Kurzschluss

Wird in Österreich bald wieder gewählt? Ich denke nicht. Warum? Darum!

Als einfacher Mann aus dem Volk treibt mich in diesen Tagen eine schlichte Frage um: Wie erfährt eigentlich ein Kanzler, dass er Beschuldigter ist? Galoppiert da ein reitender Bote die Löwelstraße entlang, überspringt einen Poller wie der Turnierreiter einen Oxer, drückt dem dicken Polizisten am Eingang zum Kanzleramt das Halfter in die Hand, schurlt das teppichrote Stiegenhaus hinauf in den ersten Stock, rein ins Kanzlerbüro, reicht Sebastian Kurz einen Umschlag und ruft keuchend: „Eine Depesche von der Justiz, Euer Durchlaucht?“ Oder alternativ: „Do san de Wisch vom Kadi, Oida.“ Es ist heute überall verdammt schwer, an gutes Personal zu kommen. Aber die Wirtschaftskammer hat da schon ein paar neue Ideen dazu, höre ich.

Fast genauso wäre es auch diesmal gekommen, aber eben nur fast. Die 58 Seiten hätten Sebastian Kurz tatsächlich auf dem Postweg erreicht, wenn alles den üblichen Weg gegangen wäre. Allerdings verfügt Werner Suppan, Anwalt des Kanzlers, über eine Generalvollmacht und deshalb machte es vergangenen Dienstag, knapp nach 17 Uhr, auf seinem Computer „ploing“, die Verständigung über die Einleitung des Ermittlungsverfahrens ging ein. Kurz war an diesem Tag in München, er hatte sich zunächst mit seinem On-Off-Buddy, Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, getroffen, hinter einem seltsamen Holzpflock stehend zu Mittag eine Pressekonferenz gegeben, und war dann um 14 Uhr mit dem „Freiheitspreis der Medien“ ausgezeichnet worden. Die Information über eine eventuell bevorstehende, persönliche Unfreiheit ereilte ihn auf der Heimreise.

Werner Suppan hat derzeit gut zu tun, nebst vielem anderen ist das Kanzler-Team ja auch ein Turbo für die Juristerei. Der gebürtige Klagenfurter, der seine Karriere als Rechtsanwaltsgehilfe beim ehemaligen VP-Generalsekretär Michael Graf gestartet hat, ist Partner der Wiener Kanzlei Suppan, Spiegl, Zeller. Vor allem aber ist er Anwalt der ÖVP und sitzt obendrein seit 2017 auf einem Ticket des Bundesrates als Ersatzmitglied im Verfassungsgerichtshof.

Als Bote schlechter Nachrichten hat Werner Suppan also einige Expertise, er war es, der dem Kanzler Dienstagabend mitteilen musste, dass er sich im Disput mit dem U-Ausschuss ins nächste Level gespielt hatte. Die Justiz befand, dass Kurz in seiner vierstündigen Befragung im Parlament in zumindest vier Themenkomplexen der Unwahrheit gefährlich nahe gekommen war, oder es sogar ein Stück darüber hinaus geschafft haben könnte. Wie oft im Leben ist es so: An einem Tag steht man an der Klippe, am nächsten macht man einen großen Schritt vorwärts. Die Vermittlung der Folgen dieses Schrittes jedenfalls wollte nun kommunikativ geschickt geplant sein. In diesem Bereich wiederum hat die ÖVP Expertise.

Noch am Abend wurde über die Strategie beraten und festgelegt, dass der Kanzler am nächsten Vormittag selbst die Einleitung des Verfahrens bekanntgeben sollte, eher lapidar beim Reingehen in den Ministerrat, seit das Doorstep genannt wird, verfügen Türen über eine fast beamtenhafte Würde. Allerdings waren die 58 Seiten nicht allein bei Anwalt Suppan aufgepoppt, sondern sie trudelten nicht lange danach auch in den Redaktionen mehrerer Medien ein, diese Form der juristischen Gratisbuchaktion hat sich in Österreich inzwischen einigermaßen gut etabliert.

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft verspürte Gusto darauf, den Kanzler in eines ihrer Häuser einzuladen, das mit der Gastro-Öffnung hatte sich Kurz wohl auch anders vorgestellt. Noch ist kein Strafantrag gestellt, keine Verurteilung ausgesprochen, es gibt noch keine Bilder vom Kanzler in Fußfessel, aber wir sollten uns trotzdem ein bisschen mit der Zukunft beschäftigen, wir dürfen das nicht allein Reinhold Mitterlehner überlassen, der dem Kanzler empfahl, sein Amt im Falle einer Anklage ruhend zu stellen. Man muss schon sagen, an die Originalität von Altpolitikern kommt nicht einmal das aktuell tätige politische Ensemble heran und das mag was heißen.

Grüß Gott

Ich überspringe, wenn es genehm ist, die Erörterung des Anlassfalles, an diesbezüglicher Aufarbeitung und Empörung hat in den letzten Tagen kein Mangel geherrscht. Es wurde so heftig, dass der Kanzler seine bekannte Medienscheu überwand und allerlei Interviews gab, einigen Erzeugnissen sogar über mehrere Tage hinweg. Die Verteidigungslinie war schnell auszunehmen, Kurz sieht sich als Opfer, verfolgt von allen anderen, die nicht so wie er das alleinige Wohl des Staates im Auge haben und sich in diesem Sinne aufopfern. In der „Krone“ brachte der Kanzler dann am Sonntag noch seine sich um ihn sorgende Mutter („sie hätte sich für mich etwas anderes gewünscht als die Politik und diesen Umgang“) und seine wütende Freundin („das darf man sich einfach nicht gefallen lassen“) in Spiel. Mitterlehner wird es beim Comeback nicht leicht gemacht.

Klar ist, um ein bisschen zu faßmanndern, dass Kurz einen kapitalen, politischen Fehler gemacht hat und das ohne Not. Er hätte dem U-Ausschuss einfach erzählen können, wie das so läuft in Österreich, nichts wäre passiert. Manchmal vergessen Politiker darauf, dass wir im selben Land leben wie sie, und einige davon sogar schon eine ganze Weile. Jedenfalls wissen wir, dass in Österreich jeder Leuchtturmwärter nach jeweils passender Parteifarbe besetzt wird, wenn es um Spitzenjobs geht, dann entscheidet das eben das politische Spitzenpersonal. War immer so, ist so, wird immer so sein. Dass es nun Ausschreibungen, Findungskommissionen, Headhunter, Personalkomitees gibt und Reihungen mit den angeblich Besten erstellt werden, mag das Gesamtbild diverser erscheinen lassen, es bleibt aber Folklore.

Die Auswahl von Personal nach politischen Gestaltungsmöglichkeiten muss nicht immer in Fehlbesetzungen münden und es gibt natürlich Ausnahmen, aber es handelt sich nie um ein generelles Umdenken, und wenn ein solches Missgeschick schon einmal passiert ist, kann man es gleich Neustart oder neuen Stil nennen. Das ist unangenehm für alle, die was taugen, denn sie werden in den denselben Farbtopf aus Rot und Schwarz und Türkis und Blau und Grün und vielleicht bald etwas Pink geworfen, in denen schon die Günstlinge schwimmen. Aber so sind wir eben.

Kurz-Programm

Aber jetzt wird alles besser, jetzt kommen sowieso Neuwahlen, lese ich überall. Ein reinigendes Gewitter zieht heran, aus den willkürlich herbeigeschobenen Wolken wird es Weisheit regnen. Die Kanzlerpartei bereite sich darauf vor, erfahre ich, Kurz sei angeblich ganz gamsig darauf. Die Grünen planen den Absprung, alle anderen stehen sowieso parat wie Zinnsoldaten. Von einer Expertenregierung ist die Rede, von einer Minderheitsregierung ebenso, von einem Schulterschluss aus Rot und Grün und Pink und Blau, plötzlich scheint alles möglich, sogar eine Ablöse von Kurz durch Karoline Edstadler. Ich halte das, mit Verlaub, für Nonsens und das aus mehreren Gründen:

Wer wählt, verliert.  Nach über einem Jahr Pandemie, sehnen sich die Menschen im Land nach Ruhe, nach Entspannung, nach Urlaub, nach Sommer, nach Normalität, wie immer die aussehen mag. Sie haben von Politikern genug gehört, sie genug gesehen, sie wollen von ihnen jetzt nicht mehr eingesperrt oder in die Freiheit entlassen werden, sie wollen ihr eigenes Leben zurück und in dem sitzt der Kanzler am Sonntag am Nachmittag nicht am Tisch und verrät bei Kaffee und Kuchen, was die nächste Woche erlaubt ist und was nicht.

Wer wählt, brüskiert. Ein paar lachende Gesichter wären jetzt nicht schlecht, Aufbruchsstimmung, Optimismus, Lebensfreude. Es stehen harte Zeiten vor uns, die nur schaffbar sind, wenn wir schnell abschütteln können, was uns das letzte Jahr gefesselt hat. Jede Partei, die das aufs Spiel setzt, egal ob aus lauteren oder unlauteren Motiven, wird bei einer Wahl selber nicht viel zu lachen haben.

Wer wählt, stärkt Blau. Die FPÖ kann als einzige Partei Interesse an einem Urnengang haben. 2019 erreichte sie 16,2 Prozent, über 9 Prozentpunkte weniger als zwei Jahre zuvor. Sie hat sich seither in den Umfragen gefangen, den für sie gedachten U-Ausschuss moderiert sie mit, verteilt darin moralische Haltungsnoten, keiner bremst sie, der Feind sitzt jetzt woanders. Vor allem wurde die FPÖ zur Klagemauer der Coronaleugner, der Coronaschwurbler, aber auch der tatsächlichen Coronaverlierer, also jener Menschen, denen die Pandemie alles genommen hat und davon wird es im Herbst noch viel mehr geben als jetzt schon, wenn wir nicht aufpassen.

Die Blauen können ihren Aufstieg nur selber bremsen, denn es fehlt ein passender Spitzenkandidat. Norbert Hofer verfügt über mehr Fans in anderen Parteien als in seiner eigenen. Manfred Haimbuchner hat am 26. September bei der Landtagswahl in Oberösterreich selber rund 30 Prozent zu verteidigen. Für Heinz-Christian Strache interessiert sich medial nur mehr ein älterer Herr im offenen Bademantel. Bleibt Herbert Kickl, ohne Zweifel ein gnadenloser Rhetoriker. Aber die Massen erreicht er nur in Maßen, er verschreckt, wenn man so will ist er der Gegenentwurf zu Pamela Rendi-Wagner, die überhaupt keine Emotionen auslöst, wenn man die ihr von Anhängern entgegengebrachte Sympathie nicht dazuzählt. Wahlen gewinnt aber nur, wer möglichst viele Menschen bewegt, im Idealfall nicht von sich weg.

Frühstück bei ihr

Wer wählt, braucht einen guten Magen. Neben der Corona-Aufarbeitung (die dann kaum jemanden mehr interessieren wird) und den ÖVP-Affären, werden drei Themen einen potentiellen Wahlkampf dominieren: Migration, Migration und Migration. Die Flüchtlingszahlen, vor allem über die Lampedusa-Route, steigen merklich, ÖVP und FPÖ werden sich einen Wettlauf um den höchsten Grenzzaun liefern und vor einem Dreierpakt aus SPÖ, Grünen und Neos als „Union der Willkommensklatscher“ warnen. Die hohe Zahl an Frauenmorden wird als Ausländerproblem instrumentalisiert. Ich habe nie behauptet, dass ich Politik zu den schöngeistigen Tätigkeiten zähle.

Wer wählt, zementiert Kurz ein. Auch wenn es vielen nicht schmecken mag: Der Kanzler wird bei der nächsten Wahl vielleicht keine 37,5 Prozent mehr erreichen, aber solide Erster bleiben. Sein möglicher Wahlkampf wird an Jörg Haider angelehnt sein („sie sind gegen ihn, weil er für Euch ist“). Er wird den Klimaschutz hochhalten, aber betonen, dass „mit mir der Liter Diesel keine zwei Euro kosten wird und Flüge nach Mallorca nicht verboten werden“.

Wer wählt, zerstört die Grünen. Kurz wird die Koalition nicht beenden, diese Rolle kann nur den Grünen zufallen, ein Umstand, der noch einige Zeit lang für geballte Fäuste sorgen wird, allerdings in der Hosentasche. Machen die Grünen Schluss, dann werfen sie sich damit die Tür zur Regierung zu und das für Jahre. Ich denke nicht, dass Werner Kogler (der die kaputte Partei sanieren muss) noch einmal in einen Wahlkampf zieht, ich tippe eher auf Leonore Gewessler als Spitzenkandidatin, eine Art Annalena Baerbock von Österreich. Ob sie genug Strahlkraft hat, um den Abschied aus dem Parlament zu verhindern? Eine falsche Entscheidung, kann das grüne Projekt dauerhaft demolieren.

Wer wählt, stürzt die SPÖ in ein Dilemma. Jetzt einmal abgesehen davon, dass die Partei finanziell marode ist: Mit Pamela Rendi-Wagner hat die SPÖ keine Chance auf Platz 1, selbst die eigenen Genossen sehen das so. Hans Peter Doskozil als Kompromiss-Kandidat ist undenkbar. Wird Burgenlands Landeshauptmann in der Commerzialbank-Affäre angeklagt, dann bricht sogar der Konflikt mit Wien neu auf, ich halte eine Abspaltung und eine „Liste Dosko“ bei der nächsten Wahl für denkbar (Doskozil selbst offiziell nicht). Bleibt Michael Ludwig, der Kurz tatsächlich gefährlich werden könnte. Aber der Wiener Bürgermeister müsste vom wilden Affen gebissen sein, den besten Politjob des Landes aufzugeben. Deshalb wird Johanna Mikl-Leitner auch niemals Kurz nachfolgen, sie hat nämlich den zweitbesten.

Wer wählt, holt Türkis-Blau zurück. Sie zanken sich derzeit heftig, aber inhaltlich haben ÖVP und FPÖ nach wie vor die größtmöglichen, inhaltlichen Schnittmengen. Wie sagte mir einmal jemand: Die Koalitionsverhandlungen für Kurz I. hätte man in 48 Stunden zu einem erfolgreichen Ende bringen können. Die Vergangenheit ist schnell begraben, nur für Herbert Kickl müsste eine Lösung gefunden werden, in einer neuen türkis-blauen Regierung räumt ihm Türkis keinen Platz frei. Allerdings gibt es ja in der ÖBAG bald einen Job zu besetzen.

Ich wünsche einen wunderbaren Start in die Woche. Ich weiß, das war heute etwas schwere Kost, aber jetzt, wo die Kinder wieder in der Schule sind, ist ja vielleicht etwas Zeit für Lektüre. Es müssen ja nicht immer Strafanzeigen sein.

Fotos:
Sebastian Kurz: Picturedesk, Acion Press, Steffi Adam
Kurz in Bad Waltersdorf: Arno Melicharek, BKA
Herbert Kickl: Picturedesk, Georg Hochmuth
Leonore Gewessler: Martin Krachler, Ö3

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