Geheimakt Impfung

Erst macht es „ploing“, kurz danach noch einmal „ploing“. Es ist Sonntag, der 14. März, und auf den E-Mail-Accounts zweiter hochrangiger Mitarbeiter von Sebastian Kurz langt sensible Post ein. Die wortidenten Mails kommen aus dem Gesundheitsministerium. Im Anhang befinden sich jene Schriftstücke, über die seit rund zehn Tagen heftig debattiert wird, nicht nur in Österreich, sondern in der gesamten EU – die geheimen Verträge mit den Pharmafirmen über die Lieferung von Impfstoff.

Die Spurensuche dazu gestaltet sich nicht einfach. Die Verträge sind eigentlich geheim, nicht einmal Regierungschefs sollen sie zu Gesicht bekommen. Sie fußen zudem auf den Verhandlungen eines „Geistergremiums“, über das man nichts weiß. Die Teilnehmer dieser Gruppe sind ebenfalls geheim, nicht einmal ihre Herkunftsländer werden verraten. Es ist ein zäher Prozess, sich durch Unterlagen zu klicken und Auskünfte zu erbitten. Sagen wir einmal so: Seit meiner Kindheit wurden mir selten so viele Märchen erzählt.

Der halboffizielle Teil dieser Geschichte beginnt am 4. März. Da reist Sebastian Kurz gemeinsam mit der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen zu Israels Staatschef Benjamin Netanjahu. Am Hinflug soll ihm die Sozialdemokratin erläutert haben, warum Dänemark schon viel mehr Menschen impfen konnte als Österreich. Es habe in Brüssel einen „Basar“ gegeben. Chargen von Impfdosen, die einzelne Länder nicht abgerufen hätten, konnten von den anderen EU-Staaten aufgekauft werden. Dänemark hatte zugeschlagen, Österreich nicht. Der Kanzler beteuert bis heute, nichts von diesen Vorgängen gewusst zu haben, der Gesundheitsminister ebenso. Wie auch immer, nach der Rückkehr beauftragte Kurz sein Team mit der Recherche.

Zu diesem Zeitpunkt hat sich Rudolf Anschober bereits krankgemeldet. Er unterzieht sich nach einem Kreislaufkollaps in Linz einer medizinischen Durchuntersuchung, fällt eine Woche lang aus und ist dabei angeblich weder für den Kanzler noch für den Vizekanzler telefonisch erreichbar. Anschober versäumt spannende Tage in Wien. Das Team von Kurz ist auf dem „Basar“ Infos einkaufen und stellt fest, dass sich Österreich bei der Impfstoffbeschaffung tatsächlich tollpatschig, eigentlich geradezu fahrlässig verhalten hat.

Am Dienstag, 9. März, wird deshalb eine Abordnung des Gesundheitsamtes ins Kanzleramt gebeten, auch Clemens Martin Auer, oberster Impfstoffbeschaffer von Anschober, ist dabei. Der Minister ist zu diesem Zeitpunkt immer noch im Krankenstand, Kurz bei dem Termin nicht zugegen. Das Gespräch gerät aus den Fugen, wie auch Josef Votzi in seinem Blog berichtet. Kurz, der von seiner Mannschaft via Smartphone auf dem Laufenden gehalten wird, „entert“ schließlich die Sitzung und fliegt Auer an, der sich zunächst uneinsichtig zeigt, dann die Version der dänischen Ministerpräsidentin bestätigt. „Seid ihr wahnsinnig?“, ruft Kurz. Es ist eine dieser Fragen, auf die man keine Antwort erwartet.

Am Freitag, 12. März, macht der Kanzler den Vorgang öffentlich und sorgt für Staunen. Er sei davon ausgegangen, dass jedes Land in der EU von jedem Impfstoff pro Kopf gleich viel erhalte, so sei es auch zwischen den Staatschefs vereinbart gewesen, sagt er. Kurios: Als der Kanzler in die Offensive geht, kennt er die eigentlichen Verträge zwischen Österreich und den Pharmafirmen noch gar nicht im Detail. Er hatte das Gesundheitsministerium darum gebeten, aber Dienstag und Mittwoch trudelten lediglich die „Advance Purchase Agreements“ (APAs) im Kanzleramt ein, also die Vorverträge zwischen der EU-Kommission und den Pharmaunternehmen.

Die eigentlichen Vereinbarungen wurden erst am Sonntag darauf ans Kanzleramt übermittelt, „ploing“, „ploing“. Die beiden Empfänger mussten davor „Verschwiegenheits-Vereinbarungen“ unterschreiben. Auch in diesem Vorgang steckt eine Pointe: Die Geheimhaltung verbietet generell die Weitergabe an Dritte. Die zwei Kanzleramts-Mitarbeiter dürfen genau genommen also auch den Kanzler, ihren Chef, nicht in die Schriftstücke schauen lassen. Selbst bei der Zusendung gab es eine kleine Panne. Es existieren sechs Verträge, aber nur fünf wurden vom Gesundheitsministerium als pdf-Dokumente an den Ballhausplatz geschickt. Ein Vertrag machte beim Speichern Zicken, er musste ausgedruckt werden und konnte dem Kanzleramt erst am Montag per Boten übermittelt werden.

Erst von da an waren Bernd Brünner und Bernhard Bonelli voll im Bilde. Brünner (41), Wirtschafts-Magister mit den Studienorten Eisenstadt, Amsterdam und Moskau, Absolvent der diplomatischen Akademie und 2017 bis 2018 Kabinettschef im Kanzleramt, ist seit 1. Jänner 2020 ebendort Generalsekretär. Bonelli (37), der nach einem MBA-Studium in Barcelona bei Boston Consulting tätig war, ist sein indirekter Nachfolger als Kabinettschef. Der tief katholische Ex-Manager ist der sichtbare Geist des Kanzler, sein Berater, sein Redenschreiber, immer in seiner Nähe und mit dem Kanzler auch privat eng verbunden. Kurz ist sein Trauzeuge.

Reden will über die Schriftstücke niemand. Das Kanzleramt bestätigt erst auf mehrmalige Nachfrage, überhaupt im Besitz der Verträge zu sein, zu Details wird geschwiegen. Das Gesundheitsamt übermittelt eine dürre Stellungnahme: „Die Verträge, die die Europäische Kommission mit einigen Pharmafirmen abgeschlossen hat, liegen dem Gesundheitsministerium und dem Bundeskanzleramt vor. Da diese aber der Vertraulichkeit unterliegen, können dazu keine Auskünfte gegeben werden“. Eine Nachfrage über Details der Übermittlung, wer überhaupt und wann im Ministerium in den Besitz der Schriftstücke gekommen ist, versandet. Der wesentlichste Beschaffungsvorgang dieser Tage bleibt ein dunkler Fleck.

Um die chaotische Impfstoff-Beschaffung der EU zu verstehen, muss man fast ein Jahr zurückblicken, auf den Mai 2020 nämlich. Da fanden sich vier Länder zur „Inclusive Vaccine Alliance“ zusammen. Diese „Inklusive Impfallianz“ aus Deutschland, Frankreich, Italien und den Niederlanden setzte sich zum Ziel, möglichst rasch, möglichst viel Impfstoff zu organisieren, für wen alles ist heute umstritten. Am 4. Juni wurde das Gremium erstmals bekannt, es hatte rasche Erfolge, fand aber ein schnelles Ende. Am 13. Juni gab die „Impfallianz“ bekannt, mit „AstraZeneca“ einen Vereinbarung über die Lieferung von bis zu 400 Millionen Impfdosen abgeschlossen zu haben. Vier Tage später war das Gremium tot. Die EU übernahm, die Folgen sind bekannt.

Am 17. Juni stellte die EU-Kommission ihre „Impfstoff-Strategie“ vor, einen Tag später wurde das 2-Seiten-Papier von Gesundheits-Kommissarin Stella Kyriakides offiziell unterschrieben. Die vier Länder der „Impfallianz“ krochen zu Kreuze. Angeblich auf Druck von Kanzlerin Angela Merkel schrieben sie einen gemeinsamen Brief an die EU-Kommission, in dem sie ihr Verhandlungsmandat abgaben, ihre bisherigen Tätigkeiten kleinredeten und dem nun gemeinsamen Vorgehen der EU ihre bedingungslose Unterstützung zusicherten, er wurde später via „Bild“ öffentlich. Deutschland trat am 1. Juli den Ratsvorsitz an, dem Vernehmen nach wollte Merkel Deutschland nicht im Lichte eines nationales Alleinganges der großen Nationen Europas sehen.

Als die „Impfstoff-Strategie“ publik wird, steigen die Briten noch am selben Tag aus, sie nutzen eine Opt-out-Klausel. Begründung: Man habe kein Mitspracherecht bei der Auswahl der Impfstoffe und bei entscheidenden Vertragsbestimmungen. Damals wurde das mit einem Achselzucken zur Kenntnis genommen, heute sehen die Folgen viele dramatisch. Die Briten sind beim Impfen enteilt. Die EU zeigte sich uninformiert, träge, überheblich, sie hat eine Jahrzehntechance verpasst, im Jahr 1 nach dem Brexit zu zeigen, dass es von Vorteil ist, Mitglied der Gemeinschaft zu sein. Spätestens im Sommer, wenn uns die Briten aus dem Süden zuwinken, werden wir feststellen, dass es wohl genau umgekehrt ist, zumindest in dieser entscheidenden Frage dieser Zeit.

Es kommt noch schlimmer. Die Briten verdanken ihren Erfolg maßgeblich jener EU, der sie den Rücken kehrten. Laut einem geleakten Dokument, das die Onlinezeitung „EUObserver“ diese Woche publizierte, haben die EU-Staaten, selber klamm an Impfstoffen, bisher 24,6 Millionen Dosen an 31 Länder der Erde exportiert. Allein 10 Millionen (!) davon wurden laut „Handelsblatt“ vom 3. Februar an nach Großbritannien gebracht, Pfizer/BioNTech aus einem belgischen Werk. So hatte sich die EU das wohl nicht gedacht.

In ihrem Strategiepapier vom 18. Juni 2020 hatte die EU die Vorgangsweise bei der Impfstoff-Beschaffung festgezurrt. Alle Mitgliedsstaaten sollten gleichzeitig Zugriff erhalten, die Impfstoffe im Sinne der Fairness auf pro-Kopf-Basis verteilt werden. Mit den Pharmafirmen sollten „Advance Purchase Agreements“ abgeschlossen werden. Die EU wollte den Rahmen festlegen, die einzelnen Ländern konnten dann auf dieser Basis direkt Verträge mit den Unternehmen fixieren. Die EU setzte einen „Steering Board“ ein. Alle Mitgliedsländer sind mit „senior officials“ in dem Gremium vertreten, auch Österreich. Clemens Martin Auer wird stellvertretender Vorsitzender.

Was bisher weniger beleuchtet wurde: Das „Impfstoff-Strategie-Papier“ der EU hat auch einen Sideletter. Er ist sechs Seiten lang und regelt im Detail alle Beschaffungspläne. Darin ist zu lesen, dass es neben dem „Steering Board“ auch ein „Joint Negotiation Team“ (JNT) gibt. Bis heute wird viel über den „Steering Board“ gesprochen, weniger über das JNT, das Verhandlungsteam, die eigentliche Kraftzelle. Es umfasst nur sieben Mitglieder, sechs aus EU-Staaten plus ein Kommissions-Mitglied. Die Namen sind geheim, nicht einmal die Herkunftsländern dürfen verraten werden, nicht Journalisten, nicht dem EU-Parlament, nicht den Regierungschefs, niemandem.

Die mangelnde Transparenz beschäftigt mittlerweile sogar den EU-Ombudsmann. Auch das Gesundheitsministerium in Wien will dazu nichts sagen, verweist lediglich auf eine Info-Seite der Kommission mit allgemeinen Auskünften dazu. Immerhin: Verraten wird, dass Clemens Martin Auer keine Aufnahme in dieses Gremium fand.

Klar ist: Die Musik spielt im „Joint Negotiation Team“, das die direkten Gespräche mit den Pharmafirmen führt. Mengen, Preise, Lieferdaten, das alles handelt das JNT mit den Unternehmen aus, es berichtet dem „Steering Board“ laufend über die Fortschritte. Am 16. März 2021 verrät Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, dass sich der Lenkungsausschuss bisher „fünf bis sieben Mal im Monat“ per Videokonferenz traf, „jedes einzelne Detail von jedem Vertrag“ werde dabei diskutiert.

Heißt: Wenn man von einem Schnitt von sechs Meetings im Monat ausgeht und das von Mitte Juni 2020 an, dann hat es bisher 54 virtuelle Zusammenkünfte gegeben, in denen wohl die Verträge mit den Pharmafirmen penibel durchgegangen wurden. 54 Meetings, an denen Clemens Martin Auer teilgenommen haben soll, und es gibt keine Protokolle, keine Zusammenfassungen, keine Punktuationen? Er hat zu keinem Zeitpunkt dem Minister über Inhalte berichtet und der Minister hat ihn nie dazu gefragt? Auer hat ihm nie von den Liefermengen erzählt, die an uns und an andere gehen? Er hat nie etwas von einem „Basar“ erwähnt und von der Möglichkeit dort zuzukaufen? Naja!

Fakt ist, dass es die EU mit Transparenz nicht so hat. Sechs APAs mit Pharmafirmen wurden bisher abgeschlossen, nur drei davon finden sich auf der Webseite der Kommission, jener mit AstraZeneca (bereits zugelassen), mit Sanofi (kommt bestenfalls im Jahre Schnee) und mit Curevac (Zulassung auf Ende zweites Quartal verschoben). Grund: Die Unternehmen haben sich Geheimhaltung ausbedungen (üblich bei derartigen Verträgen), sie müssen auch einer nur teilweisen Veröffentlichung ihre Zustimmung erteilen. Der Vertrag mit Curevac etwa ist 67 Seiten lang, weite Strecken sind geschwärzt, sogar die vereinbarten Liefermengen pro Quartal. Liefergarantien gibt es nicht, sollte die EU wiederum zu viel bestellen, kann sie Impfdosen an NGOs verschenken, ein Weiterverkauf ohne Zustimmung von Curevac ist untersagt. Auch in den APAs mit AstraZeneca (42 Seiten) und Sanofi (63) finden sich viele Auflagen. Und seitenlange Schwärzungen.

Schwerer Stoff heute, ich weiß. Ich wünsche einen wunderbaren Sonntag ohne viel Ärger. Den haben momentan die Bewohner von Hinterstoder und ausnahmsweise ist nicht Corona schuld daran. In dem idyllischen Weltcuport in Oberösterreich sorgt ein Bauprojekt für Aufregung, berichtet der „Standard“. Auf 3.000 Quadratmetern soll ein Luxus-Campingresort mit 93 Stellplätzen, zwei Chalets und zehn Premiumhotelsuiten errichtet werden und das in Nähe des Schiederweihers, er war 2018 im ORF zum „schönsten Platz Österreichs“ gewählt worden. Der Geschäftsführer der Errichtungsgesellschaft ist ein ÖVP-Gemeinderat, auch den Bürgermeister stellt die ÖVP.

Helmut Wallner ist bisher nicht gegen das Projekt eingeschritten, will nun aber wegen der aufgeheizten Stimmung einen „Mediator“ einsetzen. Zum „Standard“ sagt der Bürgermeister, dass ihm das Projekt „blunzenwurscht“ sei, aber: „Ein sauberer Campingplatz ist mir lieber als die Wildcamper, die überall hinschiffen und alles vollscheißen.“ Ich erzähle das nur, falls sie wieder einmal über meine Wortwahl die Nase rümpfen. Wenn schon die Angehörigen der Kaste Bürgermeister so reden, wer bin ich dann als Nichtgeimpfter?

Fotos:
Sebastian Kurz, Bernhard Bonelli. picturedesk, Florian Schroetter
Kurz, Rudolf Anschober: picturedesk, Tobias Steinmaurer
Ursuala von der Leyen: picturedesk, John Thys
Schiederweiher: picturedesk, Jakob Winter

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