„Ritt über die Rasierklinge“

Volles Risiko: Was gestern hinter den Kulissen lief.

Ich will vorausschicken: Ich habe mich nicht in allem geirrt gestern, soweit muss Gerechtigkeit gehen. In meiner Geschichte über die Pressestunde etwa hatte ich mich abfällig über den Teppichboden im Atrium des ORF-Zentrums geäußert. Er gehört von der Intensität des Orangetons her zu Österreichs kritischer Infrastruktur, wegen der Ornamente darauf sollte die UNESCO jedenfalls zügig eine generelle Prüfung des Weltkulturerbes für Wien einleiten. Aus den Rückmeldungen aus ORF-Kreisen schließe ich, dass ich mit meiner Meinung nicht allein bin. Da in Österreich jede Textilfaser eine eigene Geschichte zu erzählen hat, gibt es auch eine Biographie zum Bodenbelag und in diesem Fall ist sie hochflorig.

Es begann damit, dass die damalige Generaldirektorin Monika Lindner, die dem Haus von 2002 bis 2006 vorstand, einen neuen Teppichboden für das Atrium wollte. Die beauftragte Innenarchitektin wählte zwei Modelle aus, die farblich und auch sonst gut passten, bekam dann aber Zweifel. Kann man einer Generaldirektorin von Rang tatsächlich nur zwei Vorschläge für die Gestaltung eines so kriegsentscheidenden Raumes vorlegen? Sie trug ihrem Team also auf, ein drittes Teppichmuster auszusuchen, das aber sollte so hässlich ausschauen, dass es niemals in Betracht gezogen werden könnte. Der Daseinszweck des Schaustückes sei einfach, der Schönheit der anderen beiden Modelle noch mehr Geltung zu verleihen. Sie ahnen, was passierte: Lindner verliebte sich in Farbe und Ornamente, keiner der Herren wagte es zu widersprechen und so wurde also das Atrium in Orange getaucht.

Die Pressestunde mit Michael Ludwig, über die ich Ihnen gestern hinterrücks ein paar Informationen zukommen ließ, erreichte dann 222.000 Zuschauer, was ziemlich viel ist, Kanzler Sebastian Kurz fand am 15. November nur 179.000 Interessierte, danke fürs Einschalten. Damit Sie die Dimensionen erahnen: Claudia Dannhauser und ich hatten am Sonntag gleich viel Seher wie Rosamunde Pilchers „Federn im Wind“ ein paar Stunden später und da ging es wirklich um große Gefühle, ich sage nur Erol Sander und Mark Keller. Wir hatten aber auch deutlich mehr als der „ABC Bär“, gar nicht zu reden von „Servus Kasperl“. Wenn im Kontrastprogramm zur gleichen Zeit nicht die Viererbobs der Herren in Innsbruck talwärts gefahren wären, dann hätten wir noch mehr Sendungen geputzt, aber es war auch so gut. Man weiß ja, dass Viererbob in Österreich Nationalsport ist, neben Pfitschigogerln natürlich.

Bald können wir ja jetzt alle wieder raus, um Viererbob zu fahren. Die Regierung gab gestern Abend bekannt, dass sie Österreich ab dem 8. Februar etwas lockerer machen will. Ich gebe unumwunden zu, dass ich das so nicht erwartet hatte, in meiner gestrigen Kopfnuss war davon die Rede, dass die angepeilten Öffnung eher nicht kommen und wenn nicht viel hermachen werden. Das aber stellte sich als Irrglaube heraus. Falls Sie also schon Protestplakate gemalt haben, weil ich Sie auf eine falsche Fährte gelockt hatte, tut mir das leid.

Die Pressekonferenz der Regierung verzögerte sich gestern um gut zwei Stunden, angepeilt war 16 Uhr, es wurde dann 18.04 Uhr daraus. Fast neun Stunden lang hatte sich die Koalitionsspitze vorab mit einem Expertenstab, der Opposition, den Landeschefs nennen wir es einmal beraten, ich denke, es leuchtet ein warum. Die Regierung geht volles Risiko, All in. Wenn das scheitert, was gestern als Plan angesagt wurde, dann werden wir den Lockdown, den wir momentan haben, spätestens Ende Februar als goldene Zeit der Freiheit in Erinnerung haben. „Es wird ein Ritt auf der Rasierklinge“, sagte der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer irgendwann zwischendrin. Es war das Zitat des Tages. Es wird das Motto der nächsten Wochen.

Ehe ich ein bisschen darauf eingehe, was da gestern passierte, möchte ich vorausschicken: Ich bin sehr für Öffnungen, alles soll aufgehen, vor allem die Schulen natürlich, auch die Geschäfte, die Lokale, vor mir aus auch die Friseure. Mir geht die Reisefreiheit ab, aber auch der Abend im Beisl, im Gastgarten, im Restaurant. Ich hätte gerne die Chance ins Theater, ins Kino zu gehen. Ich mag meine Familie grundsätzlich und nehme jetzt einmal kaltschnäuzig an, das ist auch umgekehrt so, aber hin und wieder auch andere Leute zu treffen, wäre jetzt auch nicht verkehrt. Mir geht die Krise auf die Nerven, sie schlägt auf meine Laune, sie fesselt und bremst mich, ich würde ihr gerne sagen, dass sie sich zum Teufel scheren soll, aber mein Bauch flüstert mir seine Meinung zu den nun geplanten Lockerungen zu und die lautet: „Hui!“

Gestern ab 9 Uhr früh saßen die Experten als erstes mit der Regierung an dem großen, viereckigen Tisch im Kanzleramt. Es war dieselbe Runde wie vor rund zwei Wochen und die Bedenken und Sorgen hatten nicht abgenommen in der Zeit, im Gegenteil. Die deutsche Virologin Dorothee von Laer, die an der MedUni Innsbruck lehrt, der Virologe Andreas Bergthaler von der Österreichischen Akademie der Wissenschaften, Oswald Wagner, Vizerektor der MedUni Wien, und Herwig Ostermann, Chef der „Gesundheit Österreich“, nahmen sich auch diesmal kein Blatt vor den Mund. Die Sitzung war nicht öffentlich. Der Kanzler sollte die Meinung der Experten später so zusammenfassen: „Der sicherste Weg aus epidemiologischer Sicht wäre, den Lockdown aufrecht zu erhalten“. Politisch entschied er anders.

Oswald Wagner gab zunächst einen Überblick über die gegenwärtige Situation. „Die Mutationen steigen rasant“, sagte der Mediziner, der Anteil der „Briten-Variante“ am Infektionsgeschehen lag in Wien vor drei Wochen noch bei 7 Prozent, vor zwei Wochen bei 10 Prozent, letzte Woche bei 20 bis 30 Prozent, heute bei über 40 Prozent. „In der kommenden Woche wird die Mutante die vorherrschende sein.“ Sie ist um einiges ansteckender als die klassische Version, die uns 2020 versüßte.

Andreas Bergthaler bestätigte. In Wien, Niederösterreich und dem Burgenland herrsche die britische Variante vor, in Tirol aber etwa sei die südafrikanische dominant, das würden auch die Tests in den Kläranlagen bestätigen. Die Datenbasis sei besser als noch vorige Woche, aber immer noch „nicht auf Orte herunterzubrechen“. Man sehe aber auch im Burgenland, wie sich die britische Mutante ausbreite. Vor vier Wochen betrug ihr Anteil noch 1,7 Prozent, nunmehr liege man bei 37 Prozent.

Fürst Man

Als Dorothee von Laer mit ihren Ausführungen begann, wurden die Sorgenfalten noch tiefer. Am Kopf der Tafel saßen Kanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Werner Kogler und Gesundheitsminister Rudolf Anschober. Die südafrikanische Variante könnte uns „eventuell noch Sorgen bereiten“, sagte von Laer, es war wohl eine grobe Untertreibung, denn „Menschen, die bereits geimpft sind oder die Krankheit durchgemacht haben, sind gegen diese Mutante weniger bzw. überhaupt nicht geschützt“. Das heißt: Alle, die Covid schon hatten, könnten ein zweites Mal erkranken. Zudem erscheine die Wirkung der derzeit angebotenen Impfstoffe als zumindest zweifelhaft, vielleicht nutzen sie gar nichts. „Die Situation wird wohl in Richtung Influenza laufen, wo jährlich Impfstoffe angepasst werden müssen“, schätzte die Virologin. Es gab schon hoffnungsfrohere Prognosen.

Herwig Ostermann konnte die Stimmung auch nicht mehr merkbar heben. „Die Mutanten stoßen momentan auf geringere Mobilität“, sagte er. Daher würde man noch keine Explosion in den Zahlen sehen. „Man darf sich von der jetzigen Situation aber nicht täuschen lassen. Zahlen fallen immer, wenn eine Mutante von einer Wildvariante übernimmt. Genau in dieser Situation sind wir gerade.“ Um es zu verdeutlichen: Genau in dieser Situation sind wir nicht nur gerade, genau in dieser Situation öffnen wir.

Die Experten blieben sitzen, um 11.30 Uhr wurde die Opposition auf den Monitor im Sitzungszimmer zugeschaltet, dazu Sigi Maurer und August Wöginger, die Klubchefs von Grünen und ÖVP. Pamela Rendi-Wagner (SPÖ), Norbert Hofer (FPÖ) und Beate Meinl-Reisinger (Neos) bekamen einen groben Überblick über die Pläne, die Gespräche verliefen konstruktiv, aber ohne viel Tiefgang. Um 13 Uhr stießen alle Landeschefs zur Runde, persönlich, nicht über Monitor, fast vier Stunden wurde im Anschluss konferiert, es gab niemanden, der sich gegen Öffnungen aussprach. Die Leute hätten einen „Lagerkoller“, sagte Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer.

Sebastian Kurz redete auch gar nicht um den heißen Brei herum. „Die Zahlen werden zu 100 Prozent steigen“, sagte er. Sie würden auch im Lockdown wieder steigen, aber „schaumgebremster“. Aus diesem Umstand heraus begründet sich auch die politische Entscheidung zu öffnen, so simpel ist das. Bleibt das Land zugesperrt und die Zahlen klettern trotzdem, wenn auch moderat, nach oben, würden sich die Menschen fragen, was der Lockdown für einen Sinn habe, da hätte man gleich aufsperren können. Oder wie es Kurz direkter sagte: "Steigende Zahlen im Lockdown sind politisch noch schlimmer als steigende Zahlen nach Öffnungsschritten".

Das Problem dabei: Die Handgranate kann uns in der Hand explodieren und das ist der Regierung auch bewusst. „Wenn die 7-Tages-Inzidenz auf 200 bis 250 steigt und wir ein exponentielles Wachstum haben, dann haben wir in zwei Wochen die medizinischen Kapazitäten ausgelastet“, sagte Kurz in der Expertenrunde. Er sei trotzdem für Öffnungen, aber mit strengen Auflagen. Einen Teil davon verriet er später in der Pressekonferenz, aber nicht alle.

Geplant ist etwa ein so genannter „Notbremsmechanismus“. Regionen sollten klare Vorgaben bekommen, ab welchen Werten „gegengesteuert werden“ müsse. Nach dem Scheitern der Ampel, sollen die Regelungen aber nur auf Bundesländerebene angewendet werden, nicht auf Bezirksebene. Wer sich besser gegen die neuen Mutationen abschotte, solle einen „Wettbewerbsvorteil“ haben, schlug der Kanzler vor. Auch strengere Strafen will er haben. Wer die Maskenpflicht oder die Abstandsregeln missachtet, soll in Zukunft nicht mehr 25 Euro zahlen müssen, sondern 90 Euro.

„Die Zahlen werden zu 100 Prozent steigen“

Die Ergebnisse begannen in Wien einzusickern. Knapp nach 18 Uhr traten schließlich Kurz, Anschober, Schützenhöfer, Wiens Bürgermeister Michael Ludwig und MedUni-Vizerektor Oswald Wagner zur Pressekonferenz an, dieselben fünf Männer auf denselben Plätze wie vor zwei Wochen, sie redeten in derselben Reihenfolge. Vizekanzler Werner Kogler fehlte auch diesmal. Er ist auch morgen nicht dabei, wenn in zwei weiteren Pressekonferenzen Details zu Maßnahmen verkündet werden. Um 9 Uhr von Bildungsminister Heinz Faßmann und Innenminister Karl Nehammer. Um 11 Uhr von Finanzminister Gernot Blümel, Klimaschutzministerin Leonore Gewessler, Arbeitsminister Martin Kocher und Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck.

Sie alle werden ein Rätsel nicht klären können: Warum wir nun den süßen Duft der Freiheit genießen dürfen, obwohl alle gesetzten Ziel klar verfehlt wurden. Vor zwei Wochen hieß es: Ab einer 7-Tage-Inzidenz unter 50 darf darüber nachgedacht werden, ob man erste Öffnungsschritte wagen sollte. Laut AGES-Dashboard lagen wir gestern bei 105,8, mein Mathematik-Schulunterricht ist ja schon ein Zeiterl her, aber ich glaube, das ist mehr. Natürlich: Der Druck war groß. Die Demos, die Wünsche des Handels und der Sozialpartner, die Begehrlichkeiten der Länder – dem konnte und wollte sich die Regierung nicht mehr verschließen. Aber nach dem Lockdown kann sehr schnell vor dem Lockdown sein.

Was jetzt passiert:
- Am Montag kommender Woche kommen die ersten Öffnungen, nach zwei Wochen wird geschaut, wie sich die Infektionszahlen entwickelt haben, dann wird über weitere Lockerungen beraten.

- 22.500 Geschäfte dürfen ab Montag wieder aufsperren. Für den Einkauf gelten strenge Auflagen: Die FFP2-Maske muss getragen werden. Pro Kunde müssen 20 Quadratmeter Verkaufsfläche zur Verfügung stehen, bisher waren es 10. Das gilt aber nur für jene Geschäfte (Baumärkte etc.), die derzeit geschlossen sind – nicht für Supermärkte.

- Museen, Bibliotheken und Tiergärten dürfen ebenfalls öffnen, für sie gelten die selben Regeln wie beim Einkauf im Einzelhandel.

- Auch die 9.000 Friseurbetriebe und andere „körpernahe Dienstleister“ wie etwa Kosmetikstudios können wieder aufsperren. Kunden müssen auf dem Handy oder ausgedruckt einen negativen Corona-Test vorweisen, der nicht älter als 48 Stunden ist. Private Tests aus der Apotheke oder vom Arzt werden anerkannt.

Auch die Schulen legen wieder los, sogar alle:
- Für Volksschüler gibt es ab 8. Februar (Wien, Niederösterreich; die anderen Bundesländer folgen am 15.2.) wieder regulären Präsenzunterricht.

- Für Ober - und Unterstufe  kehrt der Schichtbetrieb zurück: Die Klassen werden in zwei Gruppen geteilt (Team A und B). A besucht Montag und Dienstag die Schule, B Mittwoch und Donnerstag. Am Freitag ist für alle Schüler Homeschooling angesagt.

- In die Schule darf künftig nur, wer sich „reingetestet“ hat: Montag und Mittwoch wird mit den „Nasenbohrertests“ getestet – in den Klassenzimmern, mit Hilfe der Lehrer. Bei Kindern unter 14 müssen die Eltern ihr Einverständnis abgeben. Wer keinen Corona-Test macht, darf nicht in die Schule,und bekommt „unterstützten Heimunterricht“. Es ist die Einführung der Testpflicht durch die Hintertür vom Schulwart.

- Ausnahme: Gymnasiasten der Unterstufe, die sich nicht testen lassen, bleiben im Homeschooling, jene der Oberstufe können mit FFP2-Masken am Unterricht teilnehmen. Warum? Es wäre die einfachste Methode aller Zeiten gewesen, die Schule zu schwänzen.

Hotels und Gastwirte müssen in den sauren Apfel beißen: Sie bleiben sicher bis März geschlossen. So erklärte es der Kanzler gestern auch dem Bundespräsidenten.

Auf zum Präsidenten

Es ist eine Öffnung mit Bauchweh. „Die Bundesregierung geht ein großes Risiko ein“, sagt SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner. „Sie rückt damit ohne Plan vom selbst gesteckten Ziel von 700 Neuinfektionen pro Tag ab. Es drohen in wenigen Wochen die dritte Welle und der nächste Lockdown. Die Verantwortung dafür trägt die Bundesregierung.“ Dem Gesundheitsminister ist das bewusst. „Die nächsten Wochen sind wahrscheinlich die schwierigste Phase“, sagte Anschober. Wenigstens sind sie nicht entscheidend.

Ich wünsche trotz allgemeiner Verwirrtheit einen wunderbaren Dienstag. Geschäfte öffnen, Schulen öffnen, Friseure öffnen, Museen, Bibliotheken und Tiergärten öffnen, tagsüber dürfen sich wieder zwei Haushalte treffen, die Ausgangsbeschränkungen gelten nur mehr zwischen 20 Uhr und 6 Uhr, ich fürchte für viele Menschen wird es „klick“ machen im Kopf, für sie ist der Lockdown beendet, die Warnungen werden nur mehr aus der Ferne wahrgenommen werden. Möge die richtige Farbe des Teppichbodens in den nächsten Wochen unsere größte Sorge sein.

Fotos:
Beratungen: Picturedesk, Tobias Steinmaurer
Michael Ludwig: Picturedesk, Helmut Fohringer
Pressekonferenz: "Heute", Helmut Graf
Sebastian Kurz, Martin Kocher: Picturedesk, Florian Schroetter

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