Ein billiger Zirkus

Die neue Normalität kommt oft mit so einer Wucht daher, dass es einen fast umhaut. Gestern früh landete ein E-Mail in meinem Postfach, das nichts weniger verkündete als „das Comeback des Jahres“. Dem Schreiben galt natürlich sofort meine ungeteilte Aufmerksamkeit. Was könnte gemeint sein? Die Regierung hat erstmals wieder, oder überhaupt zum ersten Mal, eine Verordnung zustande gebracht, die keine gravierenden Fehler aufweist? Klaudia Tanner führt das Bundesheer zu neuer Stärke und beginnt mit dem Bau einer Atomwaffenbasis im Marchfeld? Den geladenen Politikern fällt im U-Ausschuss plötzlich alles wieder ein? 

Nein, erfuhr ich, als ich weiterlas, es wurde viel besser, größer, mächtiger. Das „Comeback des Jahres“ besteht darin, dass der „Radio Burgenland Musikmärz“ zurückkehrt, nämlich schon am 6. Juli. Da ist der März zwar nicht mehr ganz taufrisch, aber weil der „Radio Burgenland Musikmärz“ im März wegen der Pandemie abgebrochen werden musste, ist jetzt im Juli März, dafür beginnt aber alles mit einem Tusch. DJ Ötzi, Tony Wegas und Rudi Nemeczek, um nur ein paar Namen zu nennen, werden an eben diesem denkwürdigen 6. Juli von 8 Uhr bis 9 Uhr in „Guten Morgen Burgenland“ zu Gast sein, zum Finale am 17. Juli kommt dann ein Auto zur Verlosung, ein Peugeot, zur Verfügung gestellt vom Autohaus Frieszl, falls das jemand kennt. Der Autohandel wartet ja irgendwie noch auf ein „Comeback des Jahres“, also es wird schon wieder viel Auto gefahren, aber es werden keine Neuwagen gekauft, alle verwenden nur das alte Zeug.

Ich weiß nicht, ob der „Radio Burgenland Musikmärz“ jetzt in diese Kategorie fällt, aber Zirkusbesuche werden billiger. Die Regierung schaut darauf, dass wir nicht nur mit ihr unseren Spaß haben, sondern es in unserem Leben grundsätzlich heiter zugeht und was bereitet uns am meisten Freude? Tiere und Clowns. Im Parlament wurde gestern eine großzügige Senkung der Umsatzsteuer fixiert, ich denke irgendwann wird die Regierung sagen „wisst Ihr was, Leute, Ihr zahlt einfach, was Ihr wollt, diese ewige Prozentvorschreiberei nervt. Also: Umsatzsteuer auf Speisen von 10 Prozent auf 5 Prozent runter, Würstelstände und Catering sind mitgemeint. Umsatzsteuer auf alkoholische und alkoholfreie Getränke von 20 Prozent auf 5 Prozent runter, Umsatzsteuer auf Eintrittskarten (Tierparks, Museen, etc.) von 13 Prozent auf 5 Prozent runter. Umsatzsteuer auf Übernachtungen von 10 Prozent auf 5 Prozent runter, das gilt für Hotels, Pensionen, Ferienwohnungen, Campingplätze. Und, habe ich es nicht gesagt: Der Zirkus wird billiger, statt 13 Prozent Umsatzsteuer nur mehr 5 Prozent.

Ich freue mich für alle Dromedare und dressierten Hunde stellvertretend mit, obwohl ich Zirkus, abgesehen von „Roncalli“, nicht gut leiden kann, Clowns empfinde ich als Bioterrorismus. Was ich gut finde: Auch „Schaustellungen“ werden nur mehr mit 5 Prozent statt mit 13 Prozent besteuert. Wenn also Sebastian Kurz, sagen wir einmal, in der Auslage von Peek & Cloppenburg in der Kärntner Straße ausgestellt wird, dann ist für diese „Schaustellung“ nur mehr eine reduzierte Abgabe an den Fiskus abzuführen. Billiger gab es den Kanzler noch nie.

Weil uns die Regierung gern im Alltag unterhält, hat sie sich einen Spaß erlaubt. Sie unterscheidet nämlich zwischen verabreichten und nicht verabreichten Speisen. Nicht verabreichte Speisen werden natürlich auch verabreicht, aber halt nicht im jeweiligen Geschäftslokal, sondern irgendwo anders, auf der Straße, im Auto, daheim. Ihnen mag das wurscht sein, wo Sie Ihre Wurstsemmel essen, der Steuer aber nicht. Für verabreichte Speisen fällt nämlich jetzt eine Umsatzsteuer von nur mehr 5 Prozent an, für nicht verabreichte Speisen muss man die volle Länge von 10 Prozent bezahlen.

Wenn Sie sich also jetzt beim Fleischhauer eine Leberkässemmel kaufen, dann wird er sie fragen: „Essensasgleiodernehmensasmit?“, also „verzehren Sie die Semmel sofort oder darf ich Sie einpacken?“ Es entstehen automatisch zwei Kategorien von Lebensmitteln, eine Art Fleisch-Rassismus greift um sich. Das hat Folgen. Wenn Sie der Fleischhauer fragt „Essensasgleiodernehmensasmit?“, können Sie antworten: „Ich esse die Semmel hier“. Dann aber, wenn Sie die "Essensasgleiodernehmensasmit"-Semmel in Händen halten, dann machen Sie am Absatz kehrt, reißen die Tür auf und rennen los als wäre der Leibhaftige – es ist nicht Kurz gemeint – hinter Ihnen her. Für Ihre "Essensasgleiodernehmensasmit"-Semmel haben Sie nämlich dann nicht 10  Prozent, sondern nur 5 Prozent Umsatzsteuer gezahlt, also ordentlich was gespart. Illegal, aber die Zeiten sind hart.

Ich sage dazu, es kann zu kniffligen Situationen kommen. Etwa wenn der Fleischer Ihnen nachläuft, was immer noch besser ist, als er schmeißt Ihnen ein Messer nach, und sie an der Tür am Krawattl erwischt. Dann ist es ganz entscheidend, ob Sie zumindest eine Schuhspitze schon im Freien hatten, denn davon hängt die gesamte Umsatzsteuerlast ab. Ich weiß nicht, wie genau das gesetzlich geregelt wird, aber ich rege die Einführung eines Videoschiedsrichters an, ähnlich wie man ihn von der deutschen Bundesliga her kennt. 

Es werden alle Eingänge von Geschäften mit Videokameras ausgestattet, die Filmaufnahmen werden dann von einer unabhängigen Kommission, die etwa im Keller des Bundeskanzleramtes, direkt neben der Schredderei sitzen könnte, begutachtet und beurteilt. Entscheidet diese unabhängige Kommission, dass Sie sich bereits im Freien befunden haben, dann müssen Sie die Differenz von 5 Prozent Umsatzsteuer auf 10 Prozent aufzahlen. Wenn Sie noch mit dem ganzen Körper im Geschäftslokal waren, dann reicht es, dass Ihnen der Fleischer eine ordentliche Tachtel gibt und sie auf einen seiner Sessel setzt. Steuerlich ändert sich für Sie nichts.

Das ganz große Steuergeld werden wir uns nicht bei der Essensasgleiodernehmensasmit-Semmel holen, sondern bei den Internet-Giganten. Keiner arbeitet so intensiv daran, Google, Amazon oder Apple Geld abzuknöpfen wie unser Bundeskanzler. In der „Tiroler Tageszeitung“ sagte er Ende Dezember 2018, Österreich werde eine eigene Digitalsteuer einführen. Es sei „nur gerecht, wenn die Internetgiganten in Europa ordentlich Steuer zahlen“. Das Thema zog sich ein bisschen hin, gelegentlich forderte der Kanzler „faire Bedingungen“ im Handel, die nur über eine Digitalsteuer erreichbar wären.

Die alte Regierung ging, die neue kam und sie zog dieselben Boxhandschuhe an. Auf Seite 83 des Regierungsprogrammes findet sich unter dem Titel „Bekämpfung des Steuerbetrugs“ eine Passage, die das Silicon Valley mit Sicherheit beben lässt. „Die Bundesregierung“, steht da, „bekennt sich dazu, konsequent gegen internationale Steuerverschiebungen bzw. gegen jede Art von Missbrauch, Steuerbetrug und Steuervermeidung vorzugehen, und wird Steuerrückstände effizient einbringen“. Die Rede ist erneut von einer „digitalen Konzernsteuer“, die man selbst einheben wolle, ehe die EU endlich in die Gänge kommt.

Bevor wir aber damit beginnen, den Internet-Giganten Trilliarden abzuknöpfen, schenken wir ihnen lieber vorerst einmal Geld, zum Beispiel Amazon. Geld muss schließlich dorthin fließen, wo es gebraucht wird, Amazon hat 2019 nur 11,6 Milliarden Dollar Gewinn gemacht. Die Bundesregierung senkte gestern die Umsatzsteuer für Kunst und Kultur von 13 Prozent auf 10 Prozent. Das betrifft Künstler, Eintrittskarten für Theater, Oper, Konzerte, Kinos, dazu Bücher und E-Books, auch Medien. Das ist an sich lobenswert, aber hat einen Haken: Amazon bekommt dadurch geschätzt 18 Millionen Euro geschenkt. Der Konzern also, dem wir Geld abnehmen wollen, erhält von uns Steuergeld, die werden verwirrt sein in Kalifornien, wenn sie plötzlich Eingänge am Konto verbucht sehen und den Kanzler noch im Ohr haben, der versprochen hatte, ihnen die Millionen abzunehmen.

Mit den 18 Millionen Euro kann sich Amazon 720 neue Transporter kaufen, um seine Waren zuzustellen und die Buchhändler weiter an den Rand zu drängen, für die diese Umsatzsteuer-Senkung eigentlich gedacht war. „Wir bauen unsere Autobahnen für Amazon“, sagte der Verkehrsplaner Hermann Knoflacher jüngst im „Falter“. Man kann das erweitern. Wir öffnen den Amazon-Transportern unsere Städte, lassen sie achselzuckend überall kurzparken, wo sie es als nötig erachten. Wir bauen unsere Digital-Infrastruktur aus, damit alle komfortabler und schneller bei Amazon bestellen können und weil das alles noch nicht reicht, legen wir noch etwas Geld obendrauf. Das also ist diese ökosoziale Steuerreform, von der alle reden.

Auch für die Medien gibt es einiges Geld. Die Umsatzsteuer wird für das zweite halbe Jahr ebenfalls auf fünf Prozent abgesenkt. Ich mag diese Neiddebatten nicht und ich will hier auch keine anstoßen, jeder soll so viel bekommen wie möglich, es sei ihm gegönnt. Aber ich wundere mich. Die Regierung erlässt Zeitungen und Magazinen Millionen, aber es gibt so gut wie keine Berichterstattung darüber. Das Wesen von Neiddebatten ist ja auch, dass all jenes Geld, das man selber bekommt, gutes Geld ist, und all jenes, das ein anderer bekommt, schlechtes Geld ist. Da „Heute“ bekanntermaßen eine Gratiszeitung ist, fällt die Umsatzsteuer auf Verkaufserlöse bescheiden aus. Wir profitieren von der Regierungslösung mit ziemlich genau 0 Euro. Soll sein. Aber ich rechne fest damit, dass alle, die jetzt kassieren und schweigen, bei der nächstbesten Gelegenheit aufjaulen, wenn Förderungen anders fließen. Es ist wahrhaft eine seltsame Branche.

Durch die Reduktion der Umsatzsteuer, erspart sich die „Krone“ im Halbjahr rund 3,8 Millionen Euro, die „Kleine Zeitung“ 1,3 Millionen Euro, der „Kurier“ 740.000 Euro, die „Oberösterreichischen Nachrichten“ 533 .000 Euro, der „Standard“ 353.000 Euro, die „Presse 376.000 Euro, das „profil“ 86.000 Euro, die „Welt der Frauen“ 27.000 Euro. Ich hoffe, die Regierung bringt das diesmal gesetzlich besser auf die Reihe als bei der jüngsten Verordnung. Die war so patschert formuliert, dass sich zwei Medien gleich einmal einen Nachschlag von einer halben Million Euro holten. 

Ehe ich Sie ins Morgengrauen entlasse, noch ein paar Anmerkungen, wenn Sie erlauben. Heute ist unter anderem Peter Sidlo im „Ibiza-Ausschuss“ zu Gast. Der Bezirksrat, der es über ein blaues Ticket in den Casino-Vorstand schaffte, soll bei seinem früheren Dienstgeber eine Geburtstagsparty für seine Ehefrau als Firmenevent verrechnet haben, schreibt der „Standard“, 29 Flaschen Champagner um 1.931 Euro wurden geleert. Die müssen einmal raus und da passt es, dass in Österreich alle guten Geschichten früher oder später am Klo enden, in diesem Fall handelt es sich um die Toilettenanlagen im VIP-Bereich von Rapid. Dorthin soll der Vater von Sidlo, laut „Standard“, dem einstigen Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf gefolgt sein, um ihn über die Casino-Bewerbung seines Sohnes auszufratscheln. 60 Sekunden habe das Gespräch gedauert, so Graf. Ich wäre erleichtert, wenn das im U-Ausschuss ausgiebig erörtert wird. Sidlos Vater dementiert die Besprechung übrigens. Er rede am Klo nur mit der Häuslfrau.

Sepp Schellhorn hat sich seine Meinung über die Hilfspakete der Regierung schon gebildet. Es läuft nach dem Motto „Jugend forscht, jetzt probieren wir mal was aus“, sagt er im „Heute“-Interview. Finanzminister Gernot Blümel fehle „einfach das Gefühl für die Wirtschaft“, die Regierung generell habe „einfach keinen Tau“. Krisengewinner wären die Bauern, sie „stehen quasi in Moneymaker-Position da und lassen Geld auf sich regnen.“

Ach ja und dann war da noch Klaudia Tanner, die dem Nationalrat ihre Bundesheerpläne erläutern sollte. Sie räumte Fehler in der Kommunikation ein, also nicht wirklich, aber der Wille war da, „jede Veränderung erzeugt Widerstand“ sagte sie. Zu den Aufgaben auch des Bundesheeres der Zukunft fügte sie dem bereits Bekannten die Bedrohung durch die „Migrationskrise“ hinzu, hier wird eventuell an einem Begriffs-Comeback gearbeitet. Was sie mit dem Satz meinte „Bürger in Uniform“ sollen „mehr in den Vordergrund treten“, müsste sie eventuell in einem Hintergrundgespräch erklären.

Uniform oder nicht, ich hoffe, dass für Sie an diesem wunderbaren Mittwoch das Glück im Vordergrund steht. Sollten sie mit der Fluglinie „Wizz“ verreisen, empfehle ich die Mitnahme eigener sanitärer Hilfsmittel. Ein Wiener bekam auf dem Rückflug aus Barcelona ein Packerl überreicht, in dem ein Erfrischungstuch steckte, das etwa so groß war wie ein halbes Post-it. Eine Frage erübrigte sich immerhin: „Essensasgleiodernehmensasmit?“

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