Operation Rindsbackerln

Wie es in einem Tiroler Raucherkammerl zu Lockdown und Impfpflicht kam.

Die Autostrecke von Wien nach Tirol hat sicher ihre landschaftlichen Reize, St. Valentin gehört nicht dazu. Die Stadtgemeinde im äußersten Westen Niederösterreichs verdankt ihre überregionale Bekanntheit eher ihrer Autobahn-Tankstelle. Am Donnerstag der vergangenen Woche stoppte hier knapp nach Einbruch der Dunkelheit ein Konvoi aus zwei Autos, deren Insassen in heikler Mission unterwegs waren, in einem saß Wolfgang Mückstein. Österreichs Gesundheitsminister lernte an diesem Abend auf die harte Tour, dass der Klimaschutz seine Tücken hat. Im Leben ist es halt so: Manchmal ist der Weg das Ziel, und manchmal ist man eher ziemlich weit weg von diesem Ziel.

Am 30. Juli 2020 hatte Rudolf Anschober den Fuhrpark des Gesundheitsministeriums auf E-Mobilität umgestellt. Sein BMW 730 Ld xDrive wurde ausgemustert, ein Audi e-tron 55 quattro advanced in Dienst gestellt. Der schnittige Wagen mit 408 PS kann gut als Symbol für die vielen Irrwege der Automobilität herhalten, für die Stadt ist er viel zu groß, fürs Überlandfahren zu kurzatmig. Versprochen wird eine Reichweite von 441 Kilometer, die ist aber nur erreichbar, wenn Rückenwind in Orkanstärke bläst. Das war am Donnerstag nicht der Fall. Also St. Valentin.

Kanzler Alexander Schallenberg und Wolfgang Mückstein hatten an diesem Tag die Sozialpartner für 14 Uhr zu einem Gipfel geladen, es ging auch um die Impfpflicht. Die Vertreter von ÖGB, AK, WKÖ und Industriellenvereinigung pochten dabei auf gleiche Pflichten für alle, nicht nur für einzelne Branchen. Nachdem der Termin um 15.30 Uhr zu Ende gegangen war, blieben Kanzler und Gesundheitsminister noch kurz sitzen, um sich für das Meeting mit den Landeschefs in Tirol zu koordinieren. Die beiden waren sich rasch darüber einig, uneinig bleiben zu wollen. Während Schallenberg noch mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen telefonierte, machte sich Mückstein auf nach Pertisau, der Kanzler folgte ihm um 16.30 Uhr. Es wurde ein ungleiches Rennen.

Auf der Fahrt stellte der Chauffeur des Gesundheitsministers nämlich fest: Das geht sich nicht aus, nicht einmal knapp. Von Wien nach Pertisau sind es 453 Kilometer, also setzte er 158 Kilometer nach Wien den rechten Blinker und fuhr in St. Valentin die Tankstelle an. Während die beiden E-Autos des Ministeriums 25 Minuten aufgeladen wurden, Mückstein die Pause für eine Zigarette und das Aufsuchen der örtlichen Örtlichkeit nutzte, zog auf der Autobahn die Kanzler-Limo vorbei. Schallenberg stand zwar auch unter Strom, der Motor seines Autos allerdings ist ein klassischer Verbrenner.

Der Tag des Wiener Bürgermeisters begann Donnerstag recht früh. Um 7 Uhr legte sein Dienstauto vom Rathaus ab, klaubte Michael Ludwig daheim in Floridsdorf auf, um ihn schnurstracks nach Innsbruck zu expedieren. Als Ludwig noch am Weg war, gab seine Parteichefin Pamela Rendi-Wagner um 11 Uhr in Wien eine Pressekonferenz, forderte einen Lockdown und das Nachdenken über eine Impfpflicht für alle. Die ersten Pflöcke waren eingeschlagen. Fast zur selben Zeit hielt die ÖVP eine Videokonferenz ab, die Schwarzen legten ihre roten Linien für Tirol fest. Ein Lockdown käme nicht in Frage, vielmehr sollten weitere Verschärfungen her, etwa eine landesweite Ausgangssperre ab 23 Uhr, dazu eine Impfpflicht. Die nächsten Pflöcke waren in den Boden gerammt.

Um 14 Uhr lud Rendi-Wagner ihre Landeschefs zur Videokonferenz, sie saß im Parlament, Michael Ludwig, der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser und Tirols Parteichef Georg Dornauer waren aus Innsbruck zugeschaltet. Die Strategie für die Landeshauptleute-Konferenz wurde fixiert: Lockdown für alle, Impfpflicht für alle. Was zu diesem Zeitpunkt niemand wusste: Die Roten hatten ein geheimes Ass im Ärmel.

Den Weg nach Tirol verbrachte Kanzler Schallenberg mit dem Ohr am Handy. Er telefonierte mit Michael Ludwig, VP-Klubobmann August Wöginger, allen ÖVP-Landeshauptleuten, länger vor allem mit jenen, die nicht vor Ort sein würden. Vorarlbergs Markus Wallner ist in Corona-Quarantäne, Thomas Stelzer (Oberösterreich) und Wilfried Haslauer (Salzburg) hatten den Lockdown für ihr Bundesland bereits verkündet. Gegen 18 Uhr klingelte der Kanzler bei Pamela Rendi-Wagner durch. Bei der Impfpflicht kam man einander nahe, beim Lockdown blieb man sich fern. Auch mit Sebastian Kurz stimmte sich Schallenberg ab, der Ex-Kanzler war an diesem Wochenende in alle Entscheidungen eingebunden, er nahm als Phantom am Gipfel teil.

Wer's mag

Das Hotel Entners am Achensee liegt rund 35 Kilometer östlich von Innsbruck am Fuße des Karwendelgebirges. Die Vierstern-Superior-Anlage in Pertisau hat 83 Zimmer und Suiten, wurde 1954 errichtet, die letzte Renovierung im Juni 2021 abgeschlossen, das Wiener Architekturbüro BWM, das etwa auch den Sacher Salon aufhübschte, war damit betraut. Donnerstag gegen 16 Uhr ereignet sich hier Sonderbares. Eine schwarze Limo fährt vor, aber der Fahrgast steigt nicht aus. Eine ganze Stunde lang nicht. Schon am Weg von Innsbruck an den Achensee hatte Michael Ludwig mit Tirols Landeshauptmann Günther Platter und Kanzler Schallenberg telefoniert, jetzt bleibt er geschlagene 60 Minuten im Auto sitzen. Es gibt viel Redebedarf in diesen Stunden.

In dieser Zeit treffen Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und ihr steirischer Amtskollege Hermann Schützenhöfer fast gleichzeitig ein. Nachdem Ludwig seine Telefonate abgeschlossen hat, ist man vorerst komplett. Fünf Landeschefs sind da, zwei rote, drei schwarze, das politische Kräfteverhältnis ist bei derartigen Anlässen sonst eindeutiger, das sollte bald eine Rolle spielen. Vor allem weil der schwarze Block längst tiefe Risse zeigt, die beim folgenden Abendessen zutage treten: Es gibt Kalte Vorspeise, Geschmorte Rindsbackerln mit Petersilienwurzel-Püree und Spätzle, danach Moosbeeren-Tascherl.

In der Runde herrscht Verwunderung. Kanzler und Gesundheitsminister sitzen nicht mit am Tisch, aber sie haben den Medien noch für denselben Abend eine Pressekonferenz avisiert. „Was wollen sie dabei verkünden?“, fragen sich alle. Dann prescht überraschend Hermann Schützenhöfer vor und outet sich. Er sei ebenfalls für einen landesweiten Lockdown, sagt er. „Wenn der Ludwig einen will, werden wir uns dem nicht verwehren können.“ Ein Wirkungstreffer. Der erste Schwarze, der sich offen den Roten anschließt. Michael Ludwig, mit Schützenhöfer enger vernetzt als man glaubt, hatte das im Vorfeld eingefädelt. Ein Coup.

Das Entners hat einen Sitzungsraum im Erdgeschoss und eine Art Raucherkammerl mit Nebenzimmer im 1. Stock. Ebendort beginnt um 20.45 Uhr etwas, das es eigentlich gar nicht geben sollte, denn der Start des Landeshauptleute-Treffens war erst für nächsten Morgen geplant, nun wird ein vorgezogener Krisengipfel daraus. Inzwischen ist auch Kanzler Schallenberg eingetroffen, er hat seinen Kabinettschef Bernhard Bonelli im Schlepptau, die Achse zu Sebastian Kurz steht, aber sie steht auch vor dem Bruch. Der Kanzler stemmt sich weiter gegen einen landesweiten Lockdown, das bleibt noch eine Zeitlang so, bis schließlich ein Sitzungsteilnehmer entnervt zu ihm sagt: „Dann geh doch allein raus und erklär das den Leuten!“

Als das Meeting offiziell startet, gleitet der Gesundheitsminister noch elektrifiziert durch die Landschaft, sein Fehlen kümmert niemanden. Mückstein spielt an diesem Abend keine große Rolle mehr, er meldet sich später kaum zu Wort, das passt ins Bild. Der Gesundheitsminister irrlichtet seit Wochen durch die Landschaft, verlor sich in Stufenplänen. Wohlmeinende versuchen ihm nun die Legende anzudichten, er habe im Herbst wie Don Quichotte gegen die ÖVP angekämpft, die ihn gebremst, hintergangen, ausgelacht habe. Tatsächlich hat die ÖVP nichts gemacht, Mückstein das Falsche, das gemeinsam erzielte Ergebnis arbeiten wir ab heute ein weiteres Mal ab.

Das Sagen haben in Tirol die Landeschef, es ist wie früher. Österreich neu hat sich in atemberaubender Geschwindigkeit in Österreich alt zurückverwandelt. Es sind hektische Stunden, die nun anbrechen. Immer wieder pendeln die Sitzungsteilnehmer zwischen Raucherkammerl und Nebenraum hin und her, es gibt Zweierrunden, Dreierrunden, Telefonate, inzwischen ist auch Mückstein da, redet mit Schallenberg unter vier Augen.

"I kämpf eh wie ein Löwe"

Als der Gesundheitsminister um 23 Uhr zur Runde stößt, haben sich die Kräfteverhältnisse längst verschoben. Ludwig (SPÖ) und Kaiser (SPÖ) sind für den landesweiten Lockdown, Hans Peter Doskozil (SPÖ), auf dessen Veto die ÖVP gehofft hatte, ebenfalls. Der burgenländische Landeshauptmann ist in Eisenstadt in der Budgetsitzung gefangen, telefoniert aber in Dauerschleife, vor allem jetzt, als er im Auto Richtung Pertisau sitzt. Dort hat sich nach Schützenhöfer (ÖVP) auch Markus Wallner (ÖVP) den Lockdown-Befürwortern angeschlossen, Haslauer (ÖVP) und Stelzer (ÖVP) haben in ihren Bundesländern sowieso schon eine Sperrstunde verfügt (bekommen). Nur mehr Günther Platter (ÖVP) und Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) stehen Schallenberg zur Seite. Aber nicht mehr lange.

Die Stimmung ist aufgeheizt, mehrmals verlässt Platter den Raum, telefoniert, mit wem ist unklar, Sebastian Kurz? „I kämpf eh wie ein Löwe, aber die Roten wollen das unbedingt“, hören ihn andere Sitzungsteilnehmer aufgeregt ins Handy rufen. Um 0.15 Uhr macht Mikl-Leitner den entscheidenden Vorstoß. Sie kann sich nun einen landesweiten Lockdown vorstellen, Bedingung der ÖVP: eine allgemeine Impfpflicht. Das bricht den Bann. Platter knickt ein. Wenn alle dafür sind, werde er sich nicht verwehren. Die ÖVP will zunächst nur zehn Tage Lockdown, die SPÖ zwanzig Tage, man einigt auf zwanzig Tage mit einer Evaluierung nach zehn Tagen. Um 1.30 Uhr geht Schützenhöfer schlafen, knapp danach Platter. Um 1.45 Uhr trifft Doskozil ein, die letzten Details werden abgesprochen, um 2.30 Uhr ist Schluss. Bis 3 Uhr fassen die Mitarbeiter das Ergebnis schriftlich zusammen. Es wird eine kurze Nacht.

Um 7 Uhr beginnt die eigentliche Landeshauptleutekonferenz, nun im Sitzungszimmer im Erdgeschoss. Es ist nur mehr eine Show für Fotografen, zu bereden gibt es kaum noch etwas und das wenige endet im Chaos. Die Schulen bleiben offen, aber irgendwie auch nicht, allen fehlt die Kraft für eine verständliche Lösung. Johanna Mikl-Leitner schlägt vor, den Pakt unterschreiben zu lassen. Alle tun mit, aus Solidarität, dem Zauberwort der Stunde, auch Doskozil, in dessen Bundesland seit gestern 84 Prozent (!) der impfbaren Bevölkerung immunisiert sind. Aber keiner soll nachher sagen können, das mit der Impfpflicht gar nicht so richtig mitbekommen zu haben. So etwas soll es schon gegeben haben.

Prrrressekonferenz

Ich wünsche einen wunderbaren Start in Lockdown Nummer vier. Oder fünf. Oder sechs. Sicher in den letzten jedenfalls. Hahaha! Vor allem Eltern und Lehrer, besonders aber die Kinder brauchen nun viel Kraft, denn Österreichs Schulen sind momentan mehr Tombola-Veranstaltung als ein Ort der Bildung. Unterrichtsminister Heinz Faßmann hat sich damit durchgesetzt, die Schulen offen zu halten, was ehrenwert sein mag, das Ergebnis ist allerdings eine Zumutung, der entsprechende Erlass aus dem Ministerium eine Provokation.

Der Präsenzunterricht in den Klassen bleibe „grundsätzlich aufrecht“, steht da, wer aber nicht kommen will, hat eine „Erlaubnis zum Fernbleiben“. Schülerinnen und Schüler können „je nach technischen Gegebenheiten am Unterricht virtuell teilnehmen“. Aber: „Flächendeckendes Distance Learning ist nicht vorgesehen“. Wer nicht kommen kann oder will, ist „mit Lern- oder Übungsaufgaben auszustatten.“ Schülerinnen und Schüler können Fragen zu diesen „Lern- und Übungspaketen“ stellen, aber nur „falls machbar“. Was sind diese „Lernpakete“ überhaupt? Ist das so etwas mit Saft und Keksen, das man auf die Alm mitnimmt oder sind das eher Überraschungseier, wenn man die öffnet, ist Geschichte drin? Oder Englisch und ein bisschen Geographie? Holt man die „Lernpakete“ täglich ab wie die Spucktests und bringt sie zurück und wenn ja wem?

„Schüler/innen sind für die Erarbeitung der Lern- und Übungsaufgaben grundsätzlich selber verantwortlich“, diese Passage findet sich auch im Erlass. Was heißt das jetzt: Die Kinder bringen sich den Stoff selber bei? Oder Mama und Papa sollen das machen?“

Bei vielen Eltern langten am Wochenende mehrere Schreiben der jeweiligen Schuldirektionen ein, die Anweisungen widersprachen sich diametral und von Schule zu Schule. Die Klassen seien grundsätzlich offen, alle sollten kommen oder am besten gar keiner. Das Ministerium, oder die Bildungsdirektion, oder die Direktion, oder die Lehrer, am besten aber die Eltern selbst entscheiden das. Die standen vor der Wahl: Lasse ich mein Kind ab heute daheim, dann versäumt es drei Wochen Unterricht. Schicke ich es in die Schule, sitzt es vielleicht allein da. Eventuell macht die Lehrerin Distance Learning oder Präsenzunterricht, vielleicht auch beides, oder gar nichts davon, weil sie selbst daheimbleibt?

Tests und Schularbeiten sollten „nach Möglichkeit“ nicht stattfinden, auch diese Passage findet sich im Erlass. „Nach Möglichkeit?“ Am Wochenende wurden schriftliche und mündliche Überprüfungen abberaumt, dann wieder angesetzt, jede Anstalt handhabt das anders. Eltern, die mehrere Kinder haben, glauben auf mehreren Planeten gleichzeitig zu leben. Der Kanzler hat schon recht, wenn er im „Krone“-Interview sagt: „Vieles ist in diesem Land momentan schwer verständlich.“ Schallenberg verkennt nur: er ist für dieses Durcheinander verantwortlich. 

Auch der Parteivorsitzende der FPÖ ist offenbar etwas durcheinander, er wähnt sich nun in einer „Diktatur“ zu leben. Ich habe andere Vorstellungen davon, aber vielleicht irre ich mich auch. Ich denke, in einer Diktatur würden ein paar freundliche Herren an der Wohnungstür von Herrn Kickl pumpern und ihn zu einem gemeinsamen Ausflug einladen, auf dem die jeweiligen Ansichten abgeglichen werden könnten. Dieser Ausflug könnte ein paar Jahre dauern oder für immer sein. Eine mit Gitterstäben dekorierte Suite würde dem FPÖ-Chef während des gesamten Aufenthaltes kostenfrei zur Verfügung gestellt werden. Um den Diskurs in Schwung zu bringen, würden die freundlichen Herren eventuell ein paar einschlägige Griffe oder Geräte zur Anwendung bringen, das Eintauchen des Kopfes in kaltes Wasser könnte dem Vorgang zusätzlichen Schwung verleihen.

Auch den Rinderbackerln übrigens.

Alle Fotos: Picturedesk, EXPA

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