Erwachet!

Der Kanzler will die Neutralitäts-Debatte neutralisieren. Er sollte lieber öfter Partei ergreifen.

Kürzlich saß ich mit einem klugen Mann zusammen, er nimmt eine sehr gehobene Position im Maschinenraum Österreichs ein, kennt die Politik und die Politiker über die Maßen gut. Wir haben uns zufällig auf der Straße getroffen, er hat mich auf die Kopfnüsse angesprochen, daraus ergab sich der Termin. Der kluge Mann hat mir ein paar Erläuterungen gegeben, wie Land und Leute aus seiner Perspektive heraus betrachtet funktionieren, mit viel Einblick und Sachverstand, ohne Zorn oder zügellose Gedanken an mehr persönliche Macht. Sein Befund am Ende lautete: „Österreich ist ein Sanierungsfall“.

Ich fand das anfangs hart, aber je länger wir uns darüber unterhielten, desto eher neigte ich seiner These zu. Der kluge Mann nahm mich nicht wie ein Populist an der Hand mit auf den Berg der Empörung, sondern er erläuterte mir, warum uns nur radikale Selbsterkenntnis aus dem gegenwärtigen Tal herausführen könne. „Wenn ich als Unternehmer pleite bin“, sagte der kluge Mann, „dann ist mit der Einschätzung, meine Firma ist ein Sanierungsfall, der wichtigste Schritt aus der Krise heraus bereits getan“. Er meinte damit nicht, dass Österreich bald kein Geld mehr habe, es betraf eher die organisatorische und moralische Ebene des Landes.

Ich habe schon einmal erzählt, dass ich mit Dr. Christiaan Barnard bis zu seinem Tod gut bekannt war. Der Südafrikaner hat als erster Arzt ein menschliches Herz transplantiert. Mich hat vor allem fasziniert, wie hart er in der Analyse mit sich selbst umsprang, der entscheidenden Operation 1967 gingen über 1.000 Eingriffe an Herzen voran. „Face reality“, gab er mir als Satz mit. „Wenn ich als Arzt einen Fehler mache und ihn mir danach nicht offen und ehrlich eingestehe, dann stirbt bei der nächsten Operation der nächste Mensch. Man muss der Realität ins Auge sehen.“

Der kluge Mann kennt viele Affären in der Politik und in der Wirtschaft der letzten Jahre und Jahrzehnte aus nächster Nähe, die meisten wurden offenbar erst so richtig übel als das Interesse der Öffentlichkeit und der Medien daran erlahmte, auch das war mir in dieser Tragweite nicht bewusst. Nun ist es nicht so, dass wir uns mit der Aufarbeitung von Affären nicht beschäftigen würden, im Gegenteil, wir leben sehr viel in diesbezüglichen Vergangenheiten und das ist auch gut so. Aber wir ziehen leider wenig Lehren und Konsequenzen aus den Erfahrungen, die wir machen. Deshalb löschen wir bei jeder Krise dasselbe Haus.

In war in den letzten Wochen und Monaten bei recht vielen Hintergrundgesprächen. Politiker reden jetzt lieber hinter verschlossenen Türen, sie können später dann nicht mit ihren Aussagen konfrontiert werden. Das ist kein unkluger Gedanke, denn die meisten Prognosen, die ich auf diesen Hintergrundgesprächen vermittelt bekam, waren windschief, einige sogar ziemlich falsch. Im Herbst saß ich mit zwei Vertretern der Regierung hintergründig in einem Wiener Beisl, ich sprach die Inflation an, die damals schon besorgniserregende Ausmaße angenommen hatte. „Bald wieder vorbei“. „Geht nur bis ins Frühjahr“. „Sagen alle Experten, national und international“. Das bekam ich zu hören. Nun, ich habe mitnichten mit einem Ukrainekrieg gerechnet, aber was die Entwicklung der Inflation betraf, war ich von weniger Optimismus beseelt. Es wäre jedenfalls ausreichend Zeit für die Planung von Gegenmaßnahmen da gewesen.

Das Muster wiederholt sich. Vor zwei Wochen hörte ich ebenso hintergründig, dass wir keine Flüchtlingsströme wie 2015 erleben werden. Es werden nicht so viele kommen und die meisten, die in Österreich anlanden, reisen weiter, wurde mir mitgeteilt. Nun stecken wir schon mittendrin in der größten Flüchtlingsbewegung Europas seit dem Zweiten Weltkrieg und wissen nicht, wo wir überall anpacken sollen. Wo zwei Hände da sind, bräuchten wir vier.

„Die Geschichte lehrt, aber sie hat keine Schüler," schrieb Antonio Gramsci und deswegen saßen wir in den letzten Jahren nicht da und studierten 2015. Wir bauten keine Struktur auf, bestellten keine Leitung, bildeten keine Menschen aus, schulten die Behörden nicht, vernetzten nichts und niemanden mit der Zivilgesellschaft, um schnell da sein zu können, wenn es passiert. Wir dachten, Geschichte wiederholt sich nicht, aber das tut sie hin und wieder doch. Nun wurde spät ein Flüchtlingskoordinator bestellt. Er soll in der Gegenwart ordnen, was in der Vergangenheit für die Zukunft versäumt wurde. 

Die Ukrainehilfe, das waren anfangs vor allem Hilfsorganisationen und Privatleute. Sie holten Menschen von der Grenze ab, schickten Busse los, sammelten, organisierten Quartiere, kauften ein, schenkten Suppe aus, trockneten Kindertränen, gaben 50 Centmünzen her, damit die Geflüchteten am Bahnhof aufs Klo gehen konnten. Viele machten das aus einer bewundernswerten Selbstverständlichkeit heraus, vielleicht funktioniert dieses Land wegen solcher Leute überhaupt noch einigermaßen. Aber beizeiten einmal werden sich vielleicht manche die Frage stellen, warum sie den Job von staatlichen Einrichtungen und von Politikern erledigen sollen, die eigentlich fürs Kümmern bezahlt werden.

Damit kein falsches Bild entsteht: Es gibt natürlich auch Politiker, die anpacken, zum Telefon greifen und kleine Wunder bewirken, ohne das gleich auf Instagram zu verwerten. Gute Seelen in Amtsstuben. Initiativen wie „Nachbar in Not“, die schnell da sind. Aber warum müssen wir das alles immer neu erfinden? Warum gibt es so viele nutzlose Strukturen in dem Land, die sich überall ausbreiten wie Efeu und so wenig Gebräuchliches, das frisch emporklettert und dann da ist, wenn man es braucht?

Das hat der kluge Mann wohl auch gemeint. Österreich ist in den letzten Jahrzehnten an vielen Stellen krumm in die Höhe gewachsen. Das ist nicht weiter aufgefallen, aber nun müssen wir feststellen, dass uns alle Krisen herber treffen als andere, die Coronakrise, die Wirtschaftskrise, die Energiekrise und das hat vielleicht Gründe. Es wird Zeit, dass wir uns der Realität stellen. Eingestehen, dass vieles nicht mehr zusammenpasst, der Unterboden ins Rutschen geraten ist, das Gefüge nicht mehr stimmt, der Halt fehlt. Wir müssen uns und alles um uns herum in Frage stellen, was nutzt uns noch, was gehört weg? Wenn wir das nämlich nicht tun, dann werden wir weiter in einem fort Politiker begrüßen und verabschieden, keiner davon wird unser Leben besser machen.

Testpilot

Wo ist eigentlich der Bildungsminister? Corona fährt derzeit durch unsere Schulklassen und Lehrerzimmer wie ein Schwert, aber Prinz Eisenherz hat die Zugbrücke hochgeklappt. Schüler, Lehrer, Eltern warten auf Informationen, aber die Herolde schweigen. Der nunmehr dritte Gesundheitsminister der Pandemie präsentierte gestern seine neue Teststrategie und wie es mit der Quarantäne weitergehen soll, über die Schule erfuhr man nichts, gleichzeitig wiederum sehr viel. In der Pressekonferenz bot Johannes Rauch gleich drei Versionen an, wie lange es die Schultests noch geben wird, bis Ende des Jahres, bis Ende Mai oder nur mehr bis April, es würden darüber Gespräche mit dem Bildungsminister geführt, ja mit dem mit der Zugbrücke oben.

Die Informationen, die dann nur bruchstückhaft kamen, sollten überfallsartig verbreitet werden, niemand wusste warum. Knapp vor 11 Uhr lud das Gesundheitsministerium zur Pressekonferenz, die schon eine halbe Stunde später stattfinden sollte, nicht einmal der Minister schaffte es pünktlich. Vorab versuchte Rauch alle Landeschefs zu erreichen, denen er noch voraber nichts sagen wollte, damit keiner plaudern konnte, auch das sagt viel über das momentane Vertrauensverhältnis aus. Wiens Bürgermeister ereilte der Anruf, als er bei der Klubklausur der SPÖ gerade eine Rede hielt.

Auch seltsam: Für den Vormittag war ein Treffen der Büroleiter der Landeschefs einberufen worden, dort sollte darüber debattiert werden, wie es mit den Tests weitergeht. Knapp bevor die Besprechung beginnen sollte, wurde die Einladung zur Pressekonferenz öffentlich. Die verdutzten Büroleiter erfuhren beim Termin lediglich, dass schon alle Entscheidungen getroffen worden waren, sie wurden ihnen lapidar mitgeteilt, alle Einwände vom Tisch gewischt. Auch die meisten Experten von Gecko, dem erst kürzlich installierten Beratungsgremium des Gesundheitsministers, wussten nichts von den Plänen.

Was nun kommt, ist noch reichlich diffus. Ab 1. April soll Österreich weniger testen, nur mehr fünf Antigentests und fünf PCR-Tests pro Monat sind dann kostenlos erhältlich. Aber: Was die Bezahltests kosten werden? Unklar! Was mit den Tests passiert, die man schon daheim hat? Unklar! Ob Billa, Bipa und Tankstellen weiter Spucktests sammeln? Unklar! Wie oft in Spitälern und Altenheimen getestet werden soll? Unklar! Ob man Tests nun noch für sinnvoll hält und wenn ja wann? Unklar! Warum immer dieses Stückwerk? Warum ist es nicht ein einziges Mal in diesem Land möglich, ein Gesamtkonzept vorgelegt zu bekommen, für alle Bereiche, nicht für einzelne? Und: Warum erfährt man nie, auf welcher wissenschaftlichen Basis entschieden wurde?

Rauch redete 10 Minuten, er nahm in der Wortwahl Anleihen bei seinem Vorgänger und seinem Vorvorgänger. Die Pandemie sei „kein Sprint, sondern ein Marathon,“ sagte er, nach zwei Jahren hätte uns jede andere Einschätzung überrascht. Der neue Gesundheitsminister setzt sich als Ziel „verlorenes Vertrauen in die Politik und ins Pandemie-Management zurückzugewinnen“, er wolle „klar kommunizieren, so dass es die Leute verstehen“. Das ist ihm gestern nur mittelgut gelungen. „Testen“, sagte er, sei „ein wichtiges Werkzeug gegen die Pandemie“. Warum legen wir das „wichtige Werkzeug“ dann aus der Hand? „Wer einen Test braucht, wird ihn auch bekommen“, versprach er. Wie soll das gehen, wenn die Zahl limitiert ist? Das Wort Quarantäne“ bezeichnete Rauch als „schrecklich“, er ersetzte es durch das Wort „Verkehrsbeschränkung“. Nun ja!

Wir müssen jetzt Gas geben

Sie sind echt geflogen?

Mir wurde ein geheimes Chatprotokoll zugespielt. Es fußt wohl auf einer Unterhaltung des Kanzlers auf seiner Reise in die Arabischen Emirate und nach Katar mit seinem Pressesprecher.

Karl Nehammer: Du Kosi, ich arbeitet gerade an meiner Stellungnahme über die Neutralität.
Daniel Kosak: Warum?
Nehammer: Der Khol hat eine Diskussion darüber angefangen.
Kosak: Und?
Nehammer: Na da muss ich reagieren, ich bin der Kanzler.
Kosak: Musst du die Leute da immer so mit der Nase draufstoßen?
Nehammer: Wie sollen die Menschen es sonst mitkriegen?
Kosak: Glaub mir, die erfahren das früh genug.
Nehammer: Ich bin jedenfalls schon fast fertig, mir ist ein super Beginn eingefallen.
Kosak: Du kannst gar nicht ermessen, wie gespannt ich bin.
Nehammer: Also, hör zu: „Österreich war neutral, Österreich ist neutral, Österreich wird neutral bleiben.“ Bäng, das fährt rein.
Kosak: Hast du das unter Schulaufsatz Neutralität gegoogelt?
Nehammer: Du bist immer so negativ.
Kosak: Ich war immer neutral, ich bin neutral, ich werde immer neutral bleiben.
Nehammer: Wie die Edtstadler.
Kosak: Die heimliche Kanzlerin?
Nehammer: Eher die unheimliche.
Kosak: So einen Schulaufsatz wie du hätte die nicht geschafft.
Nehammer: Glaubst?
Kosak: So wahr mir Struppi helfe.
Nehammer: Meine Stellungnahme ist noch viel länger.
Kosak: Ich hab’s befürchtet.
Nehammer: Soll ich sie dir vorlesen?
Kosak: Hab ich eine Wahl? Lass mich raten, „solidarisch“ kommt vor“ und „Brückenbauer“.
Nehammer: Hast du dieses Google auch?
Kosak: Ja, außerdem ich war vorher bei der Köstinger.
Nehammer: Mir fehlt bei der Stellungnahme nur noch ein guter Schluss. Was hält du davon? „Die Neutralität ist ursuper, eine Debatte darüber brauchen wir jetzt wie einen Kropf, also halten jetzt einmal alle die Pappn“.
Kosak: Ich finde das ein bisschen … abrupt.
Nehammer: Soll ich statt „Pappn“ lieber „Gusch“, schreiben? Oder „Klappe?“ „Maul?“ „Schnabel?“ „Schlapfen?“ Oder „haltets den Schlitz?“ „Den Rand?“
Kosak: Du bist der Kanzler, du kannst nicht so reden.
Nehammer: Wenn ich mir unsere Chats so durchlese, habe ich dazu eine zweite Meinung.
Kosak: Die Chats waren nicht für die Öffentlichkeit bestimmt.
Nehammer: Dafür lesen sie sich recht flüssig.
Kosak: Lassen wir das, also was schreibst?
Nehammer: Vielleicht: „meine Frau findet die Neutralität auch urgut?“
Kosak: Schreib einfach „damit ist die Diskussion für mich beendet“.
Nehammer: Aber dann dürfen ja alle anderen weiter reden, nur ich nicht.
Kosak: Das tun die sowieso.
Nehammer: Na gut.
Kosak: Bist du jetzt eigentlich für oder gegen die Neutralität?
Nehammer: Ja.
Kosak: Du solltest es vielleicht wirklich einmal als Kabarettist versuchen.
Nehammer: Würdest du den Unterschied merken?
Kosak: Jetzt ist der Empfang leider ganz, ganz schlecht.

Alles Gute!

Ich wünsche einen wunderbaren Mittwoch. Seit die ÖVP einen ihrer wichtigsten Parteijobs einer Ferialpraktikantin überantwortet hat, ist eine heitere Leichtigkeit in die Politik eingezogen, die auch mich in Teilen erfasst hat. Zum Weltfrauentag setzte Laura Sachslehner auf Instagram ein Posting ab, es war in einen hübschen, türkisen Rahmen eingebettet. Die neue Generalsekretärin der ÖVP schrieb: „Wir dürfen Frauen nicht mehr in Schubladen stecken“. Danke für den Hinweis, aber ich dachte das wäre sowieso verboten.

Alle Fotos:
Karl Nehammer: „Heute“, Helmut Graf
Johannes Rauch: „Heute“, Sabine Hertel
Katar: Dragan Tatic, Bundeskanzleramt
Klaudia Tanner: „Heute“, Helmut Graf

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Der Mücktritt
Jenseits von Reden
Zum Tee bei Mückstein
Die Vier im Jeep
Anrufe aus dem Jenseits
Hallo Hase! Hallo Pfau!
Impfgicht
Das Jahr der Kehrseiten
Im Echsenreich
Haarige Angelegenheiten
Bussibär in der Karlsburg
Der neue Kurz
Nicht ins Dunkel
Operation Rindsbackerln
Nein danke!
Nur ned hudeln
Wo ist jetzt der Tunnel?
Wendepunkte
Schattenspiele
Präsident Rudi
"Knackfinger unchained"
Der nächste Kanzler
Das virologische Duett
Kinder, wie die Zeit vergeht
5 Punkte für ein Halleluja
Hand drauf
Er ist wieder da
Die Luftschlosser
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Mein Urlaub mit Bill Gates

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Mücke, stich endlich

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Geheimakt Impfung

Blöd gelaufen

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