Im Echsenreich

Ein Gecko bietet jetzt der Pandemie die Stirn. Warum wir mehr Köpfchen, aber weniger Köpfe bräuchten.

Man kann sagen, was man will, aber was das Entertainment betrifft, liefert unsere Spitzenpolitik und das verlässlich. Der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser, Kanzlerreserve der SPÖ von weitgehend eigenen Gnaden, richtete am Wochenende Weihnachtsgrüße an urbi et orbi, kärntnerisch präziser ausgedrückt an urbinig und orbinig. Das Video begann so: „Digga! Ich wünsche Dir und Deinen Ho-Ho-Homies niceste Weihnachten“. Weil einige dachten, es handle sich um das Werk eines Satire-Accounts, musste Kaiser auf den Qualitäts-Plattformen Instagram und TikTok ausrücken, um seine eigene Echtheit zu bestätigen. Die Latte für Michael Ludwig und Johanna Mikl-Leitner liegt vorm Christkind recht hoch. Vielleicht gelingt gemeinsam etwas Lustiges zum Thema Lobau.

Der neue Kanzler der großen Gefühle wiederum sorgte am Wochenende kurzfristig bei manchen für einen Herzpumperer. Das lag nicht daran, dass Karl der Sanfte ein neues Gremium vorstellte, das der Pandemie jetzt die Daumenschrauben anziehen soll. Nach knapp zwei Jahren genauen Beobachtens, hat die Regierung bemerkt, dass die bisherige Kommunikation in der Krise Luft nach oben hat – ich mutmaße es ist ausreichend Sauerstoff nach allen Seiten da.

Erkannt wurde vielleicht auch, dass es vernünftiger sein könnte, nicht jeden Tag drei oder vier unterschiedliche Infektionszahlen zu veröffentlichen, Lockdowns abzusagen, um sie flugs neu anzuberaumen, sich um die nahe Zukunft zu sorgen, aber mitten in die Angst hinein alle Regeln abzuschaffen. Außer es wurde der Marschbefehl ausgegeben, für größtmögliche Verwirrung zu sorgen, dann passt es wieder. Die Regierung will sich wohl auch ein bisschen raus dem Rampenlicht nehmen, es schmeichelt nicht mehr, der Theaterzug führt in keinen Tunnel, nicht rein, nicht raus, nirgendwohin. Was liegt also in Österreich näher als die Gründung eines neuen Arbeitskreises? Kurzfristig dachte ich, die werden doch nicht, mein Herz pochte wie wild… Aber nein. „Das neue Gremium ersetzt kein bisheriges“, wurde der bibbernden Öffentlichkeit beschieden, „sondern es ist zusätzlich“. Ein Land atmet auf.

Ich schicke voraus, ich war nicht dort, als Journalisten mitgeteilt wurde, dass Österreich in Hinkunft von Echsen gemanagt wird. Karl Nehammer hatte für Freitag 16.30 Uhr zum Hintergrundgespräch ins Kanzleramt gebeten, die Einladung dazu erging erst rund vier Stunden davor. In der vor Kurzem und nach Kurz angetrauten Regierung passiert jetzt alles unmittelbar, das gilt auch für Termine von einer gewissen Zeitlosigkeit. Es gilt wohl den Eindruck zu vermitteln, man arbeite an der Krise in einem Zustand der ständigen Atemlosigkeit, das Land wird über „Eilt-Meldungen“ und „Eilt-Einladungen“ gesteuert. Wenn uns ein Komet trifft, dann dauert es mutmaßlich drei Tage, bis der erste Verantwortliche den Kopf hebt, die Präsentation eines neuen SWAT-Teams namens „Gecko“ aber wurde als Ereignis vermarktet, als garantiere allein das die nationale Sicherheit. Die Inszenierung ist mit dem Abgang von Sebastian Kurz hinter den Vorhang zurückgetreten, aber nur um neue Gardinen zu kaufen.

Der Zweck wurde freilich erfüllt und das im Übermaß. Nach Ablauf der beim Hintergrundgespräch festgelegten Sperrfrist, poppten allerorten Geschichten mit denselben Geheimnachrichten auf, verkauft als gezielte Indiskretion. Man habe „aus dem Kanzleramt“ oder „aus dem Umfeld des Kanzleramtes“ dieses und jenes erfahren, schrieben Medien. Dieses und jenes taucht jetzt vorrangig am Freitag auf, das sei Zufall, schwört die Regierung. Dieser Zufall führt dazu, dass mit diesen Themen stets die Berichterstattung des Wochenendes gekapert wird, vor allem die Sonntagsausgabe der „Kronen Zeitung“, seit Menschengedenken politischer Überlebens-Schwimmreifen aller Regierungen. Bis auf Wolfgang Schüssel waren sämtliche Spitzenpolitiker der letzten Jahrzehnte fixiert auf die „Krone“, aber ich glaube Karl Nehammer wird diesbezüglich der wildeste Hund seit Helmut Zilk sein.

Das hat schon auch Humor, muss man als bemühter Mann vom Fach neidlos anerkennen. Da wird ein neues Konsortium vorgestellt aus lauter honorigen Personen, eigentlich ein ziemlich trivialer Vorgang. Erst gibt es ein Hintergrundgespräch, dann wird am Samstag um 11 Uhr im Rahmen einer Pressekonferenz alles noch einmal erzählt, nunmehr in Episodenlänge. Das Substrat hätte sich in drei Sätzen berichten lassen, es wurden 1 Stunde und 3 Minuten daraus.

Am Nachmittag desselben Tages kapitulierte die Polizei in der Wiener Innenstadt vor dem Druck der Straße. 2.000 Demonstranten reichten, um die öffentliche Sicherheit auszuhebeln, weil passierte, was ohnehin jeder geahnt hatte. Kundgebungs-Teilnehmer, die per Auflage am Schwarzenbergplatz verharren hätten müssen, setzten sich in Bewegung, durchbrachen mehrere Polizeisperren, zogen über die Zweierlinie in die Mariahilfer Straße, die Polizei konnte sie nicht aufhalten, vielleicht wollte sie das auch gar nicht. Teile der aggressiven Gruppe pöbelten maskenlos in der U-Bahn, enterten maskenlos Geschäfte und Supermärkte, stänkerten maskenlos Passanten auf der Straße an.

Als ich durch die Weihburggasse ging, brüllte ein Mann mittleren Alters eine junge Frau nieder, die Maske trug, sie solle gefälligst den „Nazifetzen“ ablegen. Auf Videos ist zu sehen, wie Demonstranten Trittsperren umschmeißen, die Polizei steht daneben schaut zu, dann weg, macht nichts. Der Polizeipräsident sagt am nächsten Tag in Ö1, man habe die Lage „gut im Griff“ gehabt. Es wäre einmal eine lohnende Pressekonferenz für den aktuellen Innenminister und vielleicht seinen Vorgänger, der jetzt den Kanzler gibt. Sie könnten sich dazu äußern, wie das in Zukunft gehandhabt werden soll, wenn die Demos wegen der Impfpflicht und dem Omikron-Lockdown erst richtig losgehen. Vielleicht brauchen wir dann eher ein Kroko als einen Gecko.

Reich und ihr Popper

Der 14. November 2021 sollte mit einem Routinetermin zu Ende gehen. Wolfgang Mückstein ist zu Gast bei Martin Thür in der ZiB2, Österreich sitzt im Pyjama und einem Grog in der Hand bettreif vor dem Fernseher. Erwartet wird politischer Smalltalk, passend zur späten Stunde, es ist ein Sonntag, aber dann bekommt der Gesundheitsminister sozusagen die zweite Luft. Aus dem Nichts heraus kündigt er einen Lockdown auch für Geimpfte an, der Kanzler (zu diesem Zeitpunkt Alexander Schallenberg) hatte das untertags noch kategorisch ausgeschlossen. „Ja der Wolfgang“, sagte mir nachher jemand aus dem Regierungszirkel, „dem rutschen solche Sachen halt immer wieder raus. Nachher ist ihm das eh peinlich und er entschuldigt sich“.

Am selben Tag hatte es eine Videokonferenz mit den Bundesländern gegeben, auch dort lautete die Linie: kein Lockdown für Geimpfte, aber das sorgte im Nachgang kaum für Debatten. Etwas anders hatte für Verstörung gesorgt: Der Auftritt von Katharina Reich, Chief Medical Officer des Gesundheitsministeriums. Sie hatte die Landeshauptleute in derart aggressiver Form geschulmeistert, das am Ende sogar der Kanzler beschwichtigend eingreifen musste (es war noch immer Schallenberg), erzählen Teilnehmer der Sitzung.

Die Landeshauptleute hatten sich mehr Tempo und mehr Infos über die Kinderimpfung erbeten, die in Wien zu diesem Zeitpunkt bereits „off label“ verabreicht wurde. Reich sei daraufhin sehr laut geworden, berichten Ohrenzeugen. Das Nationale Impfgremium werde sich „nicht stressen und nichts vorschreiben lassen“, sagte sie in wütendem Ton, das habe für Kopfschütteln in der Runde gesorgt, alle seien „irritiert“ gewesen. Schallenberg musste Reich schließlich einbremsen. Es handle sich um ein völlig legitimes Interesse der Landeshauptleute, wandte der Kanzler ein. Reich beruhigte sich daraufhin, aber das Verhältnis zu den meisten Landeschefs ist seither frostig. Reich wäre nicht die Erste, die sich an den kalten Schultern aus der Provinz eine Verkühlung einhandelt.

Seit Samstag ist die „Chief Medical Officerin“, wie sie Nehammer vorstellte, Leiterin von „Gecko“, der „Gesamtstaatlichen Covid-Krisenkoordination“ und das gemeinsam mit Generalmajor Rudolf Striedinger, der bei der Präsentation anwesend war. Vielleicht aber auch nicht, denn er erschien im neuen Tarnanzug des Bundesheeres, eine Eigenentwicklung, die quasi unsichtbar macht, jedenfalls „die elektronische Aufklärung durch optronische Nachtsichtmittel erschwert und auch in natürlicher Umgebung einen hohen Tarneffekt erbringt“, wie das Heer selbst auf seiner Webseite mitteilt und das gut sichtbar!

Striedinger, der also da war oder nicht, soll gemeinsam mit Reich ein „Team der besten Köpfe“ leiten, wie Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein sagte. Ich freue mich ja auf den Tag, an dem in Österreich ein Gremium einfach so eingesetzt wird, ohne Marketingag und Trallala. Denn was heißt denn das im Umkehrschluss? Wer in dieser Partie nicht dabei ist, der ist kein „bester Kopf“, sondern ein Dillo?

Ist da wer? Oder doch nicht?

Das „Team der besten Köpfe“ soll in Hinkunft mit anderen „Teams der besten Köpfe“ zusammenarbeiten, mit „Gecko“ hat Österreich nun 16 Corona-Gremien. Es gibt eigene Krisenstäbe in jedem Bundesland, dazu jeweils einen im Gesundheitsministerium, im Innenministerium und im Bildungsministerium, weiters die Ampelkommission, das Prognosekonsortium und die Covid-19 Future Operations Plattform. Einige der handelnden Personen sitzen in mehreren dieser Gremien, unterverwaltet ist diese Pandemie jedenfalls nicht.

Damit mich niemand falsch versteht, ich finde es schon richtig, was da passiert. Es war von Anfang an logisch, dass sich die Maßnahmen in einer Pandemie schnell zu einer politischen Streitfrage entwickeln werden, wenn Politiker alle Entscheidungen treffen und verkünden. So kam es dann auch. Viele Staaten haben demgegenüber gute Erfahrungen mit Personen außerhalb der Parteienlandschaft gemacht, die diese Krise managen, Schweden etwa, andere, wie etwa Italien, Portugal oder nunmehr Deutschland, setzen auf Militär-Führungskräfte. Das tut nun auch Österreich, aber eben wie immer: halb, schlampert, mit Augenzwinkern.

Denn der „Gecko“ hat natürlich grobe Konstruktionsmängel. Warum eine Doppelspitze? Natürlich nicht, versichern alle, aus parteipolitischen Gründen. Geh woher? In Österreich? Es kommt nur zufällig die Chefin aus dem grünen Gesundheitsministerium und der Chef wurde vom schwarzen Kanzler, einem Milizsoldaten, in der Pressekonferenz als „Kamerad“ vorgestellt. Der „Gecko“ hat keinerlei Entscheidungsbefugnis, sondern lediglich vier Aufgaben: Er soll „die Covid-19 Situation bewerten, der Bundesregierung berichten, Handlungsempfehlungen vorschreiben, die operative Umsetzung (Testen, Impfen, Arzneimittel) unterstützen“. Das ist lieb, aber alle Fäden bleiben damit in der Hand der Politik. Also bei den Landeshauptleuten, um präzise zu sein.

In Österreichs Vorbild Deutschland leitet Zwei-Sterne-General Carsten Breuer seit drei Wochen den Krisenstab im Kanzleramt ganz allein. Er hat 16 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, davon kommen aber nur zwei aus Ministerien (Gesundheit, Innen), eine Vertreterin entsendet das Robert-Koch-Institut, das in Deutschland die täglichen Fallzahlen publiziert (einmal, nicht dreimal), Entscheidungen über Impfzulassungen trifft und Länder auf Risikolisten setzt, oder runter nimmt, alles in Eigenverantwortung, ohne Politik. Der Rest im Krisenteam sind Soldaten, 13 Personen, zweimal am Tag ist Lagebesprechung, da kommt zur Sprache, worauf es in den nächsten Wochen und Monaten ankommen wird – Logistik.

Mehr Lichtermeer

Wenn Omikron hält, was es verspricht, dann werden wir im Jänner Lazarette haben, weil die Krankenhäuser nicht annähernd die erforderlichen Kapazitäten aufbringen können. Die Notrufe werden übergehen und man wird viel Personal brauchen, um die Telefone betreiben zu können. Es wird personelle Engpässe an allen Orten des öffentlichen Lebens geben, vom Spital über die Post bis zum Supermarkt, in den Pflegeheimen, in Schulen, überall. Tests, Impfungen, Medikamente an die richtigen Orte bringen, für all das werden Teams schnell und in großer Anzahl benötigt, zentral gesteuert, das schafft am besten eine Armee und das ist der Plan in Deutschland. Dafür ist unser „Gecko“ eine Fehlkonstruktion, denn für diesen Teil des Managements hätte man Striedinger und ein schlankes Logistikteam allein gebraucht.

So aber sitzen 23 Expertinnen und Experten in dem neuen Gremium, von Generalmajor Thomas Starlinger bis zur Journalistin Ingrid Brodnig, dazu Vertreter der Sozialpartner, die Landesamtsdirektoren jener Bundesländer, die den Vorsitz aktuell und demnächst haben werden, also Tirol und Vorarlberg. Wenn bei Sitzungen alle nur fünf Minuten ihre Positionen vortragen, dann sind fast zwei Stunden vergangen, ehe mit der Diskussion begonnen werden kann und schon melden sich Organisationen, die auch noch hinein wollen in den „Gecko“. Er ist jetzt schon zu groß, zu schwer, zu behäbig. „Wir müssen schneller sein als Omikron“, sagte Reich bei der Pressekonferenz. Unser „Gecko“ fällt eher vom Baum, als dass er die Mutante erhascht.

Der Expertenrat der deutschen Bundesregierung, dem auch der bekannteste Virologe des Landes, Christian Drosten, angehört, richtete gestern einen dramatischen Appell an die Verantwortlichen. Laut dem dreiseitigen Schreiben, dass einstimmig von allen 19 Fachleuten abgenickt wurde, solle man sich von den derzeit fallenden Zahlen nicht täuschen lassen. Omikron bringe „eine neue Dimension in das Pandemiegeschehen“. Die Mutante übertrage sich stärker und schneller, unterlaufe den Immunschutz, befalle auch Genesene, das könne zu einer „explosionsartigen Verbreitung“ führen, es gebe keine Hinweise, dass die Krankheitsverläufe bei Ungeimpften milder ausfallen würden als bei Delta.

Wer einen guten Magen hat, kann sich das Schreiben hier durchlesen, ich fasse es einmal so zusammen: Die ersten Monate im nächsten Jahr werden nicht lustig, wenn wir uns jetzt nicht darauf vorbereiten, wird es sogar ernst. Es wird ohne neue Kontaktbeschränkungen nicht gehen und wir müssen impfen, impfen, impfen und boostern, boostern, boostern. Die Angebote dafür müssen so niederschwellig sein, dass man keinen Schritt vor die Haustür setzen kann, ohne darüber zu stolpern, wir müssen jetzt klotzen, nicht kleckern.

Und wir müssen in der Kommunikation endlich klar, nachvollziehbar und stringent werden. Nicht 14 Tage Quarantäne verordnen, ohne Möglichkeit zum Freitesten und dann gestern aus heiterem Himmel auf zehn Tage verkürzen und Freitesten nach fünf Tagen erlauben. Da sind Menschen draußen, sehr geehrte Regierung, die versuchen ein Leben rundherum um eure erratischen Entscheidungen zu organisieren.

Aber das Lichtermeer war schön.

Ich wünsche einen wunderbaren Start in die Weihnachtswoche. Schauen wir, wer uns diese Woche einen Baum aufstellt.

Fotos:
Rudolf Striedinger: Picturedesk, Georges Schneider
Katharina Reich, Niki Popper: „Heute“, Helmut Graf
Striedinger: Picturedesk, Georges Schneider
Lichtermeer: „Heute“, Helmut Graf

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