Faschingssitzung

Maskenball im Parlament. Gernot Blümel kam als Gernot Blümel.

Seltsames geschah. Ich habe jetzt ein paar Tage nichts geschrieben und das hatte einen guten Grund, ich habe nämlich meine Meinung verloren. Andere verlieren während der Pandemie ihren Geschmackssinn, ihre gute Laune, ihr Interesse an vielem, ihre Arbeit, Geld, ihre Zuversicht, ich verlor meine Meinung und das über Nacht. Sie war einfach weg. Meine Meinung war nicht auf Kurzarbeit, sie hatte mir gekündigt. Es war schon noch so, dass ich neugierig blieb, ich wurde auch nicht apathisch oder antriebslos, nein, ich war nur plötzlich nicht mehr gegen oder für etwas, sondern für beides. Oder für nichts. Ich hatte nicht einmal mehr eine Meinung dazu, wie es sein kann, dass ich keine Meinung mehr habe, wozu auch immer.

Vielleicht war es auch so, dass ich mit dem Meinen einfach nicht mehr hinterher kam. Es muss momentan so viel gemeint werden, zu allen möglichen Angelegenheiten sollte man Position beziehen und das sofort, egal ob man sich gut auskennt, ein bisschen oder gar nicht. Das ist ziemlich anstrengend, vielleicht hat mir mein Körper ein Signal geschickt: Meine einfach weniger! Die Ermittlungen gegen Blümel, der neue Bundesstaatsanwalt, die Regierungskrise, wie man es findet, dass Thiem schon von den Australian Open heimfahren durfte, zu allem muss man etwas Profundes sagen. Ich nicht mehr. Wenn mir jemand erzählt, der Lockdown dauert bis Weihnachten 2022, dann gebe ich zur Antwort, ich überlege mir, was ich davon halten soll. Ich spiele auf Zeit.

Auch Platanen haben ein Recht auf Meinung. In Wien werden neuerdings größere Bäume in der Nacht mit einem Lastwagen durch die Straßen gefahren, vielleicht damit sie auch ein bisschen was von der Stadt sehen. Falls sie bei der nächste Mercer-Studie gefragt werden, ob Wien für sie lebenswert ist, dann können die Pflanzen objektiv sagen, „ja, es ist sehr schön in Wien“, denn das wissen sie ja nun. Wenn Sie wiederum auf der Zweierlinie eine Wohnung haben und eine Platane fährt in der Nacht an ihrem Schlafzimmerfenster vorbei, dann müssen Sie sich ab jetzt keine Hilfe mehr holen, in Wien gibt es jetzt tatsächlich Bäume to go.

Kennen Sie übrigens den kürzesten ÖVP-Witz im Fasching 2021, die Narren in Villach haben ihn gestern Abend im Fernsehen leider ausgelassen? Also, treffen sich zwei ÖVP-Funktionäre auf der Straße. Fragt der eine: „Wie geht es Dir?“ Antwort des anderen: „Danke, ich kann nicht klagen.“ Lustig oder? Mehr Gags waren im Villacher Fasching gestern auch drin. Meine Bilanz der Corona-Sitzung: Mit Publikum ist der Villacher Fasching nicht gut, ohne ist er schlecht. Bitte das aber nicht als Meinung zu betrachten, das ist nur ein Tatsachensubstrat.

Haben wir jetzt am Aschermittwoch noch eine Regierung und wenn ja, wer ist daran beteiligt? Es fällt in diesen Tagen zunehmend schwer, Koalition und Opposition auseinander zu halten, vor allem seit die Grünen beschlossen haben beides sein zu wollen. Sprache ist ja sehr verräterisch und ich musste am vergangenen Samstag schmunzeln als Klubobfrau Sigi Maurer in der ZiB 1 auftrat. Es ging um die Meinung der Grünen zu Gernot Blümel. Maurer sagte: „Ich halte eine Vorverurteilung selbstverständlich für verfrüht.“ Ich fand die Formulierung sehr hübsch, warne aber vor dem trickreichen Wesen der Vorverurteilung. Wenn man nämlich die Zeit übersieht, ist man mit der Erstellung einer Vorverurteilung eventuell zu spät dran. Dann gibt es vielleicht sogar schon ein Urteil und alles war für die Katz. Ich will das aber nicht werten.

Auch Regierungen können schneller platzen als man glaubt, ein paar Grüne flirteten 24 Stunden lang mit der Idee, erkannten dann ihre eigene Endlichkeit und ließen die Finger davon. Die hausinterne Debatte fand ohne den Parteichef und Vizekanzler statt, wie Werner Kogler in der ZiB 2 kundtat, was selbst Armin Wolf überraschte, der in seiner Sendung ja viel hört, was auf den ersten Blick keinen Sinn ergibt und sich auf den zweiten Blick dann als Unsinn entpuppt. Die Grünen schießen sich aus der Regierung und der Parteichef ist bei der Beschlussfassung nicht dabei? Was sagt Kogler eigentlich, wenn er es dann erfährt? „Ach so?“

Ich hatte bisher eine landläufig andere Vorstellung einer Koalition, keine Meinung, aber eine Vorstellung. Da gibt es grundverschiedene Gesellschaftsentwürfe, andere Ziele, hinter den Kulissen wird gerauft wie am Land beim Kirtag, aber in der Öffentlichkeit vermitteln beide Parteien einigermaßen den Eindruck von Geschlossenheit, betonen den Teamgeist und reden sich nicht gegenseitig schlecht, vor allem unterstellt man dem anderen keinen üblen Charakter. Wenn man dazu nicht mehr in der Lage ist, dann sollte man einen Schlussstrich ziehen.

Klubobfrau Sigi Maurer gab gestern um 11 Uhr eine Pressekonferenz. Die Grünen hatten sich dazu durchgerungen, den Misstrauensantrag im Parlament gegen Gernot Blümel doch nicht zu unterstützen. Für die Zukunft aber, drohte Maurer, sei das „nicht in Stein gemeißelt“, denn sollten sich die Vorwürfe erhärten oder sollte gar Anklage erhoben werden,  müsste der Finanzminister „sofort gehen“. Die ÖVP habe ein „gestörtes Verhältnis zur unabhängigen Justiz“ und ein „selektives Verhältnis zum Rechtsstaat“. Ich erinnere daran, sie redete nicht über die FPÖ, sondern über den Koalitionspartner.

Maurerfall

Im Parlament wenig später polterte dann zunächst FP-Klubchef Herbert Kickl, dann sprach Maurer dem Finanzminister das Misstrauen aus, ohne ihm das Misstrauen auszusprechen. Von den Grünen nahm auf der Regierungsbank keiner mehr Platz, außer Rudolf Anschober, und bei ihm sah es wie ein Versehen aus. Alle anderen saßen im Plenum, vielleicht wollte man schon üben. Vizekanzler Werner Kogler war erst gar nicht erschienen, mutmaßlich besuchte er gemeinsam mit dem ebenso verschollenen Kanzler ein Gschnas im kleinsten Kreis, es war schließlich Faschingsdienstag, Laurel und Hardy hätte sich als Kostümierung angeboten. Am Ende stimmten die Grünen gegen den Abberufung Blümels. „Ich tu es nicht für dich, Gernot“, rief der Abgeordnete David Stögmüller vom Rednerpult herab. Für wen denn eigentlich sonst? Eventuell für sich selber?

Der Konflikt wurde fürs Erste so entschärft, dass die ÖVP den Grünen Zugeständnisse machte, es kommt also ein „Transparenzpaket“, die Parteienfinanzierung wird neu geregelt, das Amtsgeheimnis abgeschafft  und die Glücksspiel-Agenden werden etwas entflochten. Genau genommen gesteht Kurz den Grünen das zu, was im Regierungsprogramm ohnehin steht, aber auch das ist eine edle Geste, einen Bundesstaatsanwalt gibt es obendrauf.

Wenn Österreich ein Problem angeht, dann liegt die Lösung meistens in der Schaffung eines zusätzlichen Dienstpostens, oder eines Vollbeschäftigtenäquivalents wie man am Land griffiger sagt. Diesmal soll es eben ein Bundesstaatsanwalt sein, unabhängig und weisungsfrei natürlich, recht flott soll er kommen, das wünschen sich jetzt alle. Ich kann mir die Österreicher gut vorstellen, wie sie auf der Wohnzimmercouch gesessen sind und in der ZiB 1 gehört haben, dass nun ein Bundesstaatsanwalt installiert wird. „Jö, wie schön“, werden sie gesagt haben und „endlich“, um sich dann wieder ihnen näherstehenden Themen des Alltags zuzuwenden.

Das wird sich Gernot Blümel auch nicht erwartet haben, dass er einmal Stifter eines Planpostens wird, einer neuen Heiligenfigur in der Justiz. Vielleicht sollte man in der Begrifflichkeit ein bisschen Rücksicht nehmen darauf, die Position etwa Bundesblümel nennen oder Bundesgernot, einen Bundestrojaner gibt es ja auch schon. Welche Kompetenzen der neue „Bundesblümel“ haben wird, ist noch Gegenstand von Verhandlungen, auf die Bestellung freue ich mich aber jetzt schon. Ich meine, so lange dauert die Pandemie auch wieder nicht, dass wir nicht mehr wissen, wo wir leben. In Österreich wurde bisher jeder Maulwurfshügel politisch ausgewogen besetzt, früher mit Rot und Schwarz, zuletzt hat sich das Spektrum etwas erweitert, warum sollte sich das plötzlich ändern? Natürlich gibt es auch bei uns unabhängige Bestellungen. Aber das passiert nicht aus freien Stücken, das sind Unfälle.

Kick it like Kickl

Marlboro light

Es war jedenfalls schon einmal mehr Karneval im Land, kann man sagen, nicht nur für Gernot Blümel. Das bemerkte man auch Montag, als sich die neuen Tarockrunden des Kanzlers erneut in Wien trafen. Kurz und Anschober berieten sich zunächst mit Experten, dann wurde die Opposition per Video zugeschaltet, schließlich nahmen die Landeshauptleute am Tisch Platz. Alle reisten an, nur Tirols Landeschef Günther Platter konnte nicht, er wurde nicht über das Große Deutsche Eck gelassen, wie er zu Protokoll gab. Manchmal übertreiben es die Deutschen wirklich mir ihrer Gründlichkeit.

Zu besprechen gab es einiges, und wie das oft so ist, endete auch dieser Tag mit etwas Verwirrung und das hatte erneut mit dem Impfen zu tun. Es stellte sich nämlich heraus, dass keiner wirklich weiß, wie viele Österreicher tatsächlich schon geimpft wurden. Ich dachte immer, gut, ich habe halt nicht den Einblick wie die Politiker, aber Montag zeigte sich, die haben selber keine Ahnung. Es gibt schon Zahlen, viele halt. Die einen haben welche, die anderen auch, man kann sie zusammenzählen, aber es kommt immer etwas anderes dabei heraus. Bei den Schülern überlegt man, ob sie nicht vielleicht das Jahr wiederholen sollten, weil so viel Unterrichtsstoff versäumt wurde. Für die Politik könnte man sich das auch andenken, da scheint Mathematik momentan eher eine Art Philosophie zu sein, eine Deutungsfrage.

So war es auch am Montag. Man muss vorausschicken: Das Gesundheitsministerium rechnet jede Impfdose, die das Lager verlässt, als verimpft. Das muss man nicht logisch finden, es ist aber so, eine Deutungsfrage eben. Die Annahme dahinter ist, dass die Bundesländer ja Impfungen nicht herumkugeln lassen werden, sondern sofort verabreichen, was da ist. Stimmt aber nicht. Die Länder bunkern das Zeug nämlich, aus Angst keinen Impfstoff für den zweiten Stich mehr zu erhalten. Die Zahl der tatsächlich Geimpften ist also noch wesentlich geringer als am Dashboard des Ministeriums ablesbar, dort waren gestern Abend 449.875 Dosen als verimpft verbucht, also ausgeliefert.

Hermann Schützenhöfer bestätigte das als Erster und das mit einem sehr eleganten Satz, angelehnt an Paul Watzlawick: „Die Steiermark“, sagte der Landeshauptmann, „hat nicht nichts verimpft, sondern Dosen für den zweiten Stich reserviert.“ In Wien, am Tisch repräsentiert durch den Kanzler und den Gesundheitsminister, war man ein bisschen fassungslos und plädierte für die Strategie: Was da ist, gehört sofort weg. Es ist aber auch nicht ganz klar, was da ist. In der Folge las nämlich Bernhard Bonelli, als Kabinettschef die rechte und die linke Hand von Sebastian Kurz, laut die Menge der Impfdosen vor, die in den Ländern eigentlich vorrätig sein müssten. Müssten. Schon wieder Zahlen, schon wieder passte nichts. Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner hielt Rücksprache bei ihrem Impfkoordinator und sagte dann: „Die Zahlen stimmen nicht.“ Auch der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig sah da so: „Unsere Zahlen decken sich nicht mit denen von Bonelli.“

Berge und Täler

Nun könnte man Hoffnung hegen. Wenn schon die Daten für die Gegenwart nicht stimmen, dann könnten sie es ja für die Zukunft tun. Tun sie aber nicht. Die Länder wissen nicht so recht, wie viel Impfstoff sie in den nächsten Wochen und Monaten zu erwarten haben, aus dem Bund kommen unterschiedliche Informationen dazu. Vielleicht ist unterschiedlich nicht das richtige Wort, die Zahlen wechseln halt, sie ziehen sich je nach der Wetterlage draußen andere Kleidungsstücke an. Irgendwann platzte Schützenhöfer schließlich der Kragen, er beschwerte sich über den Impfmanager des Gesundheitsministerium. „Warum kommt mein Impfkoordinator zumindest zweimal in der Woche mit anderen Zahlen von Sitzungen mit Clemens Martin Auer?“, fragte er. Anschober wusste das auch nicht: „Die Zahlen haben sich nicht verändert.“ Ich hätte ja nachgefragt, welche Zahlen sich nicht verändert haben, aber ich war ja nicht dort, was meiner Meinung gut für das Gedeihen des Treffens war, ohne dazu eine abschließende Meinung zu haben.

Ich wünsche einen wunderbaren Start in den Mittwoch. Lassen Sie sich von Corona nicht unterkriegen, in spätestens zwei Monaten schaut die Welt viel rosiger aus. Es wird wärmer sein, es wird Impfstoffe geben, man wird in den Gastgärten sitzen können und das Licht am Ende des Tunnels wird wieder leuchten. Vielleicht naiv gedacht, aber meine Meinung.

Fotos:
Gernot Blümel: Picturedesk, Florian Schroetter
Sigi Maurer: "Heute", Sabine Hertel
Parlament: "Heute", Denise Auer
Eva Blimlinger, Heinz Faßmann (gestern bei der Präsentation der Uni-Reform): "Heute", Sabine Hertel

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