreitung. Sie hat Glück, dass sie schon jenseits der Grenze lebt.

Blimlinger erklärte das Dilemma ihre Bewegung – erstaunlich offen –so: „Es gibt zwei Möglichkeiten: Entweder wir sind die naiven Idioten oder wir sind die korrupten Idioten.“ Das Gesamtkunstwerk Österreich wurde noch selten so treffend zusammengefasst. Vielleicht setzt sich Wolfgang Sobotka im Parlament beizeiten an den goldenen Bösendorfer und komponiert eine Etüde darüber.

Ich finde ja, es ist kein Widerspruch, ein naiver und ein korrupter Idiot sein zu wollen, man kann beides schaffen, sogar zu selben Zeit. Die Mediendebatte hat momentan einen gewissen Hang zur Verkrampftheit und das liegt auch daran, dass Begriffe wie Korruption oder Postenschacher negativ besetzt sind. Das müsste nicht sein. Sie sollten einfach einen angemessenen und transparenten Preis bekommen. Leistung muss sich für Journalisten wieder lohnen.

Das ließe sich ganz einfach bewerkstelligen. Wenn ein Minister einen Bericht über eine Pressekonferenz will, dann kostet ihn das 50 Euro. Pro Reporter. Für ein Hintergrundgespräch sind 70 Euro zu berappen, für ein Hintergrundgespräch mit Weinbegleitung 100 Euro. Für ein Einzelinterview legt der Kanzler 150 Euro ab, wird das Interview von mehreren Journalisten gemeinsam geführt, ist Mengenrabatt möglich. Bei Pressestunden zückt der Minister sein Portemonnaie und blättert ein paar Hunis auf den Tisch, dafür darf er sich drei Fragen wünschen. Es gibt ein klares Tarifblatt, keiner wird bevorzugt, die ganze blödere Rederei hört auf. Wenn das nächste Mal ein Ministeriumssprecher in der Redaktion anruft und wissen will, ob man zur Pressekonferenz kommt, dann antwortet man einfach: „Zahlen Sie bar oder mit Karte?“

Die Freundeskreise, der Stiftungsrat und der Publikumsrat im ORF werden nicht mehr gebraucht. Parteienvertreter laden die Kandidaten in die Aula und wählen dann dort der Reihe nach aus, wen sie haben wollen, so wie früher in der Schule beim Kicken im Turnunterricht. Der Stimmenstärkste fängt an, holt sich den Generaldirektor in sein Team, dann geht es reihum, DirektorInnen, ChefredakteurInnen, StellvertreterInnen, Sendungsverantwortliche, bis jeder seine Mannschaft beieinander hat. In der ZiB werden nicht mehr allein die Namen des Moderations-Duos eingeblendet, sondern da steht dabei „Team ÖVP“ oder „Team SPÖ“, das Publikum wäre bei der „Zeit im Bild“ sofort tatsächlich im Bild.

Chats wären nicht mehr geheim und hätten keine Sprengkraft mehr. Der Chef von „Team ÖVP“ bestellt einfach via Smartphone eine Geschichte im Fernsehen oder in der Zeitung, bezahlt, sofort danach kann geliefert werden. Wenn Journalisten dann auf der Straße mit den Worten angeflegelt werden „ihr seid ja alle bestochen“, können sie reinsten Herzens antworten: „Natürlich“. Dann überreichen sie eine Preisliste, was diese oder jene Dienstleistung bei ihnen kostet.

Ich wasche…

…meine Hände…

… in Unschuld

Ich habe mich bestechen lassen. Ich gebe zu, ich war am vergangenen Montag bei Pamela Rendi-Wagner und habe dort einen Apfelsaft von Rauch getrunken, 0,2 Liter, Warenwert rund 1,20 Euro, vielleicht kann man den Preis über den Flascheneinsatz noch etwas drücken. Es handelte sich um ein Hintergrundgespräch, das eigentlich eine Presskonferenz war, vielleicht wollte man an die guten alten Zeiten eines Sebastian Kurz erinnern. Rendi-Wagner kam nicht allein, sondern in Begleitung von Brigitte Ederer, die in den neunziger Jahren Österreich als Staatssekretärin in die EU geführt hatte und dafür vom damaligen Außenminister Alois Mock vor laufender Kamera abgebusselt worden war. Nicht deshalb, aber auch nicht trotzdem wurde sie später Managerin bei Siemens, nun sitzt sie in mehreren Aufsichtsräten, nebenberuflich berät sie offenbar die SPÖ-Vorsitzende in Wirtschaftsfragen, das kann nie schaden.

Vor zwei Monaten Christian Kern, nun Brigitte Ederer, mich beschleicht der Gedanke, Rendi-Wagner will mit einem Expertenteam in die nächste Wahl gehen. Das ließe sich recht gut vermarkten, bleibt nur die Frage offen, wer die Lenkkraft in Migrationsfragen sein wird. Der Family-Van der Partei ist diesbezüglich schon länger in Schlangenlinie unterwegs, ohne Aussicht auf Kurskorrektur. Im „ORF-Sommergespräch“ bekundete Rendi-Wagner, sie sehe keine Flüchtlingskrise, ich mutmaße Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil hat dazu eine zweite Meinung. Während der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig laut darüber nachdenkt, wie man Menschen leichter einbürgern könnte, marschierte der SPÖ-Klubobmann Jörg Leichtfried jüngst in Kindberg Seite an Seite mit dem steirischen FPÖ-Vorsitzenden bei einer „Asyldemo“ mit. In der Stadt sollen 200 Flüchtlinge in ein ehemaliges Pensionistenheim einziehen. Kunasek hielt ein Schild in der Hand, Aufschrift: „Asylstopp jetzt“, drei Rufzeichen.

Mit Ederer war mehr Honeymoon. Rendi-Wagner stellte einen „5-Punkte-Plan für eine neue Industriepolitik“ vor, sie fußstapft im „Plan A“ von Christian Kern. Gefordert wird „mehr Staat“ in einer „komplett neuen Rolle, nicht nur auf das Verwalten beschränkt“. Man müsse sich jetzt entscheiden, was man wolle, sagte Ederer, übergab dann an Rendi-Wagner: „Die SPÖ-Vorsitzende sitzt links von mir, im wahrsten Sinn des Wortes“. Im Rahmen eines Themenrates breitete die Parteivorsitzende gestern das Thema in Wiener Neustadt noch einmal aus. Im knallvollen Saal saßen alle SPÖ-Granden, auch aus Wien, applaudierten, kein Einziger trug eine Maske. Das ist nur etwas für die U-Bahn.

Von drauß' vom Walde komm ich her

Kocher allein zu Haus

Ich wünsche einen wunderbaren Sonntag. Heute startet die Fußball-WM in Katar, ich nehme den Protest gegen die gekaufte Show natürlich ernst. Ich habe diesmal alle Bilder verkehrt ins Panini-Album geklebt, beim Eröffnungsspiel heute setze sich mich demonstrativ mit dem Rücken zum Fernseher, zugegeben bei Ecuador gegen Katar gibt es nicht viel zu versäumen. Ab dem Viertelfinale schaue ich dann jeweils nur mit einem Auge zu, das andere ist mein Protestauge, es bleibt geschlossen. Die Augen streiten noch, wer sich was ansehen darf. Das linke Auge hat gesagt, es übernimmt jeweils die erste Halbzeit, will dann aber Herbert Prohaska dazu, als Bonustrack sozusagen. Ich habe schon damit gedroht, mir die Spiele in Live-Audiokommentierung anzusehen, à la carte quasi, da haben die Augen dann schön geschaut.

Falls Sie sich heute wundern, warum die Fußballer Ski anhaben oder in Rennautos sitzen, das hat so seine Ordnung. Das Eröffnungsmatch findet schon am Nachmittag statt, was anderes wollte man den Zuschauern nicht zumuten, jetzt, wo das Bier verboten ist. Sehen die Kataris das eigentlich, wenn man sich daheim eine Flasche aufmacht? Am Nachmittag gibt es also Skifahren, die WM und die Formel 1 nacheinander, am Abend dann schon auch Fußball, allerdings Österreich gegen Italien. Beide haben es nicht zur WM geschafft. Oder wie man es eleganter formulieren könnte: Beide haben ihrem Protest durch Niederlagen in den Qualifikationsspielen Ausdruck verliehen.

Fotos:
Karl Nehammer: „Heute“, Helmut Graf
Karoline Edtstadler, Alma Zadić: „Heute“, Helmut Graf
Alle Fotos Parlament: „Heute“, Helmut Graf
Pamela Rendi-Wagner, Brigitte Ederer: „Heute“, Sabine Hertel
Martin Kocher: „Heute“, Helmut Graf

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Sobotka und der Goldflügel
Das Schweigen der Klemmer
Wüstenschliff
Die nackte Kanone
Dominik Team
"Oida, es reicht!"
Advent, Advent, kein Lichtlein brennt
New Hammer in New York
Reise ins Glück
Bis zum letzten Laugenstangerl
7 Tage, 7 Nächte
Schweigen wie ein Wasserfall
Deckeln und häkeln
Autokorrektur
Zwischen Tür und Mangel
Patient 37.396
Erwachet!
Der Mücktritt
Jenseits von Reden
Zum Tee bei Mückstein
Die Vier im Jeep
Anrufe aus dem Jenseits
Hallo Hase! Hallo Pfau!
Impfgicht
Das Jahr der Kehrseiten
Im Echsenreich
Haarige Angelegenheiten
Bussibär in der Karlsburg
Der neue Kurz
Nicht ins Dunkel
Operation Rindsbackerln
Nein danke!
Nur ned hudeln
Wo ist jetzt der Tunnel?
Wendepunkte
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Präsident Rudi
"Knackfinger unchained"
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Das virologische Duett
Kinder, wie die Zeit vergeht
5 Punkte für ein Halleluja
Hand drauf
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Mein Urlaub mit Bill Gates
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Mücke, stich endlich
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Der Sturm vor der Ruh
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