72 Stunden

Der Tag der Entscheidung brachte ein paar entscheidende Veränderungen. Eine davon war, dass Rudolf Anschober kein Taferl mitgebracht hatte. Es blieb ungeklärt, ob seinem Drucker die Tinte ausgegangen war, ob der Grafikmaler einen Tag frei bekommen oder „Agur“ die Leinwand gefressen hatte, es spielte aber auch keine Rolle, denn der Gesundheitsminister wurde an diesem Sonntag an den Rand gedrängt und das durchaus im doppelten Wortsinn.

In der Mitte des auf ein Quintett angewachsenen Empfangskomitees für den frisch herausgeputzten Lockdown feierte nämlich gestern die Große Koalition ein kleines Comeback. Neben Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) stand der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) im Kongressaal des Kanzleramtes. Er schien nicht an Ketten herangeführt worden zu sein und schon gar nicht aus seiner Wohnung geflext, denn Innenminister Karl Nehammer fehlte zum Vollzug. Ludwig dürfte vielmehr in Freiwilligkeit erschienen sein, was die Angelegenheit noch etwas brisanter machte.

Die vergangenen 72 Stunden von Donnerstag bis Sonntagmittag, haben Österreich politisch tatsächlich mehr verändert als man auf den ersten Blick sieht. Vielleicht wird bald einiges von diesen Kräften, die hier freigesetzt wurden, spürbar sein. Aus Kalkül und aus politischer Notwendigkeit heraus hat die ÖVP ihren Elfenbeinturm verlassen. Sie ist einen Schritt auf die SPÖ zugegangen. Sie hat die Landeshauptleute zum Teil ihrer Inszenierung gemacht. Sie hat der Wissenschaft medialen Raum gegeben. Die Krise ist zu groß, um allein bewältigbar zu sein, Sebastian Kurz und sein Team haben das erkannt. Spät, aber doch.

Am Donnerstag war ich knapp nach 20 Uhr in der Wiener Argentinierstraße unterwegs, als sich der Kanzler meldete. Ich nahm den Anruf entgegen, ohne sichtbar zu salutieren, ich bin schon albern auch, aber selten in der Öffentlichkeit, zumindest nicht bewusst. Ich kam von einer Aufzeichnung der „Runde der ChefredakteurInnen“, die mich etwas verunsichert hatte. Weitgehend alle im Funkhaus außer mir waren der Meinung, dass die Regierung am Wochenende ein paar kleine Schritte der Öffnung verkünden würde, die Geschäfte sollten aufsperren dürfen, die Schüler in die Klassen zurückkehren können. Ich konnte mir das nicht vorstellen: die Zahlen, die neue Corona-Mutante, die deutschen Pläne – und wir machen das genaue Gegenteil? Ich plädierte in der Runde dafür, die Wortmeldungen der nächsten ein, zwei Tage besser nicht zu ernst zu nehmen, eine etwaige Öffnung nannte ich „fahrlässig“.

Tatsächlich war Kurz am Donnerstag noch fest entschlossen, Österreich wieder etwas mehr Luft zu verschaffen. Er stand unter großem Druck vor allem aus der Wirtschaft und der Touristik, wie Rennpferde standen die Vertreter der Zünfte in den Startboxen und warteten auf das Signal zum Losgaloppieren. Der Kanzler wollte die Zügel lockern, die Menschen müssten auch wieder einmal zum Friseur gehen können. Ich wirkte im Telefonat mit ihm ungläubig, nicht allein weil ein fehlender Haarschnitt zu meinen geringsten Nöten zählt, und fragte nach, ob man sich das wirklich erlaube könne. Kurz nannte die Lage „volatil“. Er hatte an diesem Tag schon viele Telefonate geführt, auch und vor allem mit Medienleuten, das Gesagte fügte sich zu einem fast fertig gestellten Stimmungsbild. Dann kam der Freitag und alle Farben mischten sich neu.

Es begann damit, dass BioNTech/Pfizer sich bei der EU-Kommission meldete. Man erweitere gerade die „Produktions- und Lieferkapazitäten in Europa“, das könne zu einer „kurzfristigen Änderung der bereits vereinbarten Lieferpläne Ende Jänner führen“. Konkret gesagt: Der wichtigste Produzent für Impfstoffe teilte der EU mit, die ohnehin viel zu wenige Dosen geordert hatte, dass nun noch weniger käme. Es war schnell Feuer am Dach. Die EU-Kommission informierte die Gesundheitsministerien der Mitgliedsländer, Clemens Auer, Sonderbeauftragter von Anschober, schrieb das erste seiner beiden Mails an diesem Tag an die Gesundheitsbehörden der Bundesländer und warnte sie vor. „Ich melde mich später nochmals“, schloss er und zeichnete mit CMA. In der EU herrschte da schon Panik. Wie sollte man der Bevölkerung erklären, was schon vorher nicht zu erklären gewesen war?

Es kam noch schlimmer. BioNTech/Pfizer wollte die Produktion nämlich nicht ein bisschen zurückschrauben, sondern die Liefermenge gleich um 50 Prozent kappen, „beginnend mit einer ersten Reduktion bereits nächste Woche, bis in den Februar hinein“, wie Auer in einem zweiten Mail mitteilte. Das wiederum bedeutete, dass die Impfpläne aller Länder, die meisten wie in Österreich ohnehin auf Luft gebaut, Makulatur gewesen wären. BioNTech/Pfizer versprach zwar, die Menge der gelieferten Impfdosen bis Ende des Quartals wieder „auszugleichen“, aber das beruhigte die EU nur mittelmäßig. Auer sprach von einem „uneinholbaren Vertrauensverlust“.

Nach hektischen Verhandlungen wurde ein Kompromiss geschlossen. BioNTech/Pfizer stellt in der kommenden Woche tatsächlich 40 Prozent weniger Impfdosen zu, in den darauffolgenden drei Wochen 100 Prozent der zugesagten Menge, in Woche vier wird nachgeliefert, was in Woche 1 versäumt wurde. Einen genauen Plan wollte das Unternehmen laut Auer am Wochenende nachliefern. Wenn er nicht käme, würden heute keine weiteren Dosen an die Bundesländer ausgeliefert. Dort aber wartete man sehnsüchtig auf den Stoff zum Impfen. Auer bereitete die Länder auf weitere Probleme vor. „Das ist sicher die erste und nicht die letzte Lieferschwierigkeit eines Herstellers“. Das Licht am Ende des Tunnels werden wir uns am Ende wohl selber anknipsen müssen.

Während die EU hinter den Kulissen um den Impfstoff rang, war auch Wien am Freitag nicht untätig. Um 11.30 Uhr führte „Krone“-Redakteur Michael Pommer ein Interview mit Peter Hacker. Wiens Gesundheitsstadtrat trägt sein Herz gern auf der Zunge, aber diese Zunge gleicht eher einer Zündschnur. Hacker sprach gegenüber Pommer von einem „Bundeskanzler und Gesundheitsminister, die einen auf hysterisch machen“. Am Sonntag stand der Wiener Bürgermeister dann neben dem „hysterischen“ Kanzler und dem „hysterischen“ Gesundheitsminister und sollte Hackers Austritt deuten. Ludwig tat dies, indem er das Interview aus der Aktualität schob, es sei schon vor einigen Tagen geführt worden. Genau genommen vor zwei und es wurde am Samstag um 12.59 Uhr ohne Änderung autorisiert. 24 Stunden vor dem Schulterschluss von Wien mit dem Bund.

Aber zurück zum Freitag. Um 18 Uhr versammelten sich die Landeshauptleute im Palais Niederösterreich in der Herrengasse in der Wiener City. Erstmals seit Monaten fand das Treffen der acht Herren und der einen Frau nicht per Video statt. Es galt, eine gemeinsame Linie in der Lockdown-Debatte zu finden, die Semesterferien stehen vor der Tür, für den Tourismus eine entscheidende fünfte Jahreszeit. Um 20 Uhr stieß der Kanzler zur Runde. Er hatte fast den gesamten Tag am Handy verbracht. Von Donnerstag bis Sonntag telefonierte Kurz drei Mal mit Merkel, mehrmals mit Deutschlands Gesundheitsminister Jens Spahn, dazu mit dem Schweizer Bundespräsidenten Guy Parmelin, den Ministerpräsidenten der Slowakei Igor Matovič, von Tschechien Andrej Babiš, den Niederlanden Mark Rutte, der Ministerpräsidentin von Dänemark Mette Fredrikson und mit Israels Staatschef Benjamin Netanjahu.

Am selben Tag informierte Mathematiker Niki Popper den Gesundheitsminister (und am Samstag dann den Kanzler) darüber, dass die aktuellen Zahlen nicht ausreichen, um quantitative Aussagen zu treffen. Man kam überein, möglichst bald eine neue Modellrechnung zu erstellen. Das Augenmerk galt nun der Sequenzierung, also der Entschlüsselung der Viren. Am Sonntag, nach der Pressekonferenz, erfuhr die Regierung: Gar schon in 10 Prozent der Wiener Abwasserproben findet sich die neue Corona-Variante, im Burgenland sind es sogar 20 Prozent. Als der Kanzler also bei den Landeshauptleuten auftauchte, hatten ihn eine Reihe von Experten vor Öffnungen gewarnt. Und Kurz, der noch 24 Stunden davor entschlossen gewesen war, am Sonntag Lockerungen zu verkünden, war nun sicher, das genaue Gegenteil machen zu müssen.

„Er hat sich von Anfang an auf uns draufgekniet“, sagt einer der Sitzungsteilnehmer. Der Kanzler legt den Landeschefs die neue Datenlage offen, plädiert für eine Verlängerung und Verschärfung des Lockdowns. Als Erster geht Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer mit, die übrigen ÖVP-Landeschef folgen rasch. Bleiben die drei SPÖ-Vertreter. Hans Peter Doskozil fehlt krankheitsbedingt, Peter Kaiser übernimmt das Wort. Er zeigt sich pragmatisch, hält eine Verlängerung angesichts der Daten bis in den Februar hinein ebenfalls für unausweichlich. Auch Ludwig sieht das nun so. Kaiser schlägt dem Kanzler vor, die Landeschefs sollten in die Beratungen mit den Experten eingebunden sein, Kurz stimmt zu. Um 22.45 Uhr löst sich die Sitzung auf, die meisten Landeschefs fahren heim.

Am Samstag um 8.30 Uhr trifft sich eine Expertenrunde im Kanzleramt, der Mathematiker und Coronadaten-Guru Erich Neuwirth ist zugeschaltet. Nach einer Stunde sind sich alle einig: Lockerungen wären lebensgefährlich. Um 9.30 Uhr treten Herwig Ostermann vom Forschungsinstitut Gesundheit Österreich, Oswald Wagner von der MedUni Wien und der Virologe Andreas Bergthaler von der Akademie der Wissenschaften vor die Presse. Erstmals ist davon die Rede, dass die Inzidenz „deutlich unter 50“ gesenkt werden müsse. Um 10 Uhr laden der Kanzler und vier Minister (Blümel, Schramböck, Köstinger, Kocher) die Sozialpartner zum Krisengipfel. Es ist ein ernüchternder Termin. Eine Öffnung liegt in weiter Ferne, es geht nur mehr um die Höhe der Hilfen.

Um 13.30 Uhr meldet sich der Kanzler bei Michael Ludwig, danach ruft er jeden Landeschef einzeln an und wirbt für Verschärfungen.  Während vor der Tür am Ring die Corona-Demonstranten vorbeiziehen, führt Kurz zwei Videotelefonate, um 16 Uhr mit Wirtschaftsbund und Wirtschaftskammer, um 17 Uhr mit Gastronomie und Hotelerie. Rund 100 Vertreter sind zugeschaltet, Attila Dogudan (Do&Co), Erich Falkensteiner, Karin Leeb vom Hotel Hochschober, Signe Reisch, die heimliche Königin von Kitzbühel, Martin Winkler vom Verkehrsbüro, Maryam Yeganehfar von yamyam, Heinz Reitbauer („Steirereck“), aber auch Stephan Hering-Hagenbeck vom Tiergarten Schönbrunn.

Für 19 Uhr ist das nächste Treffen der Landeshauptleute anberaumt, dabei soll auch die Kommunikation der Maßnahmen besprochen werden. Gerald Fleischmann, Kanzlerbeauftragter für Medien, und Johannes Frischmann, Pressesprecher von Kurz, schlagen dem Kanzler vor, den steirischen Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer, momentan Chef der Landeshauptleute-Konferenz, zur Pressekonferenz am Sonntag beizuziehen. Kurz fragt ihn knapp vor der LH-Sitzung, Schützenhöfer sagt zu.

Beim Treffen mit den Landeshauptleuten ist die Regierung mit vier Mitgliedern vertreten. Neben Kurz sitzen Werner Kogler, Gernot Blümel und Rudolf Anschober am Tisch. Alle Landeschefs sind erneut angereist, lediglich Peter Kaiser wird per Video zugeschaltet. Es gilt, Kompromisse zu finden. Die Landeschefs bestehen auf Zusagen. Skifahren und eislaufen müsse weiter möglich sein, Kurz ist skeptisch, stimmt aber zu. Die Landeschefs beharren auch auf einem Enddatum für den Lockdown, der Kanzler hätte das lieber offen gelassen. Niemand könne wissen, wie sich die Zahlen entwickeln. Er gibt nach. Neben Schützenhöfer will er nun auch Michael Ludwig bei der Pressekonferenz dabei haben. Um 21.30 Uhr fragt er ihn in einer ruhigen Minute, der Wiener Bürgermeister erbittet sich Bedenkzeit. Um 21.50 Uhr ist die Konferenz zu Ende, die Sonder-ZiB 2 beginnt. Um 22.30 Uhr ruft Ludwig bei Kurz an. Er mache morgen mit.

Sonntag um 11 Uhr beginnt die Pressekonferenz. Eigentlich sollte um diese Zeit Heinz Faßmann in der Pressestunde sitzen, sie wird abgesagt. Stattdessen wird Österreich ein neues Bild geboten, das virologische Quartett aus Kurz, Kogler, Anschober und Nehammer, das im Vorjahr 19 Mal gemeinsam aufgetreten war, ist Geschichte. Der Innenminister hatte schon im Herbst darum gebeten, nicht mehr an Bord sein zu müssen, vor dem Termin am Sonntag meldet sich auch Werner Kogler. Der grüne Vizekanzler würde lieber in der zweiten Runde der Pressekonferenzen dabei sein, also in jener mit den Fachministern, in der es auch um Hilfszahlungen geht. Die ÖVP stimmt zu. Die Grünen machen mit dem Wechsel von der ersten in die zweite Bundesliga einen schweren strategischen Fehler. Plötzlich steht Ludwig dort, wo früher Kogler stand. Grün ist weg, Rot ist da, dieses Signal hat man nicht bedacht und wohl auch nicht so gewollt.

Aus dem Quartett ist ein Quintett geworden. Als Fünfter sieht man Oswald Wagner, Vizerektor der Meduni Wien, hinter einer der Plexiglasscheiben. Kurz bereitet das Feld auf, er strahlt weniger Selbstsicherheit aus als sonst, auch er habe die Krise schon „satt“, sagt er. Er verspricht, dass man „im April oder spätestens im Mai der Normalität deutlich näher kommen“ werde. Es ist eine kühne Ansage, denn stellt sich das nicht so ein und auch der Sommerurlaub geht baden, dann sollte sich Kurz besser eine einsame Berghütte zum Abtauchen suchen. Auch ja: "Normalität im April" heißt wohl auch, dass die Osterferien futsch sind.

Statt einem Meter werde nun zwei Meter Abstand zu halten sein, sagt der Kanzler. Im Internet wird später gewitzelt, nicht mehr der Babyelefant sei nun die Maßeinheit, sondern Bildungsminister Heinz Faßmann (2.03 Meter groß). Das entsprechende Video mit ihm im Elefantenkostüm könnte viral gehen.

Nach Anschober ist Ludwig dran, er redet sieben Minuten frei und schnell ist klar, der Wiener Bürgermeister ist derzeit wohl das einzige starke politische Gegengewicht, das der Kanzler in Österreich hat. Kurz und Ludwig schätzen einander, bei allen politischen Differenzen und Unterschieden, mehr als die Öffentlichkeit vermutet, aber nicht ohne Grund wäre es Kurz lieber gewesen, Andreas Schieder hätte in Wien das Rennen gemacht. Nun spricht Ludwig von einem Schulterschluss und von Zusammenarbeit in schwierigen Zeiten über Parteigrenzen hinweg. Es sind tatsächlich ein paar Zäune weggeräumt worden in den letzten Tagen. Zwei Mal hat Kurz auch bei Pamela Rendi-Wagner angerufen und sich mit ihr beraten, immer öfter lobt er die Zusammenarbeit mit ihr.

Um über Schützenhöfer zu berichten, reichen Platz und Zeit nicht mehr, ich bitte alle steirischen Leser um Vergebung. Schützenhöfer redete fast doppelt so lang wie Ludwig, erst ein Kopfnicken von Kurz stoppte ihn. Er hat Werner Kogler würdig vertreten, das seltsame Ausholen in die Nachkriegszeit wäre dafür gar nicht nötig gewesen.

Ich wünsche einen wunderbaren Wochenstart. Das Schöne am neuen Lockdown ist ja, dass er nicht gleich beginnt, sondern erst am Montag darauf. Wir haben also eine Woche Zeit uns einzugrooven. Das war heute ein bisschen technisch, eher etwas für Polit-Nerds, ich weiß. Vielleicht wird es das nächste Mal wieder besser, vielleicht auch nicht. Alles ist momentan so volatil.

Alle Fotos: "Heute", Helmut Graf

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