Die Kanzler-Reserve

Zur Versöhnung ist es oft ein langer Weg. Manchmal sind es auch nur so um die 50 Schritte. Wenn die einmal geschafft sind, wird es aber erst so richtig kraftraubend, denn dann heißt es, Schaufeln in die Hand nehmen. Dieses Land verbringt neuerdings viel Zeit damit, Gräben zuzuschütten. Corona? Gräben zuschütten! SPÖ? Gräben zuschütten! Österreichischer Fußballbund? Gräben zuschütten! Maturafeier der AHS Vorderoberunterberg? Gräben zuschütten! Bevor uns das Trinkwasser ausgeht, wird in Österreich mit Sicherheit die Erde knapp. Gibt es eigentlich so etwas wie Erdflation?

Wenn ich den Versöhnungs-Kanzler in den vergangenen Wochen malen hätte müssen, dann hätte ich ihn ungefähr so in Öl gelegt: Karl Nehammer steht im Versöhnungs-Kanzleramt am offenen Fenster und schaut mit nachdenklichem Blick in die Welt hinaus. Hin und wieder kommt ihm ein Stoßseufzer aus, aber am Gemälde wäre das natürlich nicht zu sehen. Er denkt nach, welche Zelebritäten und Kapazunder er mit der Corona-Aufarbeitung betrauen könnte. Nach fast zwei Monaten macht er langsam die Fensterläden zu, dreht sich am Absatz um und sagt zu seinen Leuten: „Wisst´s was, nehm ma die Edtstadler“.

Was Karoline Edtstadler hauptberuflich macht, weiß niemand ganz genau. Offiziell ist sie Ministerin für EU und Verfassung, aber weil beide Institutionen offenbar auch ohne sie ganz ordentlich zurande kommen, taucht sie häufig an Orten auf, an denen sie nicht vermutet wird. Wenn Not am Mann ist, springt in Österreich häufig eine Frau ein, nur in der SPÖ ist das gerade umgekehrt. Die ÖVP wiederum weiß vor allem zu schätzen, dass Edstadler im Außenauftritt ein gewisses Maß an Schmerzbefreitheit an den Tag legt. Wo sich andere noch schnell wegducken, hat die resche Juristin schon längst ein Mikro in der Hand. Die Partei weiß, sie kann ihre Ministerin fürs grobe Ganze um 4 Uhr früh aufwecken, sie grummelt ein bisschen, sattelt ihren Dackel und reitet dann dorthin, wo sie der Kanzler haben will. Meist ist das dort, wo er nicht sein will, und so war es auch diesmal.

Die Regierung und ihr Soziologe

Am 7. März hatte Nehammer zu einem seiner beliebten „Kanzlergespräche“ geladen. Nach der Generalprobe im kleineren Kreis, waren im zweiten Anlauf weitgehend alle Medien geladen. Noch mit der Bitte um Diskretion, erzählte der Kanzler im Ministerratszimmer plötzlich von einem Vorhaben, das ihn umzutreiben schien. Er wolle eine „Versöhnungs-Kommission“ einsetzen, sagte er, um Wunden und Wunderliches der Coronazeit aufzuarbeiten. Innerhalb von zwei Wochen wollte er mit dem Gesundheitsminister eine „Matrix“ erarbeiten, bis Ostern sollte die Kommission stehen, um zügig nach den Feiertagen die Arbeit aufnehmen zu können. Für die Leitung werde eine juristisch beschlagene, unabhängige Person gesucht, am besten mit Erfahrungen an einem Höchstgericht. Ich mutmaße, man hatte dabei nicht die Beklagtenseite im Auge.

Als Ostern kam, war das Nest leer und auch der Versöhnungskanzler schien weggehoppelt zu sein. Wer sich im Versöhnungs-Kanzleramt nach dem gedeihlichen Vorankommen der Versöhnungs-Kommission erkundigte, wurde mit knappen Stellungnahmen abgespeist, alle genannten Termine verstrichen. Nicht vor Ostern, nicht unmittelbar nach Ostern, auch nicht bis Ende April wurde mit der Aufarbeitung begonnen. Inzwischen hatte sich Corona weitgehend aus der Öffentlichkeit zurückgezogen, es wurde immer klarer: Wer sich mit dem Virus aussöhnen will, wird sich um eine Nachsendeadresse bemühen müssen. Einige begannen zu mutmaßen, dass es mit dem Termin für die Kommission nach Ostern schon seine Richtigkeit habe, es sei aber nicht 2023 gemeint gewesen.

Am Donnerstag dieser Woche wurde der Versöhnungs-Kommission nun aber tatsächlich Leben eingehaucht und sie hatte schon ihr erstes Wunder vollbracht. Der Kanzler ist mit sich bereits so im Reinen, dass er gar keine Aufarbeitung mehr nötig hat. Er schwänzte die Präsentation seiner eigenen Kommission. Die heißt jetzt nicht mehr Kommission und von einer Versöhnung ist auch nicht mehr die Rede. Vorgestellt wurde das Vorhaben von drei Ministern und dem Forscher Alexander Bogner. Das virologische Quartett mutierte zum soziologischen Quartett, mit der Frau fürs grobe Ganze im Zentrum. Wann sie sich ihrem Schicksal ergeben hat, lässt sich nicht so klar festmachen. Das „Mock-Zimmer“ jedenfalls, in dem Edstadler ihr Büro hat, liegt nur etwa 50 Schritte vom „Kreiskyzimmer Nehammers entfernt. An der Distanz kann es nicht liegen, dass der Kanzler erst nach zwei Monaten auf die Idee mit der Fast-Nachbarin kam.

Nun soll ein Team aus Wissenschaftern die Gräben zuschütten, aber ich bin mir gar nicht sicher, ob die Forscher das so im Blickfeld haben. Die Politiker trollen sich, unter Federführung der „Akademie der Wissenschaften“ wird nun die Corona-Epoche aufgearbeitet und das ist gut so. Alexander Bogner, der das Vorhaben leitet, steckte die Felder bei der Vorstellung gleich einmal klar ab. Die Präsentation mit den drei Ministern nannte er „Inszenierung“: Und: „Das Stück heißt nicht ,Die Regierung und ihr Soziologe´“. Soziologe ist Bogner zwar tatsächlich und in seinem Fach auch sehr anerkannt, dem Schicksal der diversen Corona-Gremien würde er aber gern entgehen. Die erfuhren auf die harte Tour: Wer sich mit Politikern ins Bett legt, wacht mit Politikern auf.

Vier Themenkreise sollen im nun „Verständigungsprozess“ genannten Verfahren aufgearbeitet werden:
- Wie hängen Mediennutzung und Polarisierung zusammen?
- Was hätte die Regierung anders machen müssen, um die Polarisierung etwa bei der Impfung und beim Homeschooling zu verhindern?
- Wie lief die Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Politik tatsächlich?
- Was lässt sich gegen die Wissenschaftsskepsis unternehmen?
Neben den vier Fallstudien soll es Fokusgruppen mit Bürgern geben, ein hochkarätiger, vierköpfiger Beirat steht beratend zur Seite, darunter Alena Buyx, Vorsitzende des deutschen Ethikrates. Bis Ende des Jahres soll die Arbeit getan sein, das Budget, 545.000 Euro, steuert das Wissenschaftsministerium bei.

Gespannt darf man vor allem auf den Beitrag von Bogner selbst sein. Er beschäftigt sich seit Jahren mit dem Spannungsverhältnis zwischen Wissenschaft, Politik und Gesellschaft. In seinem Buch „Die Epistemisierung des Politischen“ setzt er sich kritisch mit der reinen „Fixierung auf Wissensfragen“ auseinander, nennt das gefährlich für die Demokratie. Virologen, die sich in der Coronazeit medial in die Auslage stellten, bezeichnet er als „Popstars“. Bogner hält die Wissenschaft hoch, sieht in ihr aber nicht den alleinigen Maßstab für das Handeln, Werten werde in der Entscheidungsfindung zu wenig Beachtung geschenkt. Ein schmaler Grat. Spannend!

Vom Ursprungsziel ist das natürlich weit entfernt. Ich denke nicht, dass sich nach der Präsentation des wissenschaftlichen Berichts die Menschen um den Hals fallen und sich tränenreich um Verzeihung bitten werden. Die Aufarbeitung kann helfen, Krisen in Hinkunft besser zu bewältigen, aber zur Versöhnung wird das nicht führen. Mir persönlich wäre eine Benimm-Kommission, die Corona aufarbeitet, ja soundso lieber. Im Schlussbericht sollte dann stehen, dass man sich beim Gähnen nun wieder die Hand vorhalten soll. Beim Husten auch. Nasenbohren ist nur mehr in Ausnahmesituationen erlaubt. Man lässt Menschen wieder den Vortritt und haut ihnen nicht die Haustür auf die Nase. Das wird so nicht kommen und deshalb leide ich halt weiter still an Long Elmayer.

Am interessantesten …

… ist ja oft …

… die Handhaltung

Am Donnerstag war ich zu einer TV-Diskussion nach St. Marx geladen. Ich fand den Ort stimmig, dort wo früher Schlachthöfe standen, sollte nun die SPÖ seziert werden. Lou Lorenz-Dittlbacher, Chefredakteurin von ORF III, hatte sich die Aufgabe gestellt, drei der vier Kandidaten für den SPÖ-Parteivorsitz zu interviewen. Die Option „Keine*n der vier Bewerber*innen“, die sich ebenfalls am Stimmzettel findet, wurde nicht eingeladen. Schade! Die Befragung fand in einer Art griechischen Tempel statt, der in düsteres Licht getaucht war. Bis die Haushaltsabgabe da ist, muss der ORF offenkundig noch sparen.

In der Mitte des Tempels saßen Lorenz-Dittlbacher und ihr jeweiliger Gesprächspartner – in meinem Fall Hans Peter Doskozil – an einem dunkelbraunen Holztisch. Es handelt sich wohl um einen Nachbau des Putin-Tisches aus dem Kreml in einer Version fürs Minimundus. Die beiden redeten also nicht in einer Entfernung von sechs Metern miteinander, hielten aber doch ausreichend genug Distanz, dass Mundgeruch keine Rolle spielen sollte. Ich lernte: Jetzt, wo die Pandemie zu Ende geht, braucht auch der Babyelefant wieder einen neuen Job.

Im Anschluss an das Interview fand eine Art Analyse des Gesagten statt. Ich will als Gast nachträglich nicht unhöflich sein, aber es war eine schräge Veranstaltung. Für jeden der drei Kandidaten saß ein Patenonkel oder eine Patentante als Fürsprecher in der Diskussionsrunde, für Pamela Rendi-Wagner war die frühere Staatssekretärin Brigitte Ederer die Göd, für Doskozil Ex-Klubobmann Josef Cap und für Andreas Babler der Vizeparteivorsitzende der SPÖ Alsergrund Nikolaus Kowall. Die drei gingen pflichtschuldig aufeinander los, mit Pfauenfedern halt, das alles natürlich nur zum Besten der Partei. Ich fürchte einigen in der SPÖ gefällt diese neue Lebendigkeit, von außen schaut man halt ein bisschen fassungslos dabei zu, wie sich eine Bewegung aus Leibeskräften selbst entleibt.

Es ist ja so: Die Befragung elektrisiert alle in der SPÖ, alle anderen warten, wer es wird, und sagen dann „aha“. Die Sozialdemokraten haben neuerdings so um die 148.000 Mitglieder, Österreich etwas über 9,1 Millionen Einwohner. Es sind also fast 9 Millionen Menschen im Land nicht SPÖ-Mitglied. Von denen werden sich schon auch einige für das lange Leiden der Partei interessieren, ich hatte zuletzt den Begriff Darmspiegelung dafür eingeführt, aber ich denke, Straßenfeger sind diese Koloskopien keine. Ich habe jedenfalls noch niemanden getroffen, der gesagt hat, er müsse jetzt schnell heimgehen, es läuft im Fernsehen ein geiles Babler-Interview und danach sitzen ein paar Lustige zusammen und reden darüber.

Die Runde aus Patentanten und Patenonkeln erlebte zunächst einen Hans Peter Doskozil, der durch die 30 Minuten Interview bretterte als hätte er am selben Tag auf der Seebühne Mörbisch noch eine Komparsenrolle in „Mamma Mia“. Thematisch reichte die Darmspiegelung diesmal sogar bis ins Jahr 2005 zurück. Auch Teuerung, Mindestlohn, Migration spielten eine Rolle, Klima nicht. Das ist schade, ich hätte von Doskozil zum Beispiel gern gewusst, ob er sich zur Rettung des Neusiedler Sees auf die Mattersburger Schnellstraße kleben würde. Und wie viel Lösungsmittel man braucht, um ihn von dort wieder wegzukriegen.

Gegen Ende hin wurde es etwas theoretisch, es ging um mögliche Koalitionen nach der Nationalratswahl. Also: Ein Kandidat, der womöglich die Mitgliederbefragung gewinnt und dann womöglich SPÖ-Chef und womöglich Spitzenkandidat wird (worüber extra entschieden werden soll), womöglich in einer Wahl gut abschneidet und womöglich als womöglicher Kanzlerkandidat eine womögliche Regierung bildet, wird gefragt, mit wem er das womöglich tun will. Und mit wem nicht. Das holt natürlich die Massen ab. Die haben zwar inzwischen kein warmes Essen mehr am Tisch, wissen aber nun, dass es der SPÖ auch dreckig geht.

Lebensmittel! Teurer! Echt?

Ich wünsche einen wunderbaren Sonntag, er wird wahrhaft königlich. Die Titelseiten der meisten Zeitungen zeigen heute das gekrönte Haupt von König Charles III., die Zeremonie dürfte schön gewesen sein, ich habe keine Minute davon gesehen. Mir genügen Werner Kogler und Johannes Rauch, Österreichs Antwort auf Camilla und Karl. Der Vizekanzler und der Gesundheitsminister stellten gestern ein gemeinsames Video online, es zeigt sie in einem Park unter Kastanienbäumen. Blauer Himmel, die Vögel zwitschern, sie hätten es dabei bewenden lassen sollen.

So aber lassen uns Kogler und Rauch an neuen Erkenntnissen teilhaben, die sie gewonnen haben, nämlich: „Die Teuerung wird im Alltag der Menschen ein immer größeres Problem“. Ach was! „An der Supermarktkasse, beim Einkauf, da merken die Leute: Das geht sich irgendwie nicht mehr aus“. Potzblitz! Nun sind die beiden nach Erkenntnissen, die ich gewonnen habe, Teil der aktuellen Regierung, was können also die Kastanienbäume dafür, dass sie von Politikern angesudert werden, die das Leben der Menschen, pardon „der Leute“, in Eigenregie leistbarer machen könnten? Aber das Problem packen Kogler und Rauch jetzt auch an, sie laden die Lebensmittelkonzernen zu einem Gipfel vor oder ein. Die nächste Versöhnungs-Kommission. Ich hoffe sie schafft es, Gräben zuzuschütten.

Fotos:
Karoline Edtstadler: Picturedesk, Andreas Lepski
Johannes Rauch, Edtstadler, Martin Polaschek, Alexander Bogner: „Heute“, Sabine Hertel
Andreas Babler: ORF
Hans Peter Doskozil: ORF
Pamela Rendi-Wagner: ORF
Werner Kogler, Rauch: Facebook

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