Zum Tee bei Mückstein

Gestern war ich in der Pressestunde, aber wiederum auch nicht. In Österreich ist in letzter Zeit auf allen Ebenen ein gewisser Hang zur Transzendenz feststellbar, es wird kein Zufall sein, dass im Burgtheater gerade ein Stück von Jean-Paul Sartre Premiere feierte. Der Gesundheitsminister etwa war für baldige Strafen bei Verstößen gegen die Impfpflicht und am selben Tag dagegen, der Brunch-Mückstein sah das so, der 4-Uhr-Tee-Mückstein konträr. Es war davor eine Kommission eingesetzt worden, die darüber befinden soll, ob das eben beschlossene Gesetz zur Impfpflicht ab 15. März gelten soll, oder später, oder gar nicht, was an sich schon den Tatbestand der Satire erfüllt. Der Brunch-Mückstein hatte das überdies vergessen, der 4-Uhr-Mückstein wies ihn deshalb zurecht zurecht.

Jeder Haushalt bekommt bald einen Gutschein über 150 Euro als „Energiekostenausgleich“, aber irgendwie auch nicht, denn wer zu viel verdient, muss den Gutschein wegwerfen. Das soll stichprobenartig überprüft werden, vielleicht gibt es bald Hausdurchsuchungen, die Polizei flext sich in die Wohnungen und führt alle Mistkübel in Handschellen ab. Die Grünen sind in der Regierung, ab 2. März aber im U-Ausschuss in der Opposition. Zwei Jahre nach der Unterschrift unter den Koalitionsvertrag überprüfen Werner Kogler und Sigi Maurer, ob die ÖVP moralisch für sie als Partner in Frage kommt, ich wüsste eine Antwort darauf, damals wie heute.

Der Kanzler ist für Öffnungen, ist sich aber nicht sicher, ob das eine gute Idee ist, weil sich auch der Chief Medical Officer des Landes nicht sicher ist, ob das eine gute Idee ist. Beide gaben gemeinsam bekannt, dass in Österreich am 5. März mehr oder weniger alles ungehemmt aufsperren kann, am Tag nach der Verkündigung aber sah Katharina Reich die Öffnungen als nicht in Stein gemeißelt an und weil sie die Öffnungen nicht als in Stein gemeißelt ansah, kletterte auch Karl Nehammer aus dem Führerhaus der Abrissbirne und sagte sinngemäß „schauen wir einmal, dann sehen wir eh“ – Österreichs Version der Prävention.

Als Staat sind wir am Weg zur alternativen Demokratie, von allem Gültigen ist auch das Gegenteil opportun. Vielleicht sollten wir die Gesetzgebung ein bisschen anpassen, Bankraub, zum Beispiel, könnte grundsätzlich verboten sein, aber gleichzeitig erlaubt, wenn es die Umstände hergeben.

In diesem Zustand zwischen Immanenz und Transzendenz erreichte mich Samstagvormittag die Absage der ORF-Pressestunde mit Bildungsminister Martin Polaschek, er hatte sich mit Corona infiziert. Dazu muss man wissen: Regierungsmitgliedern steht die Möglichkeit offen, sich durch eigene Teams der AGES testen zu lassen, das geht flotter, sie müssen auch nicht daheim das Badezimmer vollspucken oder sich in Teststraßen oder Apotheken mit einem Wattestäbchen ins Juchee fahren lassen.

Wie Polaschek seinen Test gestaltete, blieb im Verborgenen, das Ministerium legte in der Bereitstellung diesbezüglicher Auskünfte Wert auf Kargheit. Ich hätte Polaschek gemeinsam mit Gaby Konrad befragen sollen. Unter Kerzenlicht hatten wir uns akribisch auf den Termin vorbereitet, solange bis uns die Augen brannten. Nun war alle Plackerei vergebens, die Unterlagen ein Fall für den Schredder und wir durften nicht einmal erfahren, warum wir so spät über die Infektion in Kenntnis gesetzt wurden. Natürlich hat jeder ein Recht auf Privatsphäre, aber wenn ich in ein Lokal will, dann muss ich mich fast bis auf die Unterhose ausziehen, aber ein Minister darf g´schamig bleiben. Das ist mir dann wieder zu viel an Transzendenz.

Ich hätte ein paar Fragen an Polaschek gehabt, der in seinem früheren Leben Rektor der Grazer Universität war, also aus der Wissenschaft kommt, aber seit dem Berufswechsel offenbar mehr auf sein Bauchgefühl hört. Am Sonntag vor einer Woche bemühten sich mehrere Journalisten im Land, etwas über geplante Öffnungen im Schulwesen zu erfahren, es gab diesbezügliche Gerüchte. Das Ministerium aber avisierte Lockerungen frühestens für den März. Ein paar Stunden später hatte es sich der Minister anders überlegt. Polaschek kündigte im Ö1-Morgenjournal an, die Maskenpflicht in der Schule doch schon in der Woche darauf abschaffen zu wollen, also heute, wenn auch nur für Schüler am Sitzplatz. Sitzende Lehrer sollten die Masken aufbehalten müssen, das Virus hat offenbar Standesdünkel.

Polaschek berief sich auf Ratschläge aus dem „Gecko“, dem neuen Beratungsgremium der Regierung in Coronafragen. Allerdings meldeten sich in der Folge nach und nach Wissenschafter aus eben jenem Konsortium und bekundeten, genau das Gegenteil empfohlen zu haben, nämlich die Maskenpflicht beizubehalten. Der Bildungsminister konterte, er habe den Gesundheitsminister gefragt und der habe ihm gesagt, dass die Experten eine Aufhebung der Maskenpflicht befürworten würden. Spätestens da hätten bei Polaschek alle Haare zu Berge stehen müssen, vielleicht hatte er aber auch nur mit dem Brunch-Mückstein geredet und der 4-Uhr-Tee-Mückstein hätte mehr gewusst.

Inzwischen war in der „Gecko“ eine Debatte entbrannt, was der „Gecko“ eigentlich sei, man einigte sich auch hier auf eine transzendente Lösung. Der „Gecko“ als Ganzes sei eine Einheit, für die nur das Führungsteam Katharina Reich und Rudolf Striedinger sprechen dürfe, die einzelnen Mitglieder des „Gecko“ allerdings hätten natürlich das Recht auf eine eigene Meinung. Diese kann manchmal vom gemeinschaftlich Kommunizierten abweichen, manchmal nicht. Es ist wie in einer Koalition, egal welcher Größe.

Da Polaschek nicht konnte, musste der ORF improvisieren. Wie immer, wenn man zwischendurch einen neuen Kanzler, einen Ersatz für die Pressestunde oder einen Einspringer für die Mixed-Staffel im Biathlon sucht, fiel schnell der Name Alexander Schallenberg. Der Außenminister überlegte kurz, sagte dann aber schließlich ebenfalls ab. Er hätte zur Ukrainekrise wohl einiges zu berichten gehabt, allerdings wäre er vermutlich auch zur Jobvergabe an seinen Nachfolger befragt worden, dessen Posten er nach zwei Monaten selbst wieder gut gebrauchen konnte. Michael Linhart, so wurde Freitag bekannt, soll ab März Botschafter in Berlin werden, er hatte sich für den Job aber nicht einmal beworben.

Die „Vorarlberger Nachrichten“ zitierten aus der Beantwortung einer Anfrage, die der FPÖ-Abgeordnete Axel Kassegger eingebracht hatte. Daraus geht hervor, dass sich 14 Personen für den Posten des österreichischen Botschafters in Deutschland interessiert hatten, aber Schallenberg entschied sich für Option 15, Linhart eben, dessen Name sich nicht in den Bewerbungsunterlagen fand, aber er stellte sich heraus, dass er Zeit und Lust hatte. „Ich bin nicht an die Gutachten der Begutachtungskommission gebunden“, rechtfertigte sich Schallenberg und da war sie wieder diese landestypische Transzendenz, die in Österreich alles möglich macht, aber wiederum auch nichts.

Aus der Transzendenz wurde dann gestern Abend doch noch eine Immanenz, denn Schallenberg trat in der ZiB 2 auf, bezeichnete die Ernennung von Linhart als „Fehler“, den er „wahnsinnig“ bereue und kündigte eine Neuausschreibung noch am Montag an, damit „alles seine Richtigkeit“ habe. Vielleicht bewirbt sich Linhart und bekommt den Job, oder auch nicht, in gut einem Jahr kann er ohnehin in Pension gehen. Aber einen Botschafter aus Paris zu holen, ihn zum Außenminister zu machen, nach 56 Tagen rauszuschmeißen, ihn zum Botschafter in Berlin zu befördern, um ihn vor der eigentlichen Ernennung wieder abzuberufen, das ist Management by Chaos, Mückstein wird neidisch sein.

Vorerst aber saß ich gestern ahnungslos in einer „Runde der Chefredakteurinnen und Chefredakteure“ im ORF, die statt der „Pressestunde“ zusammentrat, um über Allfälliges zu reden, die Ukrainekrise, Neuwahlen in Österreich, den bevorstehenden U-Ausschuss und allfällige Leistungen des neuen Kanzlers. Es herrschte weitgehende Übereinstimmung darüber, dass momentan ein ziemliches Durcheinander herrscht, das mit Worten unterschiedlicher Dramatik beschrieben wurde. Ich überlegte mir die ganze Zeit über im Stillen, was eigentlich das Gegenteil von message control ist. Als Sebastian Kurz die Politik verlassen hat, um ins Land mit den hohen Häusern aufzubrechen, hat er vergessen, das Gatter auf der Weide zuzumachen. Jetzt irren die Schafe und die Böcke und die Lämmer umher und wissen nicht, ob sie noch Nutztiere sind, oder schon Ferraris. Und ich habe noch nicht einmal einen Namen für diesen transzendenten Zustand gefunden.

Dafür wurde mir die geheime Aufzeichnung eines Telefonats über die Impflotterie zugespielt. Ich überlege noch, ob ich das brisante Dokument dem U-Ausschuss zur Verfügung stelle, oder ob die Parteien mit den vorhandenen Materialien nicht jetzt schon überfordert sind. Es handelt sich jedenfalls um einen Dialog zwischen Kanzler Karl Nehammer und seinem Pressesprecher Daniel Kosak, er kann so stattgefunden haben, oder nicht, auch ich habe so meine transzendenten Momente.

Karl Nehammer: Also wie war das jetzt genau? Wir wollten die Impfprämie und das rote Gsindel die Impflotterie?
Daniel Kosak: Nein, das rote Gsi…, also die SPÖ, wollte die Impfprämie, wir wollten gar nichts.
Nehammer: Wer wollte dann die Impflotterie? 
Kosak: Niemand.
Nehammer: Warum haben wir sie dann beschlossen?
Kosak: Keine Ahnung, du bist der Kanzler.
Nehammer: Seit wann?
Kosak: Seit dem Schallenberg.
Nehammer: Wer ist das jetzt wieder?
Kosak: Der Nachfolger vom Kurz.
Nehammer: Könnten wir die Impflotterie nicht dem Sebastian in die Schuhe schieben?
Kosak: Besser der SPÖ.
Nehammer: Aber die wollten die ja gar nicht, oder?
Kosak: Und?
Nehammer: Wenn uns einer zuhört…
Kosak: Macht eh jeder.
Nehammer: Was hätte denn die Impflotterie gekostet?
Kosak: Bis zu einer Milliarde Euro.
Nehammer: Ist das viel?
Kosak: Wenn man die Milliarde hat, nicht.
Nehammer: Und, haben wir sie?
Kosak: Nein.
Nehammer: Wo kommt das Geld dann her?
Kosak: Aus dem Budget.
Nehammer: Wir haben schon im Herbst gewusst, dass wir eine Impflotterie machen werden?
Kosak: Nein, wir haben das erst jetzt ins Budget geschrieben.
Nehammer: Das geht?
Kosak: Nein, aber wir können es behaupten.
Nehammer: Unter was steht die Milliarde drin? 
Kosak: Allfälliges
Nehammer: Genial. Und was machen wir jetzt mit der Milliarde, wenn die Impflotterie nicht kommt?
Kosak: Na ja, eigentlich gibt es die Milliarde nicht.
Nehammer: Aber sie steht im Budget.
Kosak: Du begreifst schnell.
Nehammer: Ich bin eben ein Lernender. Also, was machen wir mit dem Geld?
Kosak: Wir könnten es den Pflegekräften geben oder dem Krankenhauspersonal.
Nehammer: Oder besser den Polizischtinnen und Polizischten.
Kosak: Oder den Straßenbahnschaffnern.
Nehammer: Die gibt’s noch?
Kosak: So wie die Milliarde. Aber ich habe eine bessere Idee, wir sparen das Geld ein.
Nehammer: Ich habe gedacht, es ist nicht da.
Kosak: Es ist auch nicht da, deshalb müssen wir es ja auch ausgeben, sonst bleibt es übrig.
Nehammer: Das muss ich jetzt nicht verstehen oder? Also was tun wir?
Kosak: Na wir sagen einfach, der ÖVP ist es gelungen, eine Milliarde im Budget einzusparen.
Nehammer: Aber das stimmt ja nicht, die war ja vorher schon nicht drin.
Kosak: Ich habe gedacht, du bist ein Lernender.
Nehammer: Und wenn die anderen dagegen sind?
Kosak: Das wird ihnen schwerfallen. Entweder sie sind dagegen, dass eine Milliarde eingespart wird, oder sie sind dagegen, dass die Pflegekräfte und Krankenhauspersonal das Geld bekommen. Hoch werden sie das nicht gewinnen.
Nehammer: Großartig! Willst Du meinen Job?
Kosak: Was wäre der genau?

Ich wünsche einen wunderbaren Start in die Woche. Ich hoffe, es bleibt eine ohne Krieg in Europa.

Noch etwas in eigener Sache: Vor ein paar Tagen hat der Presserat entschieden, kein Verfahren gegen den „Falter“ einzuleiten. Eine Karikatur in der Satireausgabe der Zeitschrift zu Weihnachten hatte zu einer Flut an Beschwerden geführt, sie zeigte die Lebensgefährtin von Sebastian Kurz mit entblößter Brust. Ich finde die Arbeit sexistisch, pubertär, anmaßend, handwerklich schwach und darüber hinaus ist sie nicht einmal witzig. Der „Falter“ ist mit der Kritik daran wenig souverän umgegangen, er hat auch eine erstaunliche Dünnhäutigkeit bewiesen, jetzt spannt er sogar die Pferde für einen Triumphmarsch an. Ich denke, er hat sich etwas vergaloppiert.

Was vielleicht weniger bekannt ist: Ich bin seit Kurzem Mitglied im Senat I. des Presserats und ich war in die Entscheidung, wie mit der Karikatur umgegangen werden soll, direkt eingebunden. Ich kann naturgemäß nichts über den Inhalt der Debatten sagen, die sich über mehrere Etappen erstreckt haben, aber ich stehe jedenfalls vollinhaltlich hinter dem Ergebnis, vor allem hinter der Begründung, die sehr ausführlich und gut abwägend ausgefallen ist, wie ich finde. Susanne Thier hat jedes Recht, sich von der Darstellung brüskiert zu fühlen. Ich kann auch verstehen, dass die Entscheidung des Presserates für einige nicht nachvollziehbar ist, ich verhehle nicht, dass ich mir eine ausführlichere Debatte in Form eines Verfahrens gewünscht hätte, auch um der Angelegenheit und der Kritik daran mehr Gewicht zu geben. Am Ende aber wäre dieselbe Entscheidung gestanden wie jetzt, auch von mir.

Es handelt sich, von allem anderen befreit, um eine Karikatur. Ob sie geschmacklich erträglich ist, muss sich der „Falter“ mit seinem Publikum ausmachen. Wenn wir allerdings beginnen, in großem Stil Satire ihres Inhalts und ihrer Darreichungsform wegen zu beschneiden, dann stehen in den Theatern bald Sittenwächter, in den Galerien müssen die großem Meister verbalkt werden und im Karikaturenmuseum Krems kommt die Hälfte des Deix-Schaffens von den Wänden. Das will ich noch viel weniger als eine grottenschlechte Karikatur ertragen.

Wenn ich für diese Haltung eine Kopfnuss verdient habe, werde ich sie mit Demut ertragen.

Alle Fotos:
Wolfgang Mückstein: „Heute“, Helmut Graf
Impfstraße: Picturedesk, Herbert Neubauer (Archiv)
Alexander Schallenberg, Karl Nehammer: „Heute“, Helmut Graf
Martin Polaschek: Picturedesk, Alex Halada

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Operation Rindsbackerln
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