Der Sturm
vor der Ruhe

Wie Ost-Österreich zugesperrt wird. Das Protokoll, der Plan und noch ein paar Chats mehr.

Das Wochenende, an dem Österreich die Türschnalle zur Osterwoche drückte. Aus den Kirchen ist fröhlicher Gesang zu hören, bis auf die Straße stehen Menschen, um sich Palmzweige weihen zu lassen. An der Religion will sich die Politik nicht versündigen. Die Schanigärten haben zu, aber doch irgendwie offen, Parkbänke, Fenstersimse, Rasenflächen und der kalte Steinboden ersetzen die Sessel. In der Wiener Innenstadt schimpfen die alten Campari-Schlürfer über die jungen Biertrinker vom Donaukanal. Die Bessergestellten schicken vorm Flug nach Doha Grüße aus der Business-Class und wünschen den Daheimgebliebenen toi, toi, toi. „Kopf hoch, das wird schon, wir schaffen das.“ Wir halt woanders.

Wenn auf eine Tragödie immer die Farce folgt, worin sind wir jetzt? Die Verbote haben es noch gar nicht an Land geschafft, da wurden der Zorn, der Hass und die Verzweiflung schon angespült. Die Politiker reden auf das offene Meer hinaus, keiner will hören, was sie sagen, nur die Möwen gurren zurück. Die Politiker nehmen es als Zustimmung wahr.

Die neue Sanftheit ist beglückend und verstörend zugleich, sie passt jedenfalls gut in die Jahreszeit, politisches Aprilwetter ist angesagt. Über ein Jahr lang haben wir uns der Pandemie mit kriegerischen Begriffen angenähert, jetzt entdecken wir an Corona eine fast herzliche Seite. Es heißt nicht mehr „Lockdown“ oder „Shutdown“, sondern „Osterruhe“ oder „Osterpause“. Gemeint ist dasselbe, aber nicht das Gleiche. Einen Lockdown strebt keiner an, einen harten schon gar nicht, aber nach Ruhe und nach Pausen sehnen sich alle. „Morgens um halb zehn in Corona“, wir packen ein Knoppers aus, blinzeln in die Sonne, später einmal werden wir sagen, so gut wie damals beim Covid ist es uns noch nie gegangen.

Jetzt fehlt nur noch, dass jemand auf die Idee kommt, unseren Gefängnisalltag „Osterfriede“ zu nennen. Rudolf Anschober, der das Pastorale in der Politik wieder salonfähig gemacht hat, hätte sich am Palmsonntag über Funk oder Fernsehen an uns wenden können: „Der Osterfriede sei mit Euch“. Tränen der Rührung wären uns über die Wangen gekullert. „Der Rudi“, hätten wir gesagt und uns ins Taschentuch geschnäuzt, „der hat´s drauf. Den sollten wir unsere Impfstoffbeschaffung managen lassen.“

Osterruhe? Jetzt schon des Unwort Jahres! Angela Merkel hat den Begriff in die Politik eingeführt. „Osterruhe“, das klingt nach 20 Jahre Haft in Alcatraz, aber mit einer fixen Fango-Packung pro Woche. Nach Entschlackung, Digital-Detox, Yoga in einer taubefeuchteten Wiese. Das Wort redet einen Zustand schön, der in Wahrheit ein einziger Zustand ist.

In Deutschland war diese „Osterruhe“ mit einem Plan verknüpft, der so verrückt klang, dass er auch aus Österreich hätte stammen können. Vor Ostern sollten die Supermärkte zwei Tage zusperren, dann einen einzigen Tag öffnen, um danach erneut für zwei Tage zu schließen. Man merkt zuweilen schon, dass Politiker ziemlich weit vom Alltag entfernt leben. Die geplante Entschleunigung der Supermärkte hätte im ungeplanten Bürgerkrieg geendet. Statt „sie haben ja nicht so viel, möchten sie vielleicht vorgehen?“ oder „nein, nein, es stört mich nicht, wenn Ihr Detlev mir ständig mit dem Einkaufswagen in die Hacken fährt“, wären die Menschen aufeinander losgegangen wie am Schlachtfeld. Statt mit Schwertern halt mit Porree-Stangen.

Auch Österreich einigte sich in der Nacht auf Mittwoch auf eine „Osterruhe“. Aber als der Gesundheitsminister und die Landeshauptleute von Wien, Niederösterreich und dem Burgenland in der Früh dann erwachten, trauten sie ihren Augen und Ohren nicht. Angela Merkel sammelte ihre guten Ostervorsätze wieder ein und entschuldigte sich. Der Fenster-Einkaufstag sei doch keine so gute Idee gewesen, alles andere rundherum auch nicht. Ich fasse also zusammen: Am Montag sagte Österreich die Osterruhe ab. Am Dienstag sagte Deutschland die Osterruhe an. Am Mittwoch sagte Österreich die Osterruhe an und Deutschland die Osterruhe ab. Alles evidenzbasiert natürlich, wäre es anders, hätte uns das besorgt gemacht.

Tricky Rudi

Ein bisschen Spaß muss sein

Der vergangene Mittwoch begann am Dienstag, der Dienstag wiederum schon am Montag. Da absolvierte die Bundesregierung ihre üblichen Runden mit Experten, Opposition, Länderchefs, aber man wusste nicht recht, was man tun sollte. Lockern? Öffnen? Beides? Gar nichts? Die Pressekonferenz danach drängte, also zogen sich der Kanzler, der Vizekanzler und der Gesundheitsminister um knapp nach 16 Uhr mit den Länderchefs von Wien, Michael Ludwig, Niederösterreich, Johanna Mikl-Leitner, und dem Burgenland, Hans Peter Doskozil, zurück und redeten in kleinerer Runde weiter. Die kleinere Runde beschloss eine neuerliche kleine Runde am nächsten Tag. Der Vorschlag kam von Doskozil, der Kanzler bewertete ihn als „gut“, der Idee wurde also Verordnungsrang zugewiesen. Die anschließende Pressekonferenz war von der Inhaltsschwere eher ein Leichtgewicht.

Am Dienstag rätselte Österreich darüber, was uns die Regierung sagen wollte, als sie uns nichts sagte. Am Abend traf sich das neue „Trio Regionale“ dann wie vereinbart mit dem Gesundheitsminister, Anschober eilte Ludwig, Mikl-Leitner und Doskozil ins Foyer des Ministeriums entgegen, schritt wie ein Zootiger auf und ab, als die drei ihre Erwartungen an die Gespräche in die TV-Kameras sagten. Das hatte seinen Grund.

Als die Landeschefs nämlich in den Verhandlungssaal kamen, staunten sie – sie wurden schon erwartet, Anschober hatte sich Verstärkung organisiert. Katharina Reich, Generaldirektorin für die Öffentliche Gesundheit, die Virologin Elisabeth Puchhammer-Stöckl, Oswald Wagner, Vizerektor der MedUni Wien, Umweltmediziner Hans-Peter Hutter, Michael Binder, ärztlicher Direktor des Wiener Gesundheitsverbundes, und Herwig Ostermann, Geschäftsführer von Gesundheit Österreich, saßen da. Die Experten waren engagiert worden, so bestätigen mehreren Quellen, um die Politiker zum Umschwenk zu bewegen. So geschah es auch.

Gleich zu Beginn der Verhandlungen knallte „Tricky Rudi“ seinen Lockdown-Plan auf den Tisch. Die Landeschefs, die sich auf eine Erörterung ihrer Optionen eingestellt hatten, waren perplex. Dann begann der Expertenstab auf die Politiker einzureden, einer nach dem anderen, eine nach der anderen. Anhand konkreter Prognosen, wurde die Entwicklung der nächsten Wochen dargestellt und dem „Trio Regionale“ die beiden einzigen verbliebenen Möglichkeiten aufgezeigt: Entweder ihr macht was dagegen, oder ihr seid verantwortlich für noch mehr Infizierte, noch mehr Hospitalisierte, auch für viele Tote. Es waren Wirkungstreffer, die erzielt wurden, danach ging es nur mehr um Details. In denen steckt bekanntlich der Teufel, in Österreich hat er sieben Leben.

Eben noch waren in Wien die Standplätze für Schanigärten fixiert worden, jetzt hielt man schon die derzeitige Öffnung für eine abwegige Idee. Aber nicht für abwegig genug, um kurze Zeit später doch übers Aufsperren zu reden, damit sich nicht so viele Menschen in Privaträumen treffen. Hans Peter Doskozil, der sich wohl darauf gefreut hatte, zu Ostern die Therme Lutzmannsburg als Modellregion mit einem finnischen Meertropfen eröffnen zu können, erkannte nun den Ernst der Lage. Sein Burgenland sollte nicht zum Vorarlberg des Ostens werden.

Ein Mann in der Runde hörte aufmerksam zu, mischte sich manchmal ein, vor allem aber hielt er seinen Chef auf dem Laufenden: Bernhard Bonelli, Kabinettchef von Sebastian Kurz. Es ist ein Märchen, dass der Kanzler nicht wusste, was da im Gesundheitsministerium vor sich ging, sein wichtigster Mann saß mit am Tisch. Um Mitternacht wurde Kurz dann selber zugeschaltet, nicht via Video, sondern per Handyanruf. Die Runde hatte da schon die Experten weggeschickt, es herrschte noch viel Uneinigkeit. Kurz war via Freisprechanlage zu hören, er saß noch im Kanzleramt. Um 0.15 Uhr machte er sich auf dem Weg aus dem Haus, Spaziergänger auf der Straße sahen verwundert zu, wie der Kanzler in die Dienstlimo stieg, das Handy immer noch am Ohr.

Corona in einem Bild

Knapp nach 2 Uhr früh rief Anschober dann bei Kurz daheim an. Es gebe eine „Einigung“, sagte er und skizzierte den Kompromiss. Für 8 Uhr früh war eine Pressekonferenz mit Kanzler, Gesundheitsminister und Ursula Wiedermann-Schmidt, Mitglied des Nationalen Impfgremiums, angesetzt. Man wollte verkünden, dass der Impfstoff von BioNTech/Pfizer nunmehr in einem Abstand von sechs Wochen verabreicht wird, um mehr Menschen einen ersten Stich ermöglichen zu können. Anschober bat um Absage des Termins, das Paket mit den Landeschefs müsse noch festgezurrt werden. Das Drama nahm seinen Lauf.

In Österreich hat politische Langfristplanung momentan eine Tages-Inzidenz von null. Als der Gesundheitsminister die Landeshauptleute in die Nacht entließ, hatte man so etwas wie einen Pakt geschlossen. Die Länderchef fuhren zufrieden in ihren Dienstautos weg, aber sie kamen unzufrieden daheim an.

Auch dem Gesundheitsminister dämmert es, dass die in einer sechseinhalb Stunden langen Sitzungen erarbeiteten Vorhaben ein paar Schwachstellen aufwiesen. Die Ausgangssperre etwa sollte am Samstag beginnen, die Geschäfte aber bis Gründonnertag offen halten können. Wer also zum „Interio“ fahren wollte, um sich ein Teelicht zu kaufen, hätte riskiert, von Nehammers Polizei angeflext zu werden, denn das Haus für ein Teelicht zu verlassen, mag allerehrenwert sein, als unbedingt erforderlicher Beschaffungsvorgang aber wird das gemeinhin nicht interpretiert.

Wie es oft so ist in Österreich, wenn die Zeit drängt, dann lassen wir sie eben einfach drängen. Nichts geschah zunächst am Mittwoch und alle waren davon gleichermaßen verwirrt. Die Landeshauptleute, die auf Abruf in ihren Büros saßen, das Kanzleramt, das auf eine Pressekonferenz wartete, die im eigenen Haus stattfinden sollte, aber keiner berief sie ein. Die Beamten der Bundesländer, die miteinander in Kontakt standen, aber nicht recht wussten, was sie tun sollten. Kanzler und Gesundheitsminister waren im Parlament gebunden, währenddessen rätselte das Land, was da paktiert worden war in der Nacht, über die Stillschweigen vereinbart worden war. Es gebe noch „Dinge zu klären“, sagte Michael Ludwig zu Mittag, ins Detail ging er nicht, was auch die anderen Verhandlungseilnehmer schade fanden.

Am späteren Nachmittag kam dann Bewegung in die Sache, aber von unerwarteter Seite. Der ORF rief im Kanzleramt an, man habe erfahren, dass es um 18 Uhr eine Pressekonferenz ohne Anschober geben werde. Dort wusste niemand davon , aber man erfuhr, dass sich die Landeschefs mittlerweile aufgemacht hatten, um sich erneut zu treffen – mit dem Gesundheitsminister. Der letzte Abtausch fand statt, Mikl-Leitner „opferte“ die Öffnung der Friseure, um die Ostergottesdienste zu ermöglichen. Um 19 Uhr machten der Gesundheitsminister und das „Trio Regionale“ den Oster-Lockdown öffentlich. Der Kanzler fehlte bei der Pressekonferenz, eine Rarität. Während Ostösterreich zugesperrt wurde, telefonierte Kurz mit Charles Michel, Präsident des Europäischen Rates, und Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen. Es ging um irgendwas mit Impfstoffen in der EU, aber das ist eine andere Geschichte.

Und jetzt? Der letzte Entwurf der Verordnung, der gestern im Gesundheitsministerium fertiggestellt wurde, ist brutaler als viele ahnen. Sechs Tage lang soll Ostösterreich zusperren und zwar wirklich viel. Alle Geschäfte bis auf die lebensnotwendigen (Supermärkte, Apotheken, Tankstellen) müssen schließen, auch Click & Collect ist nicht mehr möglich. In den Supermärkten darf vieles nicht mehr verkauft werden, Spielzeug etwa, aus Ostergeschenken im letzten Moment wird heuer nichts. Auch die Restaurants machen dicht, sogar Take-Away wird verboten. Kein Sekt in der City mehr, kein Kaffee über die Gasse, das Ostermenü und all die Essen davor und danach müssen selber gekocht werden. Alle, die vor Ostern brav daheim geblieben sind und sich nicht zu Hundert als Zweitwohnbesitzer in der Steiermark angemeldet haben, sind wieder einmal die Blöden.

Nur in die Kirche dürfen wir noch, hier steckt sich keiner an, auch nicht bei der Fleischweihe. An Wunder glaubt, wer an Wunder glaubt. Take-away heißt heuer, dass wir den geweihten Osterschinken aus dem Gottesdienst heimtragen. Ich glaube, mjam umd lieferando bieten so ein Service nicht an.

"Kriegst eh alles, was du willst"

Zugestellt wird aber viel dieser Tage. Gestern tauchten in „Standard“ und „Presse“ Chats auf, die einen neuen Scheinwerferkegel auf die VP-FP-Regierung richten. Der Großteil der WhatsApp und iMessages stammt vom Handy von Thomas Schmid, das 2019 beschlagnahmt worden war, er ist mittlerweile Alleinvorstand der Staatsholding Öbag. Ich bin üblicherweise zurückhaltend, was die Veröffentlichung von Handynachrichten betrifft, einiges, das in letzter Zeit publiziert worden war, diente eher der journalistischen Trophäenschau als dem relevanten Erkenntnisgewinn, wenn man den Blick in die Unterhose nicht dazuzählt. Diesmal ist das anders. Ich habe mich durch den „Auswertungsbericht“ der Korruptions-Staatsanwaltschaft geklickt, er ist, inklusive Beilagenverzeichnis, 320 Seiten dick, Hunderte Handynachrichten sind darin abgedruckt, in erster Linie malen sie ein Sittengemälde, da sind in Österreich schon ziemlich viele Striche drauf.

Der Bericht kann auch als Beleg für fehlende Medienerziehung herhalten. Erstaunlich, dass alles verschriftlicht wurde, was man am Herzen hatte, manches saß auch tiefer. Verblüffend, dass man glaubte, Handydaten löscht man, indem man das Gerät auf Werkseinstellungen zurücksetzt. Es gab diese Mauscheleien und Postenschachereien wohl immer schon in Österreich, aber vermutlich wurde das früher mit mehr Eleganz betrieben. Und ohne die Betriebsanleitung irrtümlich liegen zu lassen.

„Ich liebe meinen Kanzler“, ist zu lesen oder „Dich zu haben, ist so ein Segen.“ „Kriegst eh alles, was du willst“, schrieb der Kanzler an Schmid. Als die Netzwerkerin Gabriele Spiegelfeld, bei der Kurz sicher nicht auf Ibiza genächtigt hat, Absagen von Frauen für Vorstandspositionen erhielt, beschwerte sie sich bei Schmid: „Mir gehen die Weiber so am Nerv. Scheiß Quote.“ Unterhaltsam mag die Lektüre sein, witzig ist sie nicht, eher peinlich berührend. Sind wir am Ende doch so, wie wir angeblich nicht sind?

Ich weiß, das ist jetzt wieder etwas lang geworden, aber ich verspreche, ich mache jetzt ohnehin Pause. Sie haben also Zeit, alles in Osterruhe zu lesen. Ich wünsche ein wunderbares Fest. Vielleicht ist in den Wochen danach für uns auch ein bisschen Auferstehung drin. Die Hoffnung stirbt auch zu Ostern zuletzt, so bibelfest bin ich schon.

Fotos:
Landeschefs, Anschober: Picturedesk, Georg Hochmuth
Pressekonferenz: "Heute", Helmut Graf
Johanna Mikl-Leitner: Picturedesk, Tobias Steinmaurer
Bagger Suezkanal: Picturedesk, Action Press
Sebastian Kurz: Picturedesk, Alex Halada

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