Letzte Tage

Mit diesen Vorgeschichten im Hinterkopf verfolgte ich dieser Tage das Ringen um den SPÖ-Vorsitz. Ich wurde immer unsicherer, ob hier nicht auch eine künstliche Intelligenz ihre Hand im Spiel hat, aber ich glaube die sind in der Entwicklung schon weiter. Es erfüllte mich mit einer gewissen Erleichterung, dass die Geschehnisse nicht gleich mit Staffel 1 zu Ende gingen, sogar ein dritter Durchlauf ist für morgen, Montag, avisiert. Mit einem monatlichen Mitgliedsbeitrag von 6,50 Euro ist die SPÖ billiger als Netflix, ihre Hervorbringungen laufen größtenteils sogar im frei empfangbaren Fernsehen. Ich habe eine Reihe neuer Schauspieler kennengelernt, einige habe andere Rollen bekommen, die Handlung hatte einen roten Faden, aber irgendwie auch wieder nicht, bei Satire ist das oft so.

Es wird viel geschrieben derzeit über die SPÖ, für Analysen bietet sie eine breite Projektionsfläche. Die Partei werde einig und gestärkt aus der Krise hervorgehen, lese ich vielerorts mit Erstaunen, es würden jetzt ein Reinigungsprozess und Läuterungen am laufenden Band folgen. Die Parteivorsitzende sieht das offenbar ebenso. In der ZiB 2 visionierte sie, dass nach Mitgliederbefragung und Parteitag alle an einem Strang ziehen werden, die Vorgänge würden die SPÖ zusammenschweißen. Ein paar Momente später erklärte sie dann aber, bei einer Niederlage selbst die Politik verlassen zu wollen. Ich finde auch, man sollte es mit der Geschlossenheit nicht übertreiben.

Jede Krise ist auch eine Chance, der SPÖ eröffnet sie viele neue Möglichkeiten, vor allem in der Vermarktung. Ich sehe Wälder von Plakaten vor mir: „SPÖ, die Kandidat:innen-Partei“, könnte draufstehen. Oder „Sie sind gegen ihn, weil wir mit uns beschäftigt sind“. Oder: „Holen Sie sich, was Ihnen als Kandidaten zusteht“. Vielleicht auch: „Kandidieren muss sich wieder lohnen“. Statt einer Mietpreisbremse könnten die Partei eine Kandidatenbremse fordern, oder einen Kandidatendeckel. Nach der nächsten Wahl sollte die SPÖ zügig mit Koalitions-Verhandlungen beginnen, vorrangig mit den eigenen Splittergruppen. Die Roten sind derzeit die einzige Partei, die eine Ampelregierung mit sich selbst abschließen kann und sie braucht dafür auch nur eine Farbe.

Ich wage jetzt eine Trapeznummer, sie ist anmutig, aber etwas gewagt, verfügt freilich über ein Rettungsnetz, gewoben aus einiger Recherche. Natürlich besteht trotzdem die Gefahr, dass ich damit auf die Schnauze falle, aber dieses Risiko trägt jeder Hochseilartist in sich. Nun denn: Ich glaube, dass Andreas Babler neuer SPÖ-Vorsitzender wird und das sogar mit einer gewissen Klarheit und Deutlichkeit. Ich schicke voraus, dass ich ihn persönlich nicht kenne, was die Kandidatenwahl in der SPÖ betrifft, bin ich die Schweiz. Ohne den ganzen Bankenkram natürlich.

Um zu verstehen, wie ich auf diese abwegige Idee komme, muss man in den Bauch der SPÖ schauen und werten, was dort die vergangenen drei Tagen vor sich gegangen ist. Zunächst einmal haben sich 9.080 neue Mitglieder eingefunden, die ins Parteiregister eingetragen wurden, also mitwählen dürfen. Das ist ziemlich respektabel. In Wien kamen 4.218 Personen dazu, in Niederösterreich 1.849, in Oberösterreich 906, im Burgenland 548. Diese Bewegung hat Nikolaus Kowall ausgelöst, der als Erster erkannt hat, dass es im Bauch der SPÖ rumort. Der Ruf nach einem dritten Kandidaten wurde landauf, landab immer lauter, die Mitglieder hatten den öffentlichen Streit satt und mit ihm die beiden Kontrahenten.

Offiziell hatte die SPÖ bis zur vergangenen Woche 138.494 Mitglieder, aber wiederum auch nicht. Tatsächlich waren es bedeutend weniger, denn viele haben seit Jahren keine Beiträge mehr bezahlt, von einigen sind nicht einmal gültige Adressen bekannt. Wien listet intern 33.806 Mitglieder auf, in Wirklichkeit sind es weniger als 30.000, österreichweit gibt es laut Schätzungen eines Eingeweihten rund 20.000 „Karteileichen“. Da spielen 9.080 Neueintritte schon eine bedeutsame Rolle. Vor allem, weil sie meist erfolgt sind, um die beiden Duellanten Pamela Rendi-Wagner und Hans Peter Doskozil als Parteivorsitzende zu verunmöglichen. Erwartet wird, dass sich höchstens die Hälfte der Mitglieder an der Befragung beteiligen wird, es stimmen also über den Daumen 50.000 ab. Dann sind 9.080 schon ein ziemlich großes Stück der Torte.

Tatsächlich könnte sich Babler mehr als die Hälfte aller Stimmen holen, auch weil er in der Partei kein Reibebaum ist wie Rendi-Wagner oder Doskozil. Wer mitbekommen hat, was sich im SPÖ-Präsidium am vergangenen Mittwoch abgespielt hat, der kann schwer an eine Befriedung zwischen den beiden verfeindeten Lagern glauben. Es gab Schreiduelle, Wut, Trotzreaktionen, Verständnislosigkeit, Uneinigkeit bis in bedeutungslose Details herab, nicht einmal für die Fragestellung des Votums fand sich ein Konsens. Drei Mitglieder des Präsidiums waren erst gar nicht angereist, Anton Lang blieb in der Steiermark, David Egger in Salzburg, Peter Kaiser in Kärnten.

Nur sieben Mitglieder im Präsidium waren somit stimmberechtigt, kooptierte Teilnehmer wie Doskozil nicht. Die Einstimmigkeit, die in der folgenden Pressekonferenz als hohes Gut hervorgehoben wurde, war also kein Gipfelsieg auf einem Achttausender, eher wurde nur das Leithagebirge erklommen, wenn auch ohne Zuhilfenahme von Sauerstoffgeräten. Den Führungskräften der SPÖ waren da längst die Haken und Ösen entglitten, also übernahm die Zivilgesellschaft, so etwas gibt es auch innerhalb der Seilschaften einer Partei.

Ich halte es nunmehr sogar für denkbar, dass es gar nicht mehr zu einer Mitgliederbefragung kommt. Bis zum Stichtag Freitag, 0 Uhr, haben sich 73 Personen um den Parteivorsitz beworben, 69 Männer und 4 Frauen, die SPÖ ist nach wie vor eine Macho-Truppe, auch darüber sollte es einmal einen Sesselkreis geben. Unter den 73 Anwärtern – die vier Frauen mitgemeint – befindet sich außer Rendi-Wagner, Doskozil und Babler niemand, der in der Mitgliederbefragung eine Rolle spielen wird, vermutlich wird keiner der Bewerber überhaupt zugelassen. Bleiben drei. Dem Lager von Rendi-Wagner ist vor allem daran gelegen, Doskozil zu verhindern, dem Lager von Doskozil wiederum, Rendi-Wagner abzusägen. Beide Argumente könnten mit einem Handstreich wegfallen. Bleibt Babler. Er hat das Momentum auf seiner Seite. Möglich, dass sich die SPÖ schon Montag auf ihn einigt und am Sonderparteitag wählen lässt. Wie gesagt, eine Trapeznummer.

Da wäre natürlich auch noch Christian Kern, den einige, mich eingeschlossen, als Notnagel-Kandidaten gesehen hatten. Diese Option hat Michael Ludwig am Wochenende beerdigt und das mit einer gewissen Eleganz. Im „Standard“ sagte der Wiener Bürgermeister: „Es wäre auch ein merkwürdiges Bild: das er nach einer verlorenen Wahl als Kanzler aus der Partei ausscheidet, die Opposition einer von ihm selbst vorgeschlagenen Frau überlässt, um dann wieder das Kanzleramt anzustreben. Ich glaube, das kann man der Öffentlichkeit schwer erklären“. Die Wiener SPÖ gilt als recht nachtragend und nimmt in dieser Eigenschaft auch Details längerfristig übel. Im Oktober 2021 hatte Kern in einem ZiB 2-Interview die Inseratenvergabe der Wiener SPÖ kritisiert. Das legte man im Rathaus im Ordner „zu erledigen“ und dort im Unterordner „Rache“ ab.

Andreas Babler könnte unter ausreichend viel Jubel zum Vorsitzenden erklärt werden, bei Kern wurde damit auch nicht gespart. Der momentane Bürgermeister von Traiskirchen hat nur ein Problem: Er spricht zwar das Kernpublikum der SPÖ an und er wird in der grünen Wählerschaft wildern, so intensiv, dass Werner Kogler ein paar Schachtelsätze entgleisen könnten. Babler wird es aber nicht schaffen – wie etwa Doskozil – bürgerliches Publikum in die Scheune zu karren. Und ehemaliges SPÖ-Publikum, das zu den Freiheitlichen abgewandert ist, holt er schon gar nicht zurück. Es kann also gut sein, dass die SPÖ über einen neuen Vorsitzenden frohlockt, der in der Partei Gräben zuschüttet, wie man das neuerdings gern nennt. Nach all der Zuschütterei heißt es für die Partei dann aber, für fünf oder zehn weitere Jahre auf der Oppositionsbank Platz zu nehmen. Der Preis, den die SPÖ zu zahlen hätte, um inneren Frieden zu finden, könnte Blau-Türkis sein. Und Herbert Kickl als Kanzler.