In eigener Sache, Teil II

Man weiß ja so wenig über Österreichs Kommunisten. Was essen die so? Pelmeni und trinken Kwas dazu? Tragen die unterm Lodenmantel eine rote Kombinesch mit Lenin als Kartoffeldruck drauf? Schauen die Servus TV oder streamen sie alte Maiaufmärsche mit Erich Honecker aus dem Darknet? Lassen sie sich beim Friseur die Haare mit Hammer und Sichel in Façon bringen? Sind die als Nachbarn nett oder geht einem die Internationale nach 100-mal Mithören auf den Sowjetstern? Lesen sie das Kapital eingeschlagen in den Playboy, damit sich keiner daran stößt? Vielleicht sollten wir uns mit den Kummerln ein bisschen näher beschäftigen, nachdem sie nach Graz nun auch Salzburg eingenommen haben, wenn auch vorwiegend für sich.

Es ist schon ein klein wenig verstörend. Du denkst an die Verkäuferin im Dirndl und mit Zopffrisur in der Getreidegasse, die dir mit einem Lächeln, schmeichelnd wie die untergehende Mönchbergsonne, Haferlschuhe aufschwatzt und im nächsten Augenblick fahren im Fernsehen die Balken hoch und du siehst, dass die Kommunisten im Land 11,7 Prozent, in der Stadt 21,5 Prozent erreicht haben. Es sind Bilder, die nicht ineinander verschwimmen wollen. Vor Jahren war ich einmal in Tirol zur Sommerfrische. Eines Mittags kam mir die Kellnerin, die im Hotel eben noch in fröhlicher Tracht das Frühstück serviert hatte, in der Stadt im Punker-Outfit entgegen. Das hat mich nachhaltig traumatisiert, jetzt erlebte ich eine Art Flashback, danke für nichts.

Dabei sahen am vergangenen Sonntag im Salzburger Kreml alle sehr manierlich aus. Die Frau mit dem Dutt, die sich am meisten freute, als sich die Zahlen zu strecken begannen wie Morgenmenschen, hätte auch von den Neos sein können. Zur Party kam der Chef am Fahrradl, er hatte sogar ein ordentliches Licht dran. Die Revolution ist heutzutage TÜV-geprüft. Kay-Michael Dankl, der den neuen Kommunismus ins alte Salzburg brachte, schaut aus wie ORF-Stiftungsratschef Lothar Lockl, mit halt nur einem einzigen Pullover im Schrank. Schaumwein spritzte, ob es Krimsekt war, ließ sich nicht eruieren.

Kummerl der Herzen

Folgt nun ein dunkelroter Herbst? Werden von der Admiral Tegetthoff ein paar Schüsse abgegeben und die Bolschewiken stürmen dann Wien und dann das ganze Land? Ich denke nicht. Der Kommunismus bleibt in Österreich eine lokale Frivolität, er taugt nicht zur gesamtstaatlichen Projektionsfläche, weder als Objekt der Furcht noch der Träumerei. Kay-Michael Dankl wurde nicht gewählt, weil er Kommunist ist, auch nicht, obwohl er Kommunist ist, sondern weil den Leuten schlicht wurscht war, welcher Partei er angehört. Sie fanden ihn nett und authentisch und glaubwürdig. Solche Typen haben immer eine Chance, es gab sie früher auch in anderen Parteien, jetzt überraschte uns halt ein Salzburger KPÖ-Schlaks mit Bibliothekshintergrund.

Es ist keine Esoterik nötig, um das Wahlergebnis zu deuten. Was in der Politik und wohl auch in den Medien thematisiert wird, hat mit dem realen Leben immer weniger zu tun, viele Menschen empfinden das eben so. Sie wollen sich Essen, Wohnen, Heizen leisten können, hin und wieder auf Urlaub fahren. Dass die Öffis funktionieren. Einen Arzt, der nicht 170 Euro pro Besuch kostet oder sonst ein halbes Jahr ausgebucht ist. Einen Kindergarten, der nicht gnadenhalber bis 12 Uhr gratis ist und dann das ganze Geld wegverputzt, das man sich im Rest des Tages erschuften muss. Vermeintliche Trivialitäten halt, die Politik hat wenig davon in den letzten Jahren in den Griff bekommen, deshalb frisst sich der Borkenkäfer immer leichter rein in den Stamm der Stammwähler. Baum fällt!

Die Unzufriedenen waren bisher eine leichte Beute der Freiheitlichen, das sind sie immer noch, aber nicht mehr ungeteilt. Links drängeln sich nun die Kommunisten und die Bierpartei und die Sozialdemokraten, deren quälend lange Darmspiegelung an sich selbst wird ja irgendwann einmal ein Ende finden. Wird der Traiskirchner Marxist Andreas Babler neuer Chefarzt? Gestern griff dann auch noch der Neo-Linke Werner Kogler zum Reflexhammer, er schrieb mir, dem „lieben Christian“, ein Mail, um mir die Millionärssteuer schmackhaft zu machen. „Nichts, niente, nada“ würden die Reichen, die „viele Millionen erben, eine Villa oder große Aktienpakete“, für die Gesellschaft zahlen. Das sei doch eine „himmelschreiende Ungerechtigkeit“, sagt der grüne Vizekanzler in einem beigestellten Videobeitrag in den sozialen Medien. Ich, der „liebe Christian“, kann Kogler nur wärmstens empfehlen, die „Ungerechtigkeit“ nicht in den Himmel zu schreien, sondern bei der Tür des Kanzleramts hinein. Irgendwann wird Karl Nehammer schon da sein.

Kogler lehnt an einem Hochstuhl, formt die Hände zur Merkel-Raute, die Hemdsärmel sind aufgekrempelt wie im letzten Wahlkampf. „Red ma drüber“, sagt er am Ende, aber mir erschließt sich der Gedanke nicht. Im Regierungsprogramm, das sich Türkin 2020 gegeben hat, kommt das Wort Steuer 146 Mal vor, nie aber in Zusammenhang mit Millionären oder Erbschaften. Ich denke nicht, dass Nehammer jüngst unter afrikanischer Sonne Läuterung erfahren hat. Vielleicht aber will Kogler sich im anbahnenden Wahlkampf, der so elendiglich lange dauern wird wie die Darmspiegelung der SPÖ, frühzeitig neu positionieren. Um dann in der von Kommunisten geführten Linksregierung eine tragende Rolle einnehmen zu können. Drushba!

Vor einiger Zeit ergab es sich, dass ich mit Susanne Raab telefonierte. Die Medienministerin war gerade dabei, den ORF neu aufzusatteln, sie ging es mit dem Kenntnisstand erster Reitstunden an. ORF-Generaldirektor Roland Weißmann hatte gerade über ein drohendes Minus im Haushalt seines Hauses von 290 Millionen Euro bis 2026 geklagt. Mir kam das recht viel vor und ich fragte Raab, ob sie sich die Berechnung aufschlüsseln habe lassen. „Nein“, antwortete sie spitz, „aber es leiden doch alle unter der Teuerung, ihr Verlag vielleicht nicht?“ „Doch“, antwortete ich, „allein die Papierpreise haben sich verdreifacht. Aber meines Wissens wird der ORF nicht ausgedruckt“. Das Gespräch nahm von da an Fahrt auf.

Österreichs medienpolitische Landschaft war nie geprägt von großen Waldgebieten aus lauter Visionären. Es gab zweifellos Menschen, die Ideen zur nachhaltigen Beforstung entwickelten, aber um sie alle aufzuzählen, ist wohl nicht mehr als eine Hand nötig, vielleicht braucht man nicht einmal alle Finger. Das gegenwärtige politische Personal allerdings scheint nicht einmal in der Lage oder willens zu sein, die eigene Zukunft zu visionieren. Sonst würde es die Damen und Herren bei der Beantwortung einer simplen Frage gruseln: Was passiert denn mit mir, wenn keine Medien mehr da sind, rede ich als Politiker dann in ein Sackerl?

Der Kanzler bemühte sich diese Woche um Schürfrechte in Afrika, am Freitag lud er gemeinsam mit der Umweltministerin zu einem Wasserstoffgipfel. Der Finanzminister verkündete ein Sparpaket ohne Sparpaket, dem Gesundheitsminister fiel auf, dass Ärzte fehlen. Klima, Migration, Teuerung, Bildung, wo findet in Zukunft die Berichterstattung und Debatte darüber statt? Erzählen die Politiker das dann Google? Oder Facebook? Oder Chat-GPT? Machen die Minister lustige TikTok-Videos, um ihre Botschaften unter die Leute zu bringen und hoffen, dass die Chinesen nichts gegen ihre Kurzfilmchen einzuwenden haben? Wer hört Werner Kogler zu, wenn jede KI klarere Worte findet? Glaubt irgendeiner der Beteiligten in diesem politischen Mikrokosmos, dass sich ein Algorithmus wirklich für das interessiert, was er zu erzählen hat? Das ist dann einfach nicht mehr da. Ihr werdet auf eine weiße Wand schauen.

Natürlich wird es ein paar Medien weiter geben, den ORF sowieso, etwas Privatfernsehen, eine Zeitlang dünne Papierausgaben, produziert von einer Handvoll Überlebender. Es wird ein langsames Siechtum. Erst verschwinden die Montagausgaben, dann die Regionalteile, aus dem Sonntag wird das Wochenende, aus dem Wochenende das einzige Exemplar der Woche. Nein, nein, nicht nur Print wird verschwinden, auch die meisten Online-Portale der Verlage werden schwer zu finanzieren sein. Mit ein paar Euro Digitalbeitrag lässt sich keine Redaktion erhalten. Wird Neues entstehen? Möglich, aber ohne Förderung wird am Ende des Geldes viel Monat übrig sein. Schwarzmalerei? Vielleicht, aber eventuell auch das letzte Bild, das noch da ist, wenn alles andere schon abgehängt wurde.

Diese Woche wurde das „ORF-Gesetz“ in Begutachtung geschickt, fast zeitgleich die „Wiener Zeitung“ beerdigt. Die grüne Mediensprecherin Eva Blimlinger sah das Sterben als Neuanfang und verglich die Einstellung der ältesten Tageszeitung der Welt mit der Befreiung Wiens von der Nazi-Diktatur vor 78 Jahren. Sie hat sich in der Zwischenzeit dafür entschuldigt, aber es sei der guten Ordnung halber angemerkt, dass Blimlinger Deutsch und Geschichte im Lehramt studiert hat.

Schwarzer Weißmann

Zu viel zum Sterben, zu wenig zum Leben. Das neue Gesetz wird für eine kurze Atempause sorgen, aber es ändert an der Gesamtsituation wenig. Es wird kein Biotop erschaffen, das möglichst vielen Medien ein gedeihliches Fortkommen ermöglicht. Es gibt Menschen, die sich daran nicht reiben, ich nehme das zur Kenntnis, für sie ist es jedenfalls wenig nutzbringend, diese Zeilen zu lesen, ich halte einen breiten Medienmarkt in einer Demokratie nämlich für essentiell, das schließt Produkte ein, die ich nur unter Schmerzen lese.

Die „guten“ Zeitungen gehören erhalten, der Rest kann in die Tonne, auch das höre ich oft. Also weg mit dem Boulevard, die Menschen sollen das Erhabene lesen, ein Volk aus lauter „New York Times“-Abonnenten sollen wir sein. Das ist eine erstaunliche Überhöhung, ein Gesellschaftsbild aus den Gedankengängen von Oberlehrern entlehnt, alles soll aus dem Weg geräumt werden, was nicht zu Gesicht steht. Aus den Augen, aus dem Sinn. Es ist der Blick von Snobs von oben herab auf jene Teile der Bevölkerung, die keine Silberlöffel haben, alles in allem so an die drei Millionen Menschen im Land. Sauber gemachter Boulevard hat dieselbe Daseinsberechtigung wie jede andere lautere Medienform, ich sage das nicht, weil ich für eine Massenzeitung arbeite, sondern weil ich ahne, welchen gesellschaftlichen Sprengstoff diese Zensurbestrebung nach unten in sich birgt.

Wieder einmal fand in Österreich eine Debatte ohne Debatte statt. Alles begann irgendwo mittendrin. Die entscheidenden Fragen wurden erst gar nicht gestellt: Welchen Medienmarkt wollen wir eigentlich? Welche Rolle fällt den privaten Medienhäuser darin dazu und was soll der öffentlich-rechtliche Rundfunk leisten? Was ist sein Kernauftrag? Die ZiB2? Die Schlagernacht am Wörthersee? Klartext auf Ö1? Vier Stunden Malcolm mittendrin am Stück? Kreuz und quer? Formel 1 und Dancing Stars? Alles davon oder gar nichts? Gehört TikTok dazu und Facebook und Instagram und Twitter? Die „blaue Seite“?

Das wäre zu klären gewesen, stattdessen gab es ein Gefeilsche um Geld, um Buchstaben, ein Duell Verlage gegen ORF, die Politik mittendrin, Mittelstürmer und Schiedsrichter in einem. Der ORF geht am Ende als großer Gewinner vom Platz, er weiß das und jubelt leise. Ab 2024 müssen alle ORF-Gebühr zahlen, alle Haushalte, alle Unternehmen und das pro Standort, große Firmen bis zur 50-fachen Höhe. Die Einnahmen für den ORF steigen auf 710 Millionen Euro, 19 Millionen mehr als 2022. Und etwa das 14-Fache, was alle Print-Verlagshäuser zusammen an Förderung erhalten.

100 Millionen Euro gibt es als „Kompensation“ für den ORF extra, etwa für den Erhalt des Orchesters und den Entfall des Vorsteuerabzugs. Das Werbegeld kommt obendrauf, auch die „Inserate“ der öffentlichen Hand. 2022 erhielt der ORF 25,5 Millionen Euro, mit Abstand das größte Stück vom Kuchen, an die große Glocke gehängt wird das nicht. Alles, was an Gebühren über 710 Millionen Euro eingenommen wird, kommt auf ein Sperrkonto – und wird dem ORF von dort zugeschossen, wenn er mit dem Budget nicht auskommt.

Marxist

Exorzist

Fisherman's Friend

Für die größte Erregung sorgten freilich die geplanten Beschränkungen für die „blaue Seite“. Der Bevölkerung werde von gierigen Verlegern ein beliebtes Gratisangebot weggenommen, so lautet die Erzählform. Nonsens, das Gegenteil wird passieren, orf.at wird nach der Reform größer und mächtiger und umfangreicher sein als je zuvor. Ja, die Zahl der Meldungen wird auf 350 pro Woche beschränkt, zwei Drittel weniger als momentan, 50 pro Kalendertag. Aber: Diese Beschränkung gilt nur für die Startseite und den Sport, für andere Unterseiten (bis auf die Bundesländer, wie schon jetzt) gibt es kein Limit. Nichts, niente, nada. ORF-Generaldirektor Roland Weißmann weiß das, er hat das Limit von 350 Nachrichten in den Verhandlungen selbst vorgeschlagen.

Vor allem aber: Die „blaue Seite“ kann mit Bewegtbild aufgepeppt werden, im Verhältnis 70 Prozent Video, 30 Prozent Textbeiträge. Zu den 50 Nachrichten pro Tag stoßen also 116 Clips aus allen Bereichen. Sie dürfen mit Überschrift und 300 Zeichen Text versehen werden. Der geneigte Nutzer von orf.at. wird nicht zu Tode betrübt sein, sondern im Gegenteil, er wird jauchzen über die Üppigkeit des Angebots. Dagegen hat keine Paywall eines Privatmediums auch nur den Funken einer Chance. Der ORF darf in Zukunft allein fürs Web produzieren, Inhalte viel länger als wie bisher online stellen, ein eigener Kinderkanal nur fürs Internet kommt dazu, es können aus dem bestehenden Angebot eigene, digitale Sendungen erstellt werden. Aus seiner Sicht hat der ORF in den Verhandlungen alles richtig gemacht. Und doch scheint alles falsch.

Ich wünsche einen wunderbaren Sonntag und einen nicht minder wunderbaren 1. Mai obendrauf - er wird historisch. Die SPÖ begeht ihren wichtigsten Feiertag erstmals als Drei-Päpste-Partei. Es wäre eine symbolhafte Geste gewesen, alle Kandidaten um den Vorsitz aufs Podium am Rathausplatz zu bitten. So feiert jeder für sich. Liberté, Egalité, der Rest is a Schmäh!

Fotos:
Susanne Raab, Sigrid Maurer: „Heute“, Sabine Hertel
Kay-Michael Dankl: Picturedesk, Expa
Roland Weißmann: „Heute“, Helmut Graf
Andreas Babler: Picturedesk, Helmut Fohringer
Hans Peter Doskozil: „Heute“, Helmut Graf
Pamela Rendi-Wagner: „Heute“, Helmut Graf

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