Nebelgranaten und Rohrkrepierer

Einen Augenblick lang quälten mich Zweifel: „Nein, das kann nicht sein, oder?“ Sebastian Kurz hatte sich im Ausschuss-Saal hinter die Plexiglasscheibe gesetzt, er lächelte bubenhaft, so wie früher in meiner Kindheit die Lauser, die mit einer Zwuschel, Verzeihung, mit einer Steinschleuder, das Hoffenster vom Friseur eingeschossen hatten, aber ein wasserdichtes Alibi vorweisen konnten, nämlich als es passierte, wann immer das auch gewesen sein mag, sich ganz woanders aufgehalten zu haben, das könne der jeweils andere beschwören, zur Not auch bei seinem Augenlicht.

Vor sich hatte der Kanzler einen Bogen mit Fotos liegen, allesamt Porträts, acht Männer, fünf Frauen. Alle Köpfe waren gleich groß, die Bilder hatten einen weißen Hintergrund und waren von unterschiedlichen Farben umrahmt, rot, blau, grün, türkis, pink. Nutzt Kurz wirklich die Gelegenheit, jetzt, wo viele Menschen in einem Raum zusammenkommen, um Panini-Pickerl zu tauschen? Hat er sich die Doppelten von seiner Lebenspartnerin, seiner Mama oder von Gerald Fleischmann nebeneinander auflegen lassen, der Übersichtlichkeit wegen? Das Leben eines Kanzlers ist doch recht komplex, nicht nur beim Löschen von Handynachrichten ist jede Hand gefragt.

Während Kurz also um sich blickte, mit seiner „Vertrauensperson“ Lucas Weigerstorfer aus seinem Kabinett scherzte, den Finger nach vorne strecke und auf jemanden zeigte, wie es Donald Trump gerne macht, mit den Händen deutete, die Fotografen vor ihm mögen doch mehr Abstand halten, da schaute ich auf seinen Tisch. Aber da lagen nicht Cristiano Ronaldo, Andrea Pirlo oder gar Marko Arnautović, sondern Wolfgang Gerstl, Christoph Matzenetter und Nina Tomaselli, um wahllos ein paar herauszugreifen. Was für ein abgedrehtes Album befüllt der Kanzler? Gibt es Panini-Pickerln zum U-Ausschuss? Kann man also einen Blümel, den man zweimal hat, gegen einen Gudenus tauschen, eine Horten gegen einen Neumann? Gibt es vielleicht eine eigene Seite mit Bildern von Sobotka und er hat auf jedem Kleber ein Brillengestell in unterschiedlicher Farbe auf?

Nein, der Kanzler hatte sich eine Unterlage zurechtbasteln lassen. Damit er jede(n) erkennt und keine(n) verwechselt, wurden die Parlamentsfotos der einzelnen Mitglieder des U-Ausschusses auf eine Seite zusammengefügt, die Namen dazugeschrieben und alle Bilder mit der jeweiligen Parteifarbe umrahmt, eine Gedächtnisstütze. Auf einen Blick wusste Kurz also wie Stephanie Krisper aussieht und dass sie von den Neos ist, auf einen zweiten Blick, dass Jan Kai Krainer ein Roter ist und jedenfalls nicht Stephanie Krisper. Das Problem: Es gibt 13 Mitglieder im Ausschuss, aber auch 13 Ersatzmitglieder, die Fragen stellen können und für die gab es keine Panini-Kleber, sie waren vergessen worden und das sollte noch eine Rolle spielen. So also begann die Befragung des Kanzlers gestern Vormittag.

Sie startete vor allem verspätet. Über eine halbe Stunde mussten die Reporter und die Fotografen und die Kameraleute hinter einem Absperrband warten, ehe Sebastian Kurz um die Eck bog. Er trug eine türkise Schutzmaske, die aktuellen Verordnungen von Gesundheitsminister Rudolf Anschober über die Erleichterungen beim Maskentragen hatten ihn offenbar noch nicht erreicht. Der Kanzler schwieg, vielleicht lächelte er, aber keiner sah es unter dem Mundschutz. Er ging schnurstracks ins Ausschusslokal Nummer 7, wo schon alle auf den Showdown warteten, aber der Showdown hatte sich entschieden, gar nicht stattfinden zu wollen. Auch die Babyelefanten hatten schon den Hut draufgehaut, mit Österreich wird das nichts mehr, trompeteten sie sich zu, da braucht man schon ein dickes Fell, es muss gar nicht Corona wüten. Die Journalisten pfiffen auf den Abstand, im Pulk filmten und fotografierten sie dem Kanzler hinterher, das Auge isst schließlich auch mit.

277 Minuten dauerte die nachfolgende lange Kurzshow, inklusive aller Pausen. Es war nicht so, dass man nichts erfuhr, im Gegenteil. Ich weiß jetzt zum Beispiel, dass man in der Wohnung des Kanzlers nicht rauchen darf. Die „Sechserrunde“, also der innerste Kreis von Türkis-Blau, traf sich hin und wieder auch in Meidling, dem Ibiza von Wien, allein die Vorstellung, wie Heinz-Christian Strache, Herbert Kickl und Norbert Hofer auf der Wohnzimmermöbel-Garnitur herumknotzen, an Getränken nippen, die auf Untersetzern stehen, löst Bilderexplosionen im Kopf aus. Wie sie die Bibliothek von Kurz inspizieren, seine Karl-May-Sammlung, seine CDs, seine BlueRays, vor der Tür die Lebenspartnerin von Kurz, die entnervt fragt, wann die Partie da im Wohnzimmer endlich das Weite sucht, Mauserl müsste man sein. Bei Besuchen, erzählte Kurz gestern im Ausschuss, musste Strache auf den Balkon, wenn er rauchen wollte. Er habe ihm dabei die Tür aufgehalten, „ich war so nett“. Ob er sie nachher zuhielt und erst aufmachte, nachdem Strache der ÖVP einen weiteren Posten im mittleren Management zugesichert hatte, verriet er leider nicht. Trotzdem: Zu diesem Zeitpunkt hatte sich der U-Ausschuss für mich schon gelohnt, was jetzt noch kommt ist Draufgabe.

Gestern wurde nicht mehr viel draufgepackt. Der frühere Finanzminister Hartwig Löger kam gar nicht mehr dran, Thomas Schmid, der aktuelle Chef der Österreichischen Beteiligungs AG (ÖBAG), entschlug sich bei weitgehend allen Fragen, die über die Bestätigung seines Namens hinausgingen. Blieb also Kurz. Der Kanzler redete über alles, aber sagte überschaubar viel. Er entschlug sich nicht, aber irgendwie doch. Postenschacher? „Personen ohne Qualifikation zu bestellen, das lehne ich ab“, sagte er, aber er fügte nicht hinzu: Personen mit den richtigen Qualifikationen konnten es schon bis ganz nach oben schaffen, für den Nachweis der „richtigen Qualifikation“ genügte zur Not auch das richtige Parteibuch. Das System habe er „nicht erfunden“. Es habe „seine Schwächen, aber wir kennen kein besseres“. Jetzt muss sogar schon Winston Churchill herhalten, um unseren Politfilz zu erklären. 

Für FPÖ-Politker Peter Sidlo, der in den Casinos steil ging, habe er sich „niemals stark gemacht“. Der ÖVP habe die Novomatic „nicht gespendet, wir hätten ihr Geld „auch nicht angenommen“. Wer sich für eine Spende eine Gegenleistung erwarte, würde von ihm „bei der Tür hinausgeworfen“ (das Geld muss er nicht zwingend mitnehmen). Die Shredder-Affäre sei der Fehler eines „jungen Mitarbeiters“ gewesen, was bei den Treffen mit Casino-Aufsichtsrat Josef Pröll besprochen worden sei, daran „kann ich mich nicht mehr erinnern“. ÖBAG-Chef Thomas Schmid kenne er seit zehn Jahren. „Wir sind nicht miteinander zur Schule gegangen, wir waren nie gemeinsam auf Urlaub“. Schmid erklärt sein Verhältnis mit Kurz später so: „Wir sind nicht miteinander zur Schule gegangen, wir waren nie gemeinsam auf Urlaub“. Zufälle gibt`s.

Seine Kommunikation mit Strache und seinen Terminkalender will Kurz nicht offenlegen, 60.000 Dokumente habe er ohnehin geliefert, mehr sei gar nicht möglich, sagt der Kanzler trotzig. SMS und Chats würden „aus Sicherheitsgründen“ von ihm oder seinem Büro regelmäßig gelöscht. Die Nachrichten seines Vizekanzlers habe er gar nicht alle abgerufen, behauptet er. „Strache hat manchmal mehr SMS geschrieben als ich selber lesen kann. Einige der SMS kamen zu einer Zeit, zu der ich schon geschlafen habe oder noch nicht wach war“. Ein „ganzer Schwall“ sei das gewesen.

Es folgten Scharmützel mit Christian Hafenecker von der FPÖ und mit Helmut Brandstätter von den Neos, dem er vorwirft als "Kurier"-Herausgeber nicht objektiv gewesen zu sein. „Mir platzt gleich der Kragen“, rief Kurz, aber es wirkte als wäre etwas viel Theatralik im Spiel. Irgendwann fiel der Vorhang, der Kanzler ging ab, ohne Verbeugung, etwas erschöpft, aber in der Gewissheit, der Ausschuss habe ihm nichts anhaben können, was weniger ein Verdienst von Kurz war, sondern mehr ein Versäumnis des Ausschusses.

Das Bundesheer ist gut drauf, sagt das Bundesheer, genauer genommen eine Umfrage, die das Bundesheer der Einfachheit halber selber in Auftrag gegeben hat. 74 Prozent sei das Militär in Bezug auf die Bewältigung der Corona-Krise „sehr oder eher positiv aufgefallen“, durfte die „Kleine Zeitung“ enthüllen, Platz 3 nach dem Roten Kreuz und dem Gesundheitsministerium. 93 Prozent ist die Katastrophenhilfe grundsätzlich „sehr wichtig“ oder „wichtig“, nur 69 Prozent die militärische Landesverteidigung.

Weil das Bundesheer in Zukunft noch viel besser drauf sein soll, lud die Verteidigungsministerin zum Hintergrundgespräch, um präzise zu sein, lud sie nicht zum Hintergrundgespräch, also zumindest nicht uns, das ist mittlerweile eine liebgewordene Tradition in Österreich. Irgendwann einmal schreibe ich eine „Kopfnuss“ darüber, wo ich überall nicht war, da tue ich mir auch leichter, denn etwas mit eigenen Augen zu sehen verstellt nur den Blick. Klaudia Tanner, die ich trotz dieser Unhöflichkeit, die man auch Unprofessionalität, mutmaßlich sogar eine grobe Einschränkung der Pressefreiheit nennen könnte, immer noch richtig schreibe, ließ sich über die Zukunft des Heeres aus, ich mutmaße der Bauernbund lässt sich einfacher reformieren.

Vielleicht lud uns Tanner aber auch nur nicht ein, weil sie die Abstandsregeln nicht verletzten wollte, ihr Büro ist ja nicht besonders groß, jedenfalls kaum größer als die Reithalle der Lipizzaner. Es ist also nicht einfach, hier den Babyelefanten zu machen, weil sich die Babyelefanten aus den Augen verlieren, so weit ist es von einem zum anderen. Wenn die ÖVP mit dieser Veranstaltung eine Nebelgranate werfen wollte, um von der Befragung des Kanzlers im U-Ausschuss abzulenken, dann empfehle ich das noch etwas zu üben. Nebelgranaten entfalten ihre Wirkung nur, wenn sie jemanden in Nebel hüllen, sonst muss man eher von Rohrkrepierern sprechen und das trifft wohl auch auf die Reform der Ministerin zu, die nur einen Tag hielt. Selten zuvor trat ein  Hintergrundgespräch so schnell in den Vordergrund, um dann ebenso rasch wieder im Hintergrund zu verschwinden.

Tanner will das Bundesheer in eine Art „Armee light“ verwandeln. Die militärische Landesverteidigung soll keine große Rolle mehr spielen, blöderweise ist diese in der Verfassung festgeschrieben, aber was stören ÖVP-Minister schon Papierln? Das Heer soll auf „Cyberdefence und Katastrophenschutz“ ausgerichtet werden, schwere Waffen brauche man eher nicht mehr, ein paar Kasernen eventuell auch nicht, etwas Personal sei ebenso überzählig.

Der Vortrag der Ministerin stieß bei den anderen Parteien auf gehobenes Interesse, wenn man das so sagen kann. FPÖ-Chef Norbert Hofer sah einen „Verfassungsbruch“ und das Heer auf ein „Technisches Hilfswerk plus Cyber-Abwehr und ABC-Schwerpunkt“ degradiert. Für die SPÖ mochte Hans-Peter Doskozil „keine vorschnellen Schlüsse“ ziehen, er wolle auf ein „detailliertes Konzept“ von Tanner warten. Ich darf einwenden, dass es bei der aktuellen und der verblichenen Regierung schon Vorhaben gab, für die ein Konzept sogar noch fehlte als die Maßnahmen im Parlament schon beschlossen worden waren.

Der Bundespräsident, in letzter Instanz Oberbefehlshaber des Heeres, las von den Plänen in der Zeitung und war erstaunt, denn er wusste von nichts. Also bat er Tanner, vielleicht ist „bat“ nicht das richtige Wort, jedenfalls erteilte er der Ministerin den unverzüglichen Marschbefehl, doch in der Präsidentschaftskanzlei vorbeizuschauen und das besser heute als morgen. Tanner ging in das Büro von Van der Bellen mit einer Reform hinein und kam ohne Reform heraus. Keine Kasernenschließung, kein Personalabbau, die militärische Landesverteidigung bleibe „ureigenste Aufgabe des Bundesheeres“, beeilte sie sich zu sagen, auch das schwere Gerät sei unverzichtbar. Man sei erst am Beginn des Reformprozesses, sagte die Ministerin kleinlaut und sie freue sich über die „offene Debatte“. Ich denke, das erste Ergebnis des Reformprozesses ist, dass die „offene Debatte“ geschlossen wurde. Ganz ohne Hintergrundgespräch.

Ohne längere Debatte wünsche ich einen wunderbaren Donnerstag. Vielleicht hält er auch so eine Kostbarkeit bereit wie der gestrige Tag. Da forderten die Wiener Grünen von der Bundesregierung, an der die Grünen immer noch beteiligt sind soweit ich weiß, sie solle alle Corona-Strafen aufheben. Diese Chance hat Kurz im U-Ausschuss ausgelassen. Er hätte sich wegen der fehlenden SMS selber Beugehaft androhen können. Der Kanzler schwächelt. 

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