Deckeln und häkeln
Österreichs Regierung sucht Auswege aus der Krise – und schlittert selbst in eine.

Vom Herbst weiß man derzeit noch nicht recht viel, außer dass er furchtbar werden soll. Eine gruselige, grimmige Stimmung breitet sich aus im Land. Noch nie gab es so viel Angst im Angebot bei so geringer Nachfrage. Dabei ist nicht einmal klar, wovor man alles Angst haben muss, es fehlt eine Prioritätenliste, ein Bammel-Barometer, nicht einmal Wettquoten gibt es. Vielleicht ist derzeit die Angst am größten, dass man eine Angst übersieht, sie sich nicht auf den Buckel lädt und dann trifft einen ausgerechnet jene Krise im Herbst am heftigsten, vor der man sich nicht gefürchtet hat, aus reiner Nachlässigkeit heraus eventuell. Dann kommt der Ärger dazu, dass man genau diese jene Angst nicht gehabt hat, eine Chance wurde vertan. Richtige Panik hat einen Hang zur Vollkommenheit.
„Der Herbst wird schlimm.“
„Wie schlimm?“
„Ganz schlimm.“
So hört man das jetzt oft, aber die Krisen scheuen das Detail. Sie wabern gemeinschaftlich als Wolke auf uns zu, einige können sie offenbar schon sehen und hören und riechen. Sie reden darüber, aber sie ergehen sich nur in Andeutungen. Kundige geben sich kundig, Unkundige auch, die Unterscheidung fällt schwer. Triste Zeiten waren das, als man sich nur vor einer einzigen Apokalypse fürchten durfte, die möglichen Krisen im Herbst treiben es bunter. Corona, Lockdowns, die Masken wieder da, eine Impfung, die nicht zu den Mutationen passt. Krieg, kein Gas, kein Öl, keine Kohle, kein Diesel, kein Brennholz. Inflation, Rezession, Stagflation. Teuerung, aber die Regale leer, man kann sich plötzlich nicht mehr alles kaufen, wofür man das Geld noch nie hatte. Habe ich was vergessen?
Alkohol ist keine Lösung, kein Alkohol hilft aber auch nicht, so interpretiere ich, was der Bundeskanzler am Wochenende am Tiroler Landesparteitag der ÖVP so von sich gab. Es war ein seltsamer Auftritt. In einem Moment im Schützengraben, dem „Feind“, die Teuerung, Auge in Auge gegenüber, im nächsten Augenblick Sturm auf die Bühne, um die Faschingsgesellschaft mit zotigem Witz zu erobern. Dort bemühte sich Karl Nehammer sorgsam, seine vorbereitete Rede spontan wirken zu lassen, er machte Pausen, um Gedanken Räume zu geben, die sie vorher gar nicht betreten hatten.
Es begann damit, dass Moderatorin Margreth Falkner etwas Verwegenes tat, nämlich den Bundeskanzler auf der Bühne als Bundeskanzler zu begrüßen. „Also zunächst bin ich einmal total irritiert“, schritt der Bundeskanzler ein, „wenn mich die Margreth Bundeskanzler nennt. Wir sind sonst viel vertrauter.“ Kurze Pause, Nehammer lässt die Pointe sickern, er lacht, schneller und lauter als der Saal, er fletscht die Zähne, schaut ins Publikum, er will eindeutig, dass die Zweideutigkeit als Eindeutigkeit erkannt wird. Er fasst Falkner an die Schulter, die Landesgeschäftsführerin der „Frauen in der Tiroler Volkspartei“ versucht, die Übergriffigkeit wegzulächeln, es ist ein peinlicher Moment. „Ich wollte dich nicht in Verlegenheit bringen“, sagt Nehammer, er spürt spät, dass er Bundeskanzler ist und kein Skilehrer, selbst für einen solchen wäre der Auftritt, in heutigen Zeiten abgewogen, unangemessen gewesen.
Für den Karl aus Tirol ist aber noch nicht Schluss. „Ihr hörts jetzt ganz viele Vorschläge“, sagt er, „leidenschaftliche Diskussionen von der Opposition (Pause), oft mehr Leidenschaft als inhaltlich. Aber (Pause) das, was wichtig ist, in der Frage (Pause), es hat, glaube ich, George Bernard Shaw gesagt und ich liebe dieses Zitat, weil es unserer Situation so gerecht wird (Pause). ,Auf komplexe Fragen (Pause) gibt es immer (Pause) einfache Antworten (Pause), die falsch sind‘ (Pause). Und es ist das Privileg der Opposition, dem zu frönen, sich darin zu suhlen (Pause), es nützt nur nichts, wir müssen die Probleme lösen.“ Der Kanzler ahnt nicht, dass es seine eigene Partei ist, die zu diesem Zeitpunkt bereits „einfache Antworten sucht“, solche, denen sie „frönen“ und in denen sie sich „suhlen“ kann.
Nehammer weiß auch nicht, dass dieses Zitat von George Bernard Shaw nicht von George Bernard Shaw ist, sondern viele andere mögliche Schöpfer hat. Man kann das googeln. Der Verdacht liegt nahe, dass den Kanzler nicht Bildungshunger zur Nascherei am Zitatebuffet verführte, sondern dass ihm die Textstelle, die er angeblich so „liebt“, vor Kurzem noch gar nicht geläufig war, er sie für seine Rede serviert bekam oder sich selbst mundgerecht vorlegte, um ihr zu „frönen“, oder um sich darin zu „suhlen“. Das allerdings immer wieder unterbrochen durch bewusst gesetzte Pausen.
Große Oper

Der Funke wollte nicht so richtig überspringen. Kein (gekaufter) Jubel wie bei Kurz, kein frenetischer Applaus, keine Standing Ovations, Nehammer riss die Tiroler weder mit Skilehrer-Schmäh, noch mit George Bernard Shaw mit, nicht einmal mit dem Nichts dazwischen. Also steigerte er die Dosis, er wurde „flapsig“, wie das sein Büro danach einzuordnen versuchte. Man müsse jetzt, sagte er, bei Teuerung und Inflation „ausreichend gegensteuern.“ „Wenn wir jetzt so weitermachen, gibt es für euch nur zwei Entscheidungen nachher: Alkohol oder Psychopharmaka. Und ich sag‘: Alkohol ist grundsätzlich okay. Das Entscheidende ist, dass man immer dann anstößt, wenn es einem gut geht“. Ich habe nicht ganz verstanden, was Nehammer damit eigentlich sagen wollte, aber es ist selten, dass ein Kanzler die Folgen seiner eigenen Politik so drastisch einschätzt, dass er sie nur durch Zufuhr von Alkohol oder Psychopharmaka für erträglich hält.
Die Aussage sorgte vielerorts für Verwunderung, Ärger, Empörung, „Krone“-Kolumnist Claus Pándi bezeichnete Nehammer als „einfach gestrickt“. Wenn du in Österreichs mit Abstand größter Zeitung so genannt wirst, dann werden dort üblicherweise schon die Entlassungspapiere für dich fertig gemacht. Das lässt sich nur stoppen, wenn man sich in der „Krone“ in Form eines Leserbriefes an die Österreicherinnen und Österreicher wendet und um Vergebung bittet, wofür auch immer. Falls Sie jetzt auf Urlaub fahren, versuchen Sie erst gar nicht, unser Land irgendjemandem zu erklären.
Geht runter wie Öl

Während der Kanzler am Samstag untertags versuchte, die Tiroler mit Drogen neu für Wien zu begeistern, tat sich hinter den Kulissen Erstaunliches, die Öffentlichkeit bekam zunächst davon nichts mit. Die Bundesländer übernahmen interimistisch wieder einmal Regierungsverantwortung auf Republikebene, einige wählen bald, die Umfragen verheißen der ÖVP nichts Gutes, der Panikknopf ist gedrückt, die Schuldigensuche läuft sachte an. Noch am Freitag hatte Nehammer im Parlament einem Deckel, also Höchstpreisen auf Sprit- oder Energie, eine deutliche Abfuhr erteilt, aber er hatte die Rechnung ohne die Wirtin gemacht. Johanna Mikl-Leitner stellte den Topf Samstagabend neu auf den Herd, drehte voll auf und mengte dem Gebräu reichlich K.O.-Tropfen bei, auch an die eigene Partei wurde ausgeschenkt.
„Zu viele in der Politik agieren heute verantwortungslos, schauen nur auf sich und nicht auf das Ganze“, sagte Niederösterreichs Landeshauptfrau ihrem ORF Landesstudio, „davon sind alle Parteien in Österreich betroffen. Es brauche „eine klare Führung durch die Regierung, einen Schulterschluss in der Koalition und eine konstruktive Zusammenarbeit im Parlament“. Es müssten jetzt „Härtefälle abgemildert werden“, eine „gewisse Lenkung des Staates“ sollte stattfinden. Und: Man müsse auch über einen „Preisdeckel nachdenken“. Dem Kanzler, der eben noch stellvertretend für andere über die Alternativen Alkohol und Psychopharmaka philosophiert hatte, wird der Sinne nach einem vierfachen Enzian gestanden sein. Sein Wirkungsbereich war eben auf Bierdeckelgröße eingeengt worden.
Es musste wohl nachgeschenkt werden, denn es wurde nicht besser für ihn. Nach und nach rückte ein Landeshauptmann nach dem anderen aus und sprang Mikl-Leitner zur Seite, die nun mehr Kanzler war als der eigentliche Kanzler. Die Landeshauptfrau dirigierte die Auftritte mit kundiger Hand aus dem Hintergrund, es ist ihre Show, jeder soll das wissen, Niederösterreich wählt im Jänner. Während der Wind Mikl-Leitner und mit ihr die Premiere von Puccinis La Bohème in Klosterneuburg in die Babenbergerhalle verwehte, kam nach und nach Unterstützung erst durch die beiden schwarzen Bundesländer Oberösterreich und die Steiermark, dann durch das rote Burgenland, schließlich von Wiens SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig. Er regte einen Krisengipfel mit der Regierung an, man müsse nun „an einem Strang ziehen“, sagte er auf Puls 4, in Preisdeckeln suhlt sich die SPÖ sowieso.
Bis Montag und damit innerhalb von 72 Stunden wurde dem ÖVP-Kanzler von der mächtigsten ÖVP-Landespolitikerin in einer der derzeit relevantesten Politikfelder der Kochlöffel aus der Hand genommen und nicht nur ihm, sondern gleich auch dem Vizekanzler, der Energieministerin, der gesamten Regierung. Noch in dieser Woche wird wohl irgendein Deckel für irgendeinen Topf passend gemacht, am Ende werden alle dafür sein und es als ihre Idee verbraten.
Die Regale in der ÖVP-Küche werden schon neu eingeräumt, es dürfe keine „Denkverbote“ geben, sagt der Kanzler plötzlich. Er hofft noch auf eine europäische Lösung, doch wer auf die EU wartet, sollte nicht zu viel Hunger mitbringen, mehr als gemeinsames Magenknurren bringt man in Brüssel selten zusammen. Dabei wäre ein geschlossenes Vorgehen gegen die explodierenden Preise bitter nötig, nationale Alleingänge bergen das Risiko, sich wie Wasserdampf zu verflüchtigen. Legt ein einzelner Staat Höchstpreise fest, dann verkaufen die privaten Anbieter Energie eben dorthin, wo sie bessere Margen erzielen. Dann ist der Sprit weg, der Strom, die Lebensmittel. Subventioniert der Staat die Energiepreise, dann freut das die Nachbarn, die bekommen das alles dann auch billiger – für unser Steuergeld.
Man kann sich aber auch klug anstellen. Etwa Menschen auf bestimmte Zeit eine bestimmte Menge Strom schenken (den der Staat für sie bezahlt), wer mehr braucht, muss selbst dafür aufkommen. Das senkt die Kosten für alle, ist sozial einigermaßen treffsicher, regt zum Stromsparen an, führt aber zu keiner Verknappung, weil sich der Preis, den der Anbieter erzielt, nicht ändert. So schlägt es Wifo-Chef Gabriel Felbermayr vor, so ähnlich schwebt es Hans Peter Doskozil vor. Der burgenländischen Landeshauptmann wird in Energiefragen von Ex-Kanzler Christian Kern beraten. Soll noch einer sagen, Österreich hätte keine Kreislaufwirtschaft.
Angeboot

Ich wünsche einen wunderbaren Sommer, jetzt aber wirklich. Falls Sie das Gefühl haben, Sie befänden sich momentan an Bord der Titanic, dann kann ich sie beruhigen: Österreich halt viel Erfahrung mit Fahrten ins Verderben, wir zelebrieren das mit einer gewissen Lust. Bei uns ist ein Zusammenstoß mit einem Eisberg kein Unglück, sondern Brauchtum wie Schuhplatteln und Aperschnalzen. Wenn der Österreicher hört, dass ein Schiff einen Eisberg gerammt hat, dann schaudert es ihn und im nächsten Moment bucht er eine Innenkabine für die nächste Überfahrt. Wenn es wegen des Klimawandels weniger Eisberg gibt, dann nimmt der Österreicher sogar Umwege in Kauf, um ja keine Katastrophe auszulassen. So sind wir eben, ob wir wollen oder nicht. Mit und ohne Deckel.
Alle Fotos:
Karl Nehammer: Picturedesk, Expa
Johanna Mikl-Leitner: Picturedesk, Starpix, Alexander Tuma
Leonore Gewessler: Picturedesk, Expa
Hans Peter Doskozil: „Heute“, Helmut Graf
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