Nein danke!

Leopoldi-Lockdown: Wie die Regierung erst unter sich stritt und dann mit den Ländern.

Vielleicht war es gut so wie es war. Die ZiB2 lud den Gesundheitsminister jeden Tag ein, er sagte jeden Tag ab und das über Wochen. Kaum jemand rieb sich daran. Gestern Abend saß Wolfgang Mückstein dann doch im TV-Studio bei Martin Thür und man bekam eine ungefähre Ahnung davon, warum Schweigen eine Option ist, die von Politikern viel zu oft leichtfertig ausgeschlagen wird. Der Gesundheitsminister war gekommen, um den nächsten Lockdown zu erklären, kündigte dabei aber gleich ohne Not den übernächsten Lockdown an. Die Regierung erinnert mich immer mehr an den Zirkus Roncalli. Unter der Woche geizt man nicht mit Luftnummern, aber den Dreifachsalto ohne Netz, den hebt man sich für den Schluss auf.

Das war schon ein hoher Schwierigkeitsgrad, der hier versucht wurde. Am Vormittag hantelte sich die Koalition unter großen Mühen zu einem Kompromiss, der niemanden zufrieden stellt, wenig bringt und dessen Vollzug nicht überprüfbar ist. Am Nachmittag schwang man sich trotzdem dazu auf und versuchte das Unerklärbare zu erklären. Am Abend ging der zuständige Minister dann hin, wackelte dreimal mit den Ohren und richtete dem staunenden Zirkuspublikum daheim an den Empfangsgeräten aus: „Das war noch gar nichts. Wartet einmal ab, nächste Woche werdet ihr erst richtig Augen machen, Holla die Waldfee!“

Seit Mitternacht können Ungeimpfte nur mehr bedingt am gesellschaftlichen Leben teilhaben. Sie dürfen lediglich aus guten Gründen raus, nicht mehr ins Kino oder ins Theater, auf den Fußballplatz, zum Friseur oder einen Happen im Beisl ums Eck essen. Das betrifft etwa zwei Millionen Menschen in Österreich, es handelt sich um eine Gruppe, die zu einem guten Teil schon den bisherigen Maßnahmen der Regierenden den Rücken zukehrt hatte, unter Hervorhebung eines Körperteiles wohlgemerkt, der mit A beginnt, aber beim Armdrücken selten benutzt wird. Der Gesundheitsminister hätte in der ZiB 2 nun die Möglichkeit gehabt, bei allen im Land um Mitarbeit für die neuen Maßnahmen zu werben. Er entschied sich dagegen und eher fürs Hochseil.

Er maß den eben von ihm selbst getroffenen Entscheidungen wenig Bedeutung zu. Am Mittwoch werde über weitere Maßnahmen entschieden, sagte er dem ob so viel Offenheit leicht perplex wirkenden Martin Thür. Mückstein stützt sich auf ein Papier des „Prognose-Konsortiums“, das Gremium hatte er Samstag extra einberufen, dessen Empfehlungen gedenkt er nun umzusetzen: FFP2-Maskennpflicht in Innenräumen, Erweiterung von PCR-Tests, Beschränkungen bei Veranstaltungen ohne zugewiesene Sitzplätze, die Weihnachtsmärkte werden schließen, ehe das erste Türl am Adventkalender offen ist. Es soll aber, laut Mückstein auch „nächtliche Ausgangsbeschränkungen für geimpfte Menschen“ geben, 22 Uhr schwebt ihm vor. Schon nächstes Wochenende könnte mit allem begonnen werden. Vielleicht verstehe ich etwas falsch, aber heißt das etwa, die Pandemie ist für Geimpfte doch nicht vorbei?

Wer die aktuellen Geschehnisse verstehen will, was nicht leicht möglich ist, muss tief in die vergangene Woche zurückblicken, denn da begann die Kommunikation der Regierung abzustürzen, ohne ein Netz als Sicherung zu haben. Als die Coronazahlen explodierten, verfügte sich der Kanzler auf einen Ausflug nach Tirol, Vorarlberg und nach Liechtenstein, man muss Prioritäten setzen im Leben. Der Gesundheitsminister wandte sich in Wien derweil via Presseaussendung ans Volk und gab „Tipps“, wie man richtig eine Martinigans einkauft, mit offenen Augen nämlich. Das Land erfuhr, dass die „Weidegans“ den „Goldstandard“ in der Gänsehaltung darstellt und dass man im Wirtshaus fragen soll, „woher die Gans kommt“. Ich füge an, dass es besser ist, den Wirten um eine solche Auskunft zu ersuchen, die Gans ist in dieser Angelegenheit wohl zu persönlich verstrickt.

Während sich der Gesundheitsminister ums Tierwohl und um das leibliche Wohl sorgte, versuchte der Kanzler auf Instagram Sicherheit zu geben, wo längst keine mehr war. Er stellte zwei rätselhafte Sätze neben ein Bild von sich: „Einen Lockdown soll es aus Solidarität mit den Ungeimpften nicht geben. Dafür werde ich auch weiterhin kämpfen“. Wie meinen? Soll es jetzt keinen Lockdown geben, weil wir mit den Ungeimpften solidarisch sein müssen? Oder soll es doch einen Lockdown geben, aber nicht aus Solidarität mit den Ungeimpften, sondern einfach so. Oder muss der Lockdown mit den Ungeimpften solidarisch sein, beziehungsweise die Ungeimpften mit dem Lockdown, damit wir keinen Lockdown bekommen, oder eben doch? Tags darauf löschte der Kanzler das Posting. Vielleicht war er zuvor mit einem Schwert in der Hand im Sekretariat des Kanzleramtes aufgetaucht, hatte lauthals gerufen: „Wo versteckt sich nun der Feind?“, und eine Assistentin musste ihm schonend beibringen, dass der Feind im Lockdown ist, ob aus Solidarität oder aus anderen Gründen wisse sie nicht.

Der Zirkus Roncalli, der im echten Leben Österreich heißt, kam jetzt erst so richtig in Schwung. Der Kanzler sprach in Tirol von einem Lockdown für Ungeimpfte für ganz Österreich, der Gesundheitsminister in Wien zur selben Zeit ebenfalls von einem Lockdown für Ungeimpfte, allerdings nur für Oberösterreich und Salzburg. Zur Erinnerung: Die beiden arbeiten für oder in derselben Regierung. Der Salzburger Landeshauptmann unterstellte Virologen, dass es ihnen am liebsten wäre, „wenn jeder einzelne Salzburger und Österreicher in ein Zimmer eingesperrt ist.“ Der oberösterreichische Landeshauptmann behauptete an einem Tag, das Land verfüge noch über genügend Intensivbetten, am Tag darauf gab er die Einrichtung von Notspitälern in Auftrag.

Tischlein deck dich!

Dann kam der Sonntag, die Landeschefs waren sowohl geladen als auch geladen, da hatte die Sitzung noch gar nicht begonnen. Sie fühlten sich zur Staffage degradiert, weil offenbar schon alles vereinbart worden war, was eigentlich am Gipfel mit ihnen diskutiert werden sollte. Dann fehlten auch noch die aktuellen Infektionszahlen des Tages und es wurde endgültig grotesk. Denn die Länder hatten wie immer dem Krisenstab ihre Daten in der täglichen Videokonferenz um 9 Uhr eingemeldet, die Gesamtübersicht aber wurde mit Absicht zurückgehalten. Als um 10 Uhr die Videositzung mit den Landeschefs begann, wusste die Regierung, wie viele Menschen sich in den vergangenen 24 Stunden angesteckt hatten und wie viele auf den Intensivstationen lagen, die Landeshauptleute kannten die Fallzahlen aber nur für ihr eigenes Bundesland.

In der Sitzung zeigten sich Kanzler und Gesundheitsminister dann als hätten sie nicht miteinander gefrühstückt. Alexander Schallenberg stemmte sich gegen einen Lockdown für alle, Wolfgang Mückstein war ein Lockdown für Ungeimpfte zu wenig. Wer sich noch erinnert: Auch Sebastian Kurz und Rudolf Anschober waren sich im Vorfeld selten über Maßnahmen einig, aber ehe man in die große Runde ging, fand sich ein Kompromiss. Diesmal nicht, diesmal wurde auf offener Bühne gestritten. „Die Verordnung wurde ja bereits zugeschickt“, wandte sich Alexander Schallenberg an die Ländervertreter, „es kommt ein Lockdown für Ungeimpfte am Montag“. Basta! Wolfgang Mückstein übernahm das Wort, las vom Blatt ab. Es kämen „Änderungen in der Nachtgastronomie“, Barbetrieb sei keiner mehr möglich, bundesweit „werden PCR-Tests in der Nachtgastro Pflicht“. Die Landeschefs waren verblüfft, machten sich Notizen zu den neuen Regeln, die offenbar zusätzlich gelten sollten. Tun sie aber nicht.

Denn nun meldete sich erneut der Kanzler zu Wort. „Ein Lockdown für Ungeimpfte reicht“, sagte er und fuhr damit seinem Gesundheitsminister in die Parade, der sich eher an den Rat seiner Experten halten wollte – strengere Maßnahmen bis hin zu einem Lockdown für alle. Schallenberg hörte lieber auf Sebastian Kurz, der einen Lockdown für alle nicht zulassen kann. Der Kanzler im Warteraum, der den Geimpften die endgültige Befreiung vom Joch der Pandemie versprochen hatte, würde damit endgültig sein Gesicht verlieren. An die Expertise der Experten glaubte Kurz schon nicht mehr, als er noch Kanzler war. Sein Prognose-Konsortium war Bernhard Bonelli. Im Frühjahr errechnete der Kabinettschef und Kanzler-Mastermind übrigens, dass Österreich maximal 15.000 Neuinfektionen pro Tag aushalten könne, dann trete der Kollaps in den Spitälern ein.

Na dann Prost!

Illustre Runde

Weil Schallenberg nicht wollte und Mückstein nicht konnte, waren weitere Regulierungen gestern vom Tisch, die Landeshauptleute sauer. Sogar Johanna Mikl-Leitner, stets gut vorinformiert und deshalb sonst die Ruhe selbst in diesen Debatten, kritisierte recht ungeschminkt das Durcheinander, das Hühott nannte sie diplomatisch „divergierende Aussagen“. Am Vorabend des Landesfeiertages Leopoldi wollte sie wohl nicht zu garstig erscheinen.

Es blieb diffus. Am Freitag hatte Mückstein eine Impfpflicht für Gesundheitsberufe angekündigt, ab wann sie gelten soll, konnte oder wollte er aber auch in der Sitzung am Sonntag nicht sagen. Für die Länder ist das kritisch, wie sie einwandten, 15 Prozent des Personals seien ungeimpft, würden jedoch akut für die Versorgung von Covid-Patienten benötigt. Wenn über Nacht eine Impfpflicht käme, dann stünden viele Spitäler mit leeren Spinden da. In der Pressekonferenz danach kam das Thema mit keiner Silbe vor.

Gestritten wurde auch über Tests (der Bund würde sich nicht ausreichend um Kapazitäten kümmern) und Impfungen (es fehlen die Empfehlungen des Nationalen Impfgremiums). Ich habe da auch meine eigenen Erfahrungen. Als ich letzten Donnerstag im Austria Center war, um mir meine Grippeimpfung abzuholen, kam die Ärztin beim Impfvorgespräch auf meinen Drittstich zu sprechen, der Anfang Dezember ansteht. Nein, nein, sagte sie, ich solle mich lieber später impfen lassen, nicht gleich nach sechs Monaten, dann bräuchte ich auch den nächsten Stich nicht so schnell. Schon seltsam, erst sollte man sich den Booster nach neun bis zwölf Monaten holen, dann nach sechs Monaten, schließlich nach vier Monaten, und in Wiens größter Impfstraße riet mir die Ärztin nun wieder länger als sechs Monate zuzuwarten. Gut, dass ich ein charakterlich so gefestigtes Kerlchen bin.

Das gibt noch Ärger

Ich wünsche einen wunderbaren Start in die Lockdownwoche. Wir können das mit stolzgeschwellter Brust tun, denn international sind wieder wer, vergangene Woche waren wir sogar die Stars der Newssender Europas. Die Graphiken, die auf die Wand der TV-Studios geworfen wurden, schauten aus wie die Nationenwertung im Skiweltcup, wenn es für uns gut läuft. Österreich vor Schweiz vor Deutschland. Wir hatten unter den westlichen Ländern am Kontinent die meisten Ungeimpften ab 12 Jahren. 24,8 Prozent der Bevölkerung hatten noch keinen einzigen Stich erhalten, in der Schweiz waren es 24,4 Prozent, in Deutschland 22,1 Prozent. Dahinter klaffte eine große Lücke. Vom vermeintlich besten Land in Europa als das uns Sebastian Kurz lange vermarktete, aber das wir ohnehin nie waren, wurden wir die Schlussleuchte vom Zug Richtung Licht.

In Schweden sind nur 16,1 Prozent nicht immunisiert, im bisher immer besonders impfkritischen Frankreich 8,4 Prozent, in Portugal 1,5 Prozent. Die britische „Financial Times“ zimmerte daraus einen recht langen Artikel, sie entlehnte für die Überschrift ein Wort aus dem Deutschen, es wird im angelsächsischen Raum vielleicht eine so große Karriere mache wie zuletzt „Angst“ oder „Schadenfreude“, es heißt „Nein Danke“.

Die Reportage selbst ist vom Erstaunen über die deutschsprachigen Gebiete in Europa geprägt, nirgendwo ist die Skepsis gegenüber der Impfung so groß. Die Holländer und die Briten und die Schweden und die andern alle werden in diesem Winter vielleicht nicht zum Schifahren zu uns kommen können, aber vielleicht können wir sie ins Land locken, indem wir Österreich zu einem Corona-Minimundus machen. Man kann uns anschauen und anstupsen und mit uns reden und wenn die Menschen dann heimfahren, dann können sie dort erzählen, dass sie bei den Leuten waren, die eine Pandemie mit einer Impfung beenden hätten können, aber sie wollten lieber leiden.

Fotos:
Wolfgang Mückstein: Picturedesk, Georges Schneider
Alle weiteren Fotos: "Heute", Helmut Graf

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