Zwischen Tür und Mangel

Aufbruch oder auf Bruch? Österreich im Frühjahr 2022, jo Mai!

Am 2. Mai ging im Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort eine administrative Fürbitte ein. Man möge doch so nett sein und am Montag in einer Woche das Glasfoyer im ersten Stock zu Verfügung stellen, Elisabeth Köstinger, Ministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus, beabsichtige ebendort eine Pressekonferenz abzuhalten. Es war ein Routinevorgang, in der Terminvorschau der Austria Presse Agentur schien als Thema später „EU-Bilanz“ auf. Das entsprach nicht ganz der Wahrheit, wie so vieles, das in den darauffolgenden Tagen gesagt und getan werden sollte.

Das Wirtschaftsministerium ist Hausherr am Stubenring 1 in der Wiener City, es managt die Raumeinteilung im ehemaligen Kriegsministerium, in dem heute drei Ressorts untergebracht sind. Das 210 Meter lange Gebäude mit den neun Höfen, dem 40 Tonnen schweren Doppeladler am Dach und den 2.500 Fenstern hat eine bewegte Geschichte hinter sich, der Termin der Landwirtschaftsministerin sah auf den ersten Blick nicht wie ein Ereignis aus, das die Historie des Hauses maßgeblich bereichern sollte. Erst am Tag, als es passierte, wurde das Thema der Pressekonferenz von „EU-Bilanz“ auf „Persönliche Erklärung“ abgeändert. Das kam der Wahrheit deutlich näher, wenn auch spät.

Elisabeth Köstinger hatte ihren Abschied seit Wochen geplant, an diesem 2. Mai versah sie ihn mit einem genauen Ablaufplan. Der Raum wurde ihr zugeteilt, niemand nahm Notiz davon, die Landwirtschaftsministerin selbst schwieg, sieben Tage lang. Köstinger absolvierte routiniert ihre Termine, gab Servus TV ein Interview über Sebastian Kurz, war Samstag zu Gast bei der Eröffnung eines Weinhotels in Andau im Burgenland, einen Tag später stand sie ihrem Tiroler Patenkind bei der Erstkommunion im Stephansdom bei, las dabei sogar eine Fürbitte. Sie wirkte gelöst, fröhlich, keiner zog die logischen Schlüsse daraus, auch nicht der Kanzler, er wusste von nichts. Die Ministerin seiner Regierung fühlte sich der Regierung seines Vorvorgänger mehr verpflichtet als ihm.

Vor rund einem Monat hat mir Elisabeth Köstinger Blumen geschickt, warum auch immer, ich war nicht der Einzige. Eine kleine Pflanze, so an die 20 Zentimeter groß, mit ein paar pinken Blüten da und dort. Nanu, dachte ich mir damals, plant die Ministerin für alles Mögliche jetzt den Absprung hin zu den Neos? Seit Kurz weg war, hatte ihr politisches Leben keinen tieferen Sinn mehr, davor war er lediglich zweifelhaft gewesen. Eine Karte lag bei, vorne wurden mir „Frohe Ostern“ gewünscht, gemeint war vermutlich die orthodoxe Variante, die christliche war schon vorbei, hinten stand „Blumen sind das Lächeln der Natur“. Das Lächeln in Gestalt von Elisabeth Köstinger erblühte nur fünf Tage im Newsroom. Ich habe den Stock auf die Fensterbank gestellt, ihn einmal gegossen, dann wurde er geklaut. Motiv rätselhaft, Täter unbekannt, aber offenkundig eine Person mit Visionen.

Der Diebstahl hat mich in Zweifel gestürzt. Ich hatte das Gewächs nicht als Anfütterung betrachtet, wäre ich eine Kuh, würde ich das vielleicht anders sehen. Aber wer bitte stiehlt den Blumenstock einer Ministerin für alles Mögliche und was tut man damit? Gibt es einen geheimen Fetisch mit Pflanzen von Regierungsmitgliedern, von dem ich nichts weiß? Zahlt sich eine Entführung aus? Also man ruft dann mit verstellter Stimme an, fordert 1 Million Euro und wenn ein Lebenszeichen verlangt wird, zupft man eine Blüte aus? Vielleicht aber ist alles viel trivialer und die blümerante Morgengabe taucht in ein paar Monaten im Dorotheum auf, als „handgezogen von einem Regierungsmitglied“ angepriesen, Rufpreis 10.000 Euro.

Vorerst verzupft sich Köstinger selbst. Sie tat es, wie auf der Grußkarte an mich angekündigt, mit jener Art Lächeln, das sie häufig vor sich hertrug, nicht immer war es der Natürlichkeit geschuldet. Diesmal durfte sie zurecht mit sich zufrieden sein, denn alles gelang wie aus dem Bilderbuch. Es begann damit, dass sie gegen Ende der vergangenen Woche ihre engsten Mitarbeiter zu einem „Teamfrühstück“ einlud, einen triftigen Anlass dafür gab es nicht, ihr Rücktritt war beim Plausch kein Thema. Am Ende aber bat sie alle, am Montag schon ab 7 Uhr im Büro zu sein. Gerüchte begannen zu schwirren, sie verließen das Haus nicht. Als die Ministerin ihrer Mannschaft also am Montag ihre Zukunft verkündete, die sie nicht im Haus am Ring sah, wusste außerhalb des Gemäuers bis dahin nur ein Politiker Bescheid und der ist gar keiner mehr – Sebastian Kurz.

Am selben Tag läutete so um 8.30 Uhr herum das Smartphone von Karl Nehammer. Elisabeth Köstinger teilte ihm ihre Absicht mit, in zweieinhalb Stunden den Abgang zu verkünden. Das war so besprochen, aber wiederum auch nicht. Nachdem Sebastian Kurz erst seitwärts, dann ganz nach hinten abgegangen war, hatte auch Köstinger die Lust an der Last oder die Last an der Lust des Amtes verloren, sie ging offen damit um, nannte aber keinen Zeitpunkt ihres Abschiedes. Nun sah sie ihn gekommen. „Ich wusste, dass sie geht, aber nicht den konkreten Termin“, sagte mir Nehammer am Mittwoch. Das sah er in der Veränderung schon „eine Chance“, es blieb ihm nicht viel anderes übrig.

Köstingers Ankündigung kam in einem sensiblen Moment und sie kann unterschiedlich interpretiert werden. Als Fingerzeig? Als Symbol? Als Unhöflichkeit fünf Tage vor dem Parteitag? Die ÖVP neigt eher der Erzählung zu, dass ein langes Leiden sein Ende gefunden hat. „Es gibt einen Punkt, an dem es persönlich für jemanden dann einfach nicht mehr möglich ist weiterzumachen“, deutet sich Nehammer selbst die Entscheidung zurecht.

Die „Unmöglichkeit weiterzumachen“ könnte auch mit dem Umstand zusammenhängen, dass der designierte Parteichef am Samstag mit Türkis ein bisschen Schluss machen möchte. In aller Freundschaft natürlich, in bestem Einvernehmen mit allen, selbst mit dem Erscheinungsbild der wieder zur Partei zurückmutierenden Bewegung. „Türkis ist eine schöne Farbe, sie wird weiter eine Rolle spielen“, sagt Nehammer. Die türkise Elli nicht mehr.

Ihr bleibt immer noch die Zirbe

Tatsächlich wird dem Rollenspiel zwischen Nehammer und Kurz morgen sehr viel Augenmerk geschenkt werden, obwohl die ÖVP etwas anderes stärker im Blickwinkel haben sollte, ihr fehlt nämlich momentan eher Inhalt als Fassade. Sollten wider Erwarten Wahlen über uns hereinbrechen, könnte die Volkspartei derzeit als Slogan nicht viel mehr als „Grüß Gott“ auf die Plakate schreiben. Sie hat kein Leitthema, eigentlich bräuchte sie zumindest zwei. Als Sebastian Kurz 2017 den ersten Anlauf Richtung Kanzleramt unternahm, legte er die ganze Wucht seiner Kampagnen auf zwei Themengebiete, Umfrage hatten ihm vorab die Bedeutung der beiden für viele im Land avisiert. Er versprach einen „neuen Stil“ und projizierte dafür die Große Koalition als roten Teufel an die Wand. Und er kündigte die „Schließung der Balkanroute“ an, in der Ausländerpolitik sollte die ÖVP in Hinkunft eine FPÖ light geben. Beides brachte schnellen Erfolg bei den Wahlen, schwächelte aber beim Programmpunkt Nachhaltigkeit.

Nach dem Auftauchen der ÖVP-Chats eignet sich das Thema „neuer Stil“ nur mehr bedingt für die Vermarktung. Seit Ausbruch des Ukrainekrieges hat die ÖVP zudem die Hand Richtung Flüchtlingen ausgestreckt. Anfangs war sie penibel darauf bedacht, 2022 ja nicht auf eine Stufe mit 2015 zu stellen, die Flüchtlinge von damals, so die Botschaft, hätten mit den Flüchtlingen von heute rein gar nichts zu tun. Es ist ein Seiltanz ohne Netz, es fehlt sogar das Seil, das Kunststück wird nicht gelingen. Das Thema Ausländerpolitik kehrt dorthin zurück, wo es war, es wird wieder eingebläut.

Die Balkanroutenschließerpartei ÖVP als FPÖ light ist Geschichte, die nunmehr wieder alte Volkspartei wird Wähler ins blaue Lager verlieren, auch weil die Inflation, die galoppierenden Energiepreise, die sich verteuernden Kredite, die gesamte wirtschaftliche Schieflage, in die Österreich geraten wird, Menschen in die ausgebreiteten Arme der Freiheitlichen treiben wird. Die ÖVP läuft Gefahr, nach der nächsten Wahl nur mehr Dritter zu sein, also schneller zu altern als ein Logo es je kann.

Der neue Kutscher sieht deshalb den Parteitag als „Signal für den Aufbruch“, wohin er führt, ist unklar. Seine Rede werde „die Wirbelsäule“ der Veranstaltung sein, sagt Nehammer, aber im Gespräch mit mir wollte er sich keine Rippe herausbrechen und verraten, was die Arme und Beine der ÖVP in den verbleibenden zwei Jahren Regierung sein werden. Wirtschaftskompetenz verkörpern, das wäre jetzt ein lohnendes Betätigungsfeld, jüngste Äußerungen des Kanzlers zielten eher in eine andere Richtung.

Aber die ÖVP hat ja noch Sebastian Kurz. Der Altkanzler hat sich die Woche gekrallt, die eigentlich Nehammer gehören sollte. Am Sonntag breitete er sich auf drei Seiten in der „Kronen Zeitung“ aus, den Anwurf, seinem Nachfolger am Parteitag die Show zu stehlen, wehrte er kokett ab. Er gehe dorthin, um Nehammer und das neue Team zu unterstützen, worin auch immer. Am Montag entließ Kurz seine engste Vertraute Elisabeth Köstinger aus dem Amt, am Mittwoch widmete er sich in Servus TV im Hauptabend seinem Wirken, am Parteitag selbst will er im Hintergrund bleiben, im Zweifelsfall definiert er selbst, wo das ist. Statt einer Rede wird Kurz nun lediglich interviewt, die ÖVP hatte alle Hände voll zu tun, erst den Altkanzler runterzustufen, und dann das alles als von Anfang so geplant darzustellen.

Unfreiwillig freiwillig

Als Margarete Schramböck noch im Amt war, hatte sie stets zwei Smartphones bei sich, eines diente dienstlichen Zwecken, das zweite war privat angemeldet. Ich habe die Digitalministerin einmal gefragt, was es damit auf sich hat. „In der Politik und in der Wirtschaft kann es sein, dass du von einen Tag auf den anderen weg bist“, antwortete sie mir. „Dann ist deine Firmennummer fort und keiner kann dich mehr erreichen, auch die Leute nicht, die dir vielleicht einen Job anbieten wollen.“ Seit Montag ist Schramböck wieder auf der Suche, sie konnte sich auf den Tag X nicht vorbereiten, sie war als vielleicht Einzige im Land überzeugt, dass ihr Rücktritt nicht unmittelbar bevorstand. Ihr freiwilliger Rücktritt wohlgemerkt.

Ich habe am Donnerstag vor einer Woche mit Schramböck telefoniert. Sie rief mich an, weil sie in einem Online-Artikel als „Fettnäpfchen-Ministerin“ tituliert worden war. Sie war sogar zu schwach zum Intervenieren, wirkte getroffen, nicht wegen der Überschrift allein, grundsätzlich. Wer sie zuletzt beobachtete, egal ob im Fernsehen, bei Veranstaltungen, im persönlichen Gespräch, der sah eine Trauerweide vor sich, die Schultern eingefallen, das Gesicht von Verständnislosigkeit geprägt, vor allem über die eigene Situation. Sie fühlte sich verfolgt, wollte nicht wahrhaben, dass ihr Abgang längst von allen beschlossen worden war, außer von ihr selbst. Eine Intrige sei das alles, sie könne Ross und Reiter genau benennen, am Mittwochabend wollte sie mir Details erzählen, ein Termin war vereinbart, er erübrigte sich. Sie braucht nun ihr zweites Handy dringender als einen Ort der Beichte.

Als Elisabeth Köstinger das Heft in die Hand nahm, um ihr Schicksal selbst zu gestalten, war Margarete Schramböck auf dem Weg nach Tirol, um sich ihrem Schicksal zu ergeben. Sie sollte an einer Sitzung des ÖVP-Landesvorstandes teilnehmen, der Termin war seit drei Monaten in ihrem Kalender blockiert. Bei der Unterredung selbst war ihr Rücktritt kein Thema, im Kopf von Schramböck allerdings das einzige. Eine Stunde vor Beginn hatte sie der Kanzler angerufen und vor die Alternative gestellt: Entweder du gehst selbst, oder du wirst gegangen. Das Unternehmen freiwilliger Rückzug nahm unfreiwillig rasch Konturen an.

Während die Tiroler tagten, begannen Medien über den zweiten Rücktritt dieses Tages zu spekulieren. Schramböck hatte da die Auswahl aus ihrer einzigen Option schon getroffen, es ging nun nur mehr darum, das Gesicht zu wahren. Die Idee, ebenfalls eine persönliche Erklärung abzugeben, wurde verworfen, es wäre eine Kopie von Köstinger geworden, nur unprofessioneller, Zeit zur Vorbereitung gab es nicht. Sie entschied sich für das Modell Blümel und verkündete ihren Abgang – freiwillig selbstredend – per Video auf Facebook und Instagram, es wurde noch in Tirol aufgenommen, auch dort ließen sich Fahnen für den Hintergrund finden.

Am Mittwoch war Schramböck ein letztes Mal im Büro am Stubenring, um auszuräumen und das Amt an Kocher zu übergeben, es war eine letzte Demütigung, zu der Medien nicht zugelassen waren. Ihr Job wird nicht nachbesetzt, sondern aufgeteilt. Am Nachmittag desselben Tages war sie von der Homepage des Ministeriums getilgt. Manchmal wird man vom eigenen Leben überholt. Beim Rauswurf der Chefin funktionierte das Digitalministerium am digitalsten.

Elisabeth Köstinger muss noch ein paar Tage weitermachen, ihr Nachfolger ist an Corona erkrankt. Sie bleibt, bis Norbert Totschnig gesundet ist, absolviert Termine, sitzt in ihrem Büro mit dem Grasteppich an der Wand, dem schweren Holztisch und dem Raumluft-Vernebler, aus dem Zirbenduft strömt, und lächelt vor sich hin.

Weckruf oder Wegruf?

Ich wünsche ein wunderbares Wochenende. Bei der Pflanze von Köstinger handelt es sich übrigens um eine Begonie, habe ich in Erfahrung gebracht. Sie wuchs in Schönbrunn auf, hat keinen Sortennamen, weil sie ursprünglich aus der DDR stammt, die interne Bezeichnung lautet „Großer Garten“. Es ist keine Zimmerpflanze, sondern eher für den Außeneinsatz gedacht, das hat mich beruhigt. Die pinke Begonie dürfte wohl nicht geklaut worden sein, sondern sie ist einfach davongelaufen. Wen wundert das in diesem Land?

Alle Fotos:
Karl Nehammer: „Heute“, Helmut Graf
Elisabeth Köstinger: Reuters, Lisa Leutner
Margarete Schramböck: „Heute“, Helmut Graf
Sebastian Kurz: Picturedesk, Georges Schneider

Alle bisherigen Blogs finden Sie gesammelt unter dieser Adresse

Bisher erschienen:
Patient 37.396
Erwachet!
Der Mücktritt
Jenseits von Reden
Zum Tee bei Mückstein
Die Vier im Jeep
Anrufe aus dem Jenseits
Hallo Hase! Hallo Pfau!
Impfgicht
Das Jahr der Kehrseiten
Im Echsenreich
Haarige Angelegenheiten
Bussibär in der Karlsburg
Der neue Kurz
Nicht ins Dunkel
Operation Rindsbackerln
Nein danke!
Nur ned hudeln
Wo ist jetzt der Tunnel?
Wendepunkte
Schattenspiele
Präsident Rudi
"Knackfinger unchained"
Der nächste Kanzler
Das virologische Duett
Kinder, wie die Zeit vergeht
5 Punkte für ein Halleluja
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Die Luftschlosser
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Kurzschluss
Mein Urlaub mit Bill Gates
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Mücke, stich endlich
Unser Comeback-Turbo
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